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Bericht aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 24.04.2012
Am vergangenen Dienstag behandelte der Gemeinderat folgende Themen:
Folgende Themen wurden behandelt:
- Der Gemeinderat erteilte einstimmig seine Zustimmung zur Wahl des Abteilungskommandanten der Feuerwehrabteilung Eckenweiler, Herrn Klaus Welte, und seiner Stellvertreter; Herrn Darius Schall und Herrn Philipp Dahlhaus.
- Danach ließ sich der Gemeinderat eingehend von Frau Ute Drews von der Bürgerstiftung über das geplante Anlegen eines Geschichtspfades an der Neckarpromenade informieren. Dieser soll während der Heimattage im Jahr 2013 eröffnet werden. Zurzeit sucht die Bürgerstiftung nach Sponsoren.
- Anschließend beschloss er einstimmig den Beitritt der Stadt Rottenburg zum Verein „Schwäbisches Streuobstparadies“. Über die Angelegenheit war der Gemeinderat bereits in der Sitzung vom 20.03.2012 von Sachbearbeitern des Landratsamtes Tübingen informiert worden.
- Weiter stimmte er – entsprechend der Empfehlung des Sozialausschusses – der vom Kulturamtsleiter Geppert vorgetragenen Bedarfsplanung für die Kindertageseinrichtungen in Rottenburg am Neckar im Kindergartenjahr 2012/13 zu. Der Beschluss erfolgte bei einer Enthaltung mehrheitlich.
- Anschließend beriet der Gemeinderat über die Entwurfsplanung für die Umgestaltung der Vorderen Neckarhalde. Nach Vorstellung der Planung durch Herrn Tiefbauamtsleiter Wanner und anschließender Diskussion erfolgte bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung mehrheitliche Zustimmung.
- Es folgte die Abwägung und der Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan „Im Wiesengrund“ und Örtliche Bauvorschriften für dieses Gebiet im Stadtteil Seebronn. Stadtplanungsamtsleiterin Garthe gab einen Überblick zum Verfahrensstand. Danach erläuterte Herr Thomas Weigel vom Rottenburger Planungsbüro Nachtrieb und Weigel die eingegangenen Anregungen. Der Gemeinderat behandelte die Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung und fasste die notwendigen Beschlüsse. Dann stimmte er bei einer Gegenstimme mehrheitlich der Begründung zum Bebauungsplan und zu den Örtlichen Bauvorschriften zu und beschloss gleichzeitig den Bebauungsplan gemäß § 10 Baugesetzbuch und die Örtlichen Bauvorschriften gemäß § 74 Landesbauordnung als Satzung.
- Schließlich zog der Gemeinderat die Vergabe der Arbeiten für den Ausbau der „Stauffenbergstraße“ im Stadtteil Baisingen an sich und vergab einstimmig die Kanalbau- und Straßenbauarbeiten an den preisgünstigsten Bieter, die Firma Lupold Straßen – und Tiefbau GmbH, 72189 Vöhringen, zum Angebotspreis von insgesamt 321.624,03 €.
26.04.2012 - Geschäftsstelle Gemeinderat
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