Bericht aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 16.04.2024

Diese Themen wurden behandelt:

  • Einstimmig beschlossen wurde, Herrn Uwe Fischer zum Abteilungskommandanten, Herrn Steffen Gruber zum 1. stellvertretenden Abteilungskommandanten, Herrn Johannes Schäfer zum 2. stellvertretenden Abteilungskommandanten und Herrn Fabian Gruber zum 3. stellvertretenden Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Rottenburg am Neckar, Abteilung Wendelsheim, zu bestellen.
  • Der Gemeinderat hat den Sachstand zu den Teilfortschreibungen Wind- und Solarenergie zur Kenntnis genommen.
  • Der Gemeinderat nahm die Abwägungsvorschläge zum Bebauungsplan „Südlich des Arbachs“ Rottenburg am Neckar-Wendelsheim zur Kenntnis und billigte mehrheitlich die Begründung mit Umweltbericht zum Bebauungsplan.
  • Ebenso mehrheitlich wurde der Bebauungsplan „Südlich des Arbachs“ und die örtlichen Bauvorschriften für dieses Gebiet als Satzung beschlossen.
  • Das Gremium stimmte einstimmig den Abwägungsvorschlägen der Verwaltung im Bebauungsplan „Ebene und Schelmenäcker“ Rottenburg am Neckar-Wendelsheim, zu den während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungsnahmen, zu.
    • Ebenfalls einstimmig wurde der Begründung zum Bebauungsplan zugestimmt.
  • Der Gemeinderat beschloss einstimmig den Bebauungsplan „Ebene und Schelmenäcker – Neufassung“ und die örtlichen Bauvorschriften für dieses Gebiet als Satzung. Und beschloss die Aufhebung des seit 24.11.1953 rechtsverbindlichen Ortsbauplans „Ebene und Schelmenäcker“ als Satzung.
  • Der Gemeinderat beschloss mehrheitlich die Aufstellung des Bebauungsplans „Wiesenäcker Erweiterung“ in Rottenburg am Neckar-Wendelsheim. Und der Gemeinderat beschloss mehrheitlich das Verfahren zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und frühzeitigen Behördenbeteiligung einzuleiten.
  • Einstimmig beschloss der Gemeinderat der Empfehlung des Aufsichtsrats zu folgen und folgende Weisung an den Oberbürgermeister für sein Abstimmungsverhalten in der Gesellschafterversammlung der SWR zu erteilen: Der Konzernabschluss 2022 ist zu billigen.
  • Der Gemeinderat wählte einstimmig Herrn Schuh zur Vornahme der Vereidigung und Verpflichtung von Herrn Oberbürgermeister Stephan Neher.

17.04.2024 - Geschäftsstelle Gemeinderat


Zusätzliche Informationen und Dienste

Sitzungssaal mit kreisförmig angeordneten Sitzen und Empore