Bericht aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 12. und 13.12.2017

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am Dienstag, 12.12.2017 und am Mittwoch, 13.12.2017 folgende Themen behandelt:

  • Mehrheitlich beschlossen wurde, dass sich die Stadt Rottenburg am Neckar für eine Landesgartenschau im Zeitraum 2026 bis 2030 bewirbt.

  • Einstimmig beschlossen wurde
    • a) die Haushaltssatzung 2018 einschließlich Haushaltsplan und Stellenplan unter Berücksichtigung der Änderungsliste und
    • b) der Finanzplan 2017 - 2021 einschließlich Investitionen / Investitionsfördermaßnahmen.

  • Mehrheitlich beschlossen wurde eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe 475.000 € für das Rathausprojekt.

  • Einstimmig angenommen wurde der Wirtschaftsplan 2018 der Wohnbau Rottenburg am Neckar (WBR) entsprechend den Festsetzungen auf Seite 3 der Sitzungsvorlage.

  • Einstimmig angenommen wurde der Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Rottenburg am Neckar (SER) entsprechend den Festsetzungen auf Seite 1 der Sitzungsvorlage.

  • Einstimmig angenommen wurde der Wirtschaftsplan 2018 der Technischen Betriebe Rottenburg am Neckar (TBR) wie vorgelegt.

  • Mehrheitlich beschlossen wurde die Rechtsverordnung über die Sperrzeit in Gaststättenbetrieben während der Fasnet 2018.

  • Einstimmig beschlossen wurde die Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen.

15.12.2017 - Geschäftsstelle Gemeinderat

Zusätzliche Informationen und Dienste

Sitzungssaal mit kreisförmig angeordneten Sitzen und Empore