Inhalt
Bericht aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 24.11.2020
Diese Themen wurden behandelt:
- Folgende nichtöffentlich gefassten Beschlüsse wurden bekannt gegeben: Herr Wolfram Sonntag wurde zum stellvertretenden Leiter des Hochbauamtes gewählt. Einstimmig beschlossen wurde der Kauf des Grundstücks Flst. Nr. 527/1, Hegelstraße in Rottenburg am Neckar -Wurmlingen von der katholischen Kirchenpflege Wurmlingen mit einer Gesamtfläche von 914 m².
- Der Bericht zu 10 Jahren Fairtradestadt Rottenburg am Neckar wurde zur Kenntnis genommen.
- Einstimmig beschlossen wurde, diese Personen aus dem Integrationsbeiratsvorstand als sachkundige Einwohner in den Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss zu berufen: Fatima Kahrimanovic; Stellvertreter: Pietro Scalera und Daniel Setzler
- Der Kriminalitäts- und Verkehrsbericht wurde durch die Polizei vorgestellt.
- Das Mobilitätskonzept für den Radverkehr für Rottenburg am Neckar wurde zur Kenntnis genommen. Die Umsetzung des Konzeptes unter Berücksichtigung der jeweiligen Haushaltslage wurde mehrheitlich beschlossen.
- Einstimmig zugestimmt wurde dem Ausbau der Gerberstraße und dem Torweg in Obernau.
- Die Erneuerung der Haldenstraße in Bieringen wurde einstimmig beschlossen.
- Einstimmig beschlossen wurde, den Entwurf zur Aufhebung des Bebauungsplanes „Kernstadt – Steuerung von Vergnügungsstätten“ für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen sowie die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zu beteiligen.
- Einstimmig beschlossen wurde die Feststellung des Lageberichts 2019 der Technischen Betriebe Rottenburg am Neckar sowie die Feststellung des Jahresabschlusses. Der Jahresgewinn wird auf neue Rechnung vorgetragen. Der Betriebsleitung wurde einstimmig Entlastung erteilt.
- In der „Raschelrunde“ wurde der Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2021 im Detail erläutert.
27.11.2020
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