Bericht aus der öffentlichen Sitzung des Sozial-, Bildungs- und Kulturausschusses am 15.07.2021

Folgende Themen wurden behandelt:

  • Einstimmig beschlossen wurde, den Chören der evangelischen Kirche für die Bürgeraktion „NesT" Neustart im Team" einen Zuschuss in Höhe von 14.000 € zu gewähren.
  • Mehrheitlich beschlossen wurde, der Bürgerstiftung Rottenburg am Neckar für die Bürgeraktion „Der Pop-up-Kulturladen für Rottenburg“ einen Zuschuss in Höhe von 10.000 € zu gewähren.
  • Auf Antrag einer Elterninitiative wurde einstimmig beschlossen, für die Bürgeraktion „Sonnen/Regensegel für das Theater am Torbogen“ einen Zuschuss in Höhe von 1.777,67 € zu gewähren.
  • Mehrheitlich beschlossen wurde, dem Trägerverein Theater am Torbogen e.V. Rottenburg a.N. aufgrund von corona-bedingter Zahlungsschwierigkeiten einen Zuschuss in Höhe von 20.000 € zu gewähren.
  • Mehrheitlich beschlossen wurde, dem Förderverein Theater Hammerschmiede aufgrund von corona-bedingter Zahlungsschwierigkeiten einen Zuschuss in Höhe von 10.000 € zu gewähren.
  • Über den Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen, die Verwaltung zu beauftragen, den Einsatz von präventiven Corona-PCR-Pooltests an mindestens 2 Kitas und 2 Grundschulen ab September 2021 umzusetzen, den Einsatz auszuwerten und dem Gemeinderat bzw. SBK-Ausschuss nach 3 Monaten über die Vor- und Nachteile gegenüber dem Einsatz von Antigen-Schnelltests zu berichten, wurde nicht abgestimmt. Die Verwaltung wird nach den Sommerferien über den aktuellen Stand und weitere Erkenntnisse, auch aus den Modellprojekten, berichten.
  • Einstimmig beschlossen wurde, die Verwaltung zu beauftragen, sich für das Host Town Programm im Rahmen der Special Olympics World Games 2023 zu bewerben und entsprechend Mittel zur Verfügung zu stellen.
  • Dem Gemeinderat wurde mehrheitlich empfohlen,
    1. die Elternbeiträge für den Besuch der städtischen Kindertageseinrichtungen entsprechend den jeweils geltenden Landesrichtsätzen – mit der darin enthaltenen sog. familienbezogenen Sozialstaffelung – festzusetzen,
    2. die Verwaltung zu beauftragen, die verschiedenen Kindergartenträger im Bereich der Stadt Rottenburg am Neckar aufzufordern, die Elternbeiträge für den Besuch dieser Einrichtungen in gleicher Höhe und zum gleichen Zeitpunkt festzusetzen.
  • Dem Gemeinderat wurde einstimmig die Annahme der kommunalen Bedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2021/2022 empfohlen.
  • Dem Gemeinderat wurde einstimmig empfohlen, die aktualisierte Version der Benutzungsordnung für die städtischen Kindertagesstätten, zu beschließen.
  • Der Bericht zum Konzept Kinder- und Familienzentrum St. Remigius wurde zur Kenntnis genommen.
  • Der Statusbericht zur Jugendarbeit wurde vertagt.
  • Dem Gemeinderat wurde einstimmig empfohlen, die Änderung der Geschäftsordnung der Jugendvertretung, zu beschließen.


19.07.2021 - Geschäftsstelle Gemeinderat

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