Informationsbericht aus der öffentlichen Sitzung des Ortschaftsrates Eckenweiler vom 28. Juni 2017

Frau Hess begrüßte eingangs alle Anwesenden und eröffnete dann die Tagesordnung.

1.) Bürgerfragestunde

Frau Hess bat um Wortmeldungen.

Eine Zuhörerin erkundigte sich nach dem Sachstand in dem Baugebiet „Westlich der Eyacher Straße“.

Frau Hess gab diese Frage zuständigkeitshalber an OR Welte weiter.
Dieser teilte mit, dass zwei Planentwürfe für die beiden Bauplätze vorliegen und es jetzt zügig vorangehe. In der nächsten OR-Sitzung am 19.07.2017 werde das Thema behandelt.

Weitere Wortmeldungen lagen nicht vor.

2.) Bauangelegenheiten
  • - Bekanntgaben

Frau Hess informierte über folgende Bausachen:

1) BVH: Abbruch u. Neubau eines landwirtschaftlichen Schuppens,
Flurstücke Nr. 194/1, 192, 194
Diese Baugenehmigung wurde um weitere 3 Jahre verlängert.

2) BVH: -Errichtung eines Carports
Flurstück-Nr. 1244, Weitinger Straße 13
Carport ist bereits installiert, Nachgenehmigung wurde beantragt


3.) Beratung zu den Haushaltsanmeldungen 2018
  • -Ergebnishaushalt
    • -Finanzhaushalt

Frau Hess berichtete über die allgemein gute Finanzlage von Bund, Ländern und Kommunen. Sie zählte auch Mehrausgaben und Risiken auf. Insgesamt ergäben sich derzeit Verbesserungen im Ergebnishaushalt für die Jahre 2017 bis 2020 mit rund +8,683 Mio. EUR.
Trotzdem sei man im Haushaltsanschreiben der Stadtkämmerei dazu angehalten worden, die Anmeldungen auf das Notwendige zu beschränken. Dies rühre auch daher, dass die Baukosten für städtische Projekte stetig steigen und in naher Zukunft mehrere große Baumaßnahmen anstehen (Erweiterung Rathaus Rottenburg, Umbau Rathaus Ergenzingen etc. …).

Frau Hess ging anschließend auf die Anmeldungen im Ergebnishaushalt ein:

Die Feuerwehr habe die üblichen Mittel beantragt. –Ausnahmen siehe Finanzhaushalt -
Kindergarten und Kinderkrippe benötigen für Fortbildungen einen geringen Mehrbetrag.
Bei der Verwaltung und den übrigen Bereichen werden weitgehend die Ansätze vom Vorjahr übernommen.

Frau Hess schlug vor, im Finanzhaushalt die nicht genehmigten Maßnahmen von 2017 wieder anzumelden.

Dies seien:
- Beschilderungen im Ort
- Weitere Lautsprecher für die techn. Anlage im Dorfhaus, die bei Bedarf auch im Friedhof genutzt werden können
- Wurzelbrücken im Baugebiet Hägle
Des Weiteren: Das Büro im Kindergarten ist wegen Anstieg des Personals zu klein geworden, da er gleichzeitig auch als Aufenthaltsbereich genutzt werden muss. Hier sollten die Möglichkeit eines Dachaus- oder -aufbaus geprüft werden.
Dafür soll nach Rücksprache mit dem Hochbauamt eine Planungsrate beantragt werden.

Bei der Feuerwehr werden Mittel für die Ersatzbeschaffung einer Motorsäge benötigt.

Das Hochbauamt beantragt für den Kindergarten erneut Schranktüren für den vorhandenen Raumteiler, weiterhin die üblichen Unterhaltungsmaßnahmen bei den städtischen Gebäuden und Einrichtungen.

Auf Grund der neu geschaffenen Zone 30 wurde die Installation von zwei stationären Geschwindigkeitsmesstafeln (Smiley) ebenfalls noch vorgeschlagen.

In der nachfolgenden Diskussion wurde die Priorität der Anmeldungen wie folgt festgelegt:

1.) 2 variable Lautsprecher für den Innen- u. Außenbereich
2.) 2 stationäre Geschwindigkeitsanzeigetafeln „Smiley“
3.) Gleichwertige Priorisierung:
-Wurzelbrücken im Baugebiet „Hägle“ – Straße „Zum Wasserturm“
-Planungsrate für Optimierung des Kindergartens (Ausbau Dachgeschoss)
-Beschilderungen im Ort

Auf jeden Fall: Die Ersatzbeschaffung einer Motorsäge für die Feuerwehr.

Hierüber wurde ein einstimmiger Beschluss gefasst.

Die Mittelanmeldungen für Grundstücksan- und –verkäufe für die Baulandentwicklung übertrug Frau Hess an ihre Stellvertreter.




4.) Unterstützung einer Bürgeraktion
  • - Antrag des SSV Eckenweiler, Erneuerung Stehwall auf dem Sportgelände

Frau Hess erklärte das allgemeine Procedere für die Beantragung von Bürgergeld.
Anschließend erläuterte sie den Antrag des Sportvereines. Nachdem schon ein Großteil der vorhandenen Stehwälle saniert wurde, stehe noch ein weiterer Bereich aus. Bei der gewählten Minimallösung der Stadt übernehme diese 50 % der veranschlagten Gesamtkosten von € 10.000. Für den Restbetrag habe Frau Hess dem Verein einen Betrag von € 2.500 Bürgergeld in Aussicht gestellt. Weitere € 2.500 werden vom Verein aufgebracht.

Das Gremium beschloss nach kurzer Diskussion einstimmig, dem SSV Eckenweiler für dieses Vorhaben € 2.500 Bürgergeld zu gewähren.

5.) Sachstand Spielplatz „Langer Knecht“

Frau Hess zeigte anhand einer Präsentation den Platz auf. Da der Platz nach unten abfällt, ist für die Aufstellung des Spielgeräts ein Ausgleich herzustellen. Die Fläche soll im August/September entsprechend hergerichtet werden. Die Spielgeräte werden zeitnah bestellt, da sie eine längere Lieferzeit haben.
Ein Spielgerät wird wie besprochen vom Förderverein finanziert.

Ob die vorhandenen Tannen erhalten werden können, müsse nach dem Herrichten des Platzes noch geprüft werden.

Der Ortschaftsrat erklärte sich mit dieser Vorgehensweise einverstanden.


6.) Ergebnis und Auswirkungen aus der Aktion FELD+

Vor den Pfingstferien wurde an alle Haushalte ein Fragebogen verteilt.
Frau Hess führte aus, dass die Rücklaufquote der Umfrageergebnisse in Anbetracht der kurzfristigen Durchführung während der Pfingstferien recht erfreulich sei.
Nachfolgend erläuterte Frau Hess die Ergebnisse des Fragebogens in allen Details.

Interesse bestand an einem Wochenmarkt mit allen zur Auswahl angebotenen Lebensmitteln.
Besondere Zustimmung fand u. A. der Lebensmittelautomat, auch die Dienstleistungsbörse war gefragt. Die Aufstellung eines solchen Automaten gestalte sich lt. Nachfrage leider schwierig. Evtl. seien Metzgereien im Nachbarort bereit, einen Bestellservice anzubieten. Dies müsse ggf., wie auch die Dienstleistungsbörse, organisiert werden. Die Nachfrage nach dem Mittagstisch war eher zurückhaltend.
Beim Thema Wohnen war der derzeitige Bedarf noch minimal.
Unzufriedenheit herrschte besonders beim Thema Kindersicherheit. Leider sind hier die Erfordernisse für Zebrastreifen u. dergleichen nicht gegeben (wurde auch schon im Vorjahr im Zuge der Initiative „Sicherer Schulweg“ vom Ordnungsamt überprüft). Die Anregung, in der Weitinger Straße beim Backhaus eine weitere Bushaltestelle anzubringen, solle geprüft werden.
Eine hohe Zustimmung gab es bei Adventure-Golf und –Fußball.
Hier könne man ggf. aber auch Überlegungen zu einer kleineren Lösung anstellen.

Der Streuobstwiesenpfad wurde ebenfalls positiv angenommen. Hier könnten in Zusammenarbeit mit dem Obst- und Gartenbauverein die Möglichkeiten geprüft werden. Alle diese Anregungen können in den nun anstehenden Wettbewerb fließen und dort weiter betrachtet werden.

Für den Wettbewerb „Unser Dorf soll schöner werden“ schlug die Vorsitzende vor, 4 Arbeitsgruppen zu bilden. Die Bewertungskommission werde im September kommen (genauer Termin ist noch nicht bekannt).
Um genügend Interessierte zu gewinnen, solle im Mitteilungsblatt ein entsprechender Hinweis erfolgen. Ggf. könne auch beim Zwiebelkuchenfest ein Informationsstand aufgestellt werden um auch noch für sonstige Aktivitäten aus dieser Aktion zu werben.

7.) Verschiedenes

Zu diesem Tagesordnungspunkt lag nichts vor.

8.) Anfragen der Ortschaftsrätin und Ortschaftsräte

Frau Hess bat um Wortmeldungen.

Ein Ortschaftsrat fragte an, ob zeitnah eine Verkehrsschau vorgesehen sei.
Er regte an, zur besseren Sicht an der Ecke Böblinger Straße/Maurenweg einen Spiegel anzubringen.

Weiterhin wurde aus dem Gremium vorgeschlagen, zusätzlich die Zahl „30“ auf die Straßen aufzumalen.

Frau Hess schlug hierauf vor, einen Termin mit dem Ordnungsamt zu vereinbaren um diese Punkte zu besprechen.

Weitere Wortmeldungen lagen nicht vor.

Daher schloss Frau Hess die öffentliche Sitzung.








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13.07.2017 - Verwaltungsstelle Eckenweiler


Zusätzliche Informationen und Dienste

Gestaffelter Giebel eines historischen Gebäudes