Bericht aus der OR-Sitzung am 21.04.2021 in Eckenweiler

Eingangs begrüßte Frau Ortsvorsteherin Carmen Hess alle per Video-Konferenz zugeschalteten Teilnehmer*innen, sowie eine Zuhörerin in Präsenz und eröffnete danach die Tagesordnung.

1.) Bauangelegenheiten zur Kenntnisgabe
-Nutzungsänderung der bestehenden Scheune und des Stalles in eine Wohnung/VEREINFACHTES VERFAHREN
Flst.-Nr. 416/1, 416, Gansäckerweg 12

Frau Hess erläuterte kurz das Bauvorhaben und bot dem Gremium an, dieses bei Bedarf nach vorheriger Rücksprache auf der Verwaltungsstelle einsehen zu können.


2.) Beratung zu den Haushaltsanmeldungen 2022
- Ergebnishaushalt
- Finanzhaushalt
- Mittelfristiger Finanzplan

Frau Hess erklärte einführend, dass die Haushaltsanmeldungen in diesem Jahr erstmals sehr früh angesetzt wurden, Abgabe sei am 30.04.2021. Der Hintergrund sei, dass man im Laufe des nächsten Halbjahres genügend Zeit habe die einzelnen Anmeldungen zusammen zu bringen und zu priorisieren. Im Oktober erhalte man eine Rückmeldung, was im HH-Planentwurf enthalten sei. Dann sei noch ausreichend Zeit um auf evtl. Kürzungen oder Streichungen zu reagieren.
Insgesamt werde der Haushalt 2022 eine große Herausforderung für die Stadt, vor allem wegen großer Projekte wie z. B. dem Neubau der Hohenbergschule und weiterer Projekte, die fertiggestellt werden müssen. Hier müssen die Auswirkungen der Corona-Pandemie abgewartet werden. Daher sei man wieder angehalten, sich auf das Notwendige zu beschränken.

Frau Hess gab anschließend einen kurzen Rückblick auf die wesentlichen Punkte im Finanzhaushalt 2021:
Der behindertengerechte Eingang der Verwaltungsstelle wurde bereits umgesetzt, ebenso fanden im Rahmen der Planungsrate erste Gespräche zum Anbau des Dorfhauses mit dem Architekten statt.
Beschattung und Schallschutz für den Kindergarten seien noch auszuführen.

Der Ergebnishaushalt 2021 wurde von der Stadtkämmerei coronabedingt um 10 % gekürzt (Haushaltssperre), den Haushalt 2022 werde man ohne Kürzung anmelden. Hier hoffe man dann wieder auf normalen Betrieb.
Die Haushaltsanträge der Freiwilligen Feuerwehr und der Kindertagesstätte enthielten einige
notwendige Neu- und Ersatzbeschaffungen, diese wurden kurz erläutert.

Im Finanzhaushalt 2022 stehe der Anbau Dorfhaus nach Kostenschätzung (entsprechend der Planungsvariante) ganz oben auf der Agenda.
Ein weiterer Punkt sei der Umbau der ehem. Viehwaage im Bauhofgebäude, damit die Feuerwehr dort ihren Anhänger einstellen kann.
Darüber hinaus müsse auch mittelfristig über einen Umkleideraum für FF-Frauen nachgedacht werden.
Weiterhin werde man für die neue Kleingruppe im Backhaus eine Betreuungszeit 35 (BZ 35) beantragen, dies resultiere aus der kürzlich durchgeführten Bedarfsumfrage der Kindertagesstätte und Verwaltung.
Dieser Antrag wurde bereits über das Amt für Bildung, Kultur und Sport für den Stellenplan eingereicht.

Zum Anbau Dorfhaus informierte Frau Hess über die künftigen Anforderungen im Kindergarten sowie die aktuelle Situation. Das Provisorium im Backhaus stelle keine Dauerlösung dar und sei ohnehin nur für 3 Jahre genehmigt. Deshalb habe man auch für 2021 auf die Wiedereinstellung der bereits 2020 enthaltenen Planungsrate bestanden.
In der Kindertagesstätte werde mittelfristig mehr Platz benötigt, weshalb 3 Gruppen ein Thema für die nächsten Jahre sein werde.
Auch das Archiv der Verwaltungsstelle sei seit geraumer Zeit wegen Feuchtigkeit im Keller in Rottenburg eingelagert und müsse unbedingt wieder zurückverlagert werden.
Weiterhin bestehe dringend ein weiterer Bedarf an Lagerräumen für Sport, Kindergarten und die Verwaltung.
Inzwischen gebe es auch eine Machbarkeitsstudie hierzu mit 2 möglichen Varianten. Beide verfügen über einen Aufzug und garantieren somit Barrierefreiheit. Strategisch sei die bisher größere Variante, ein Anbau an der Ostseite, auf den ersten Blick sinnvoller.
Es sollen durch den Architekten noch weitere Möglichkeiten geprüft werden, auch die Vorgaben des KVJR seien zu berücksichtigen. Damit werde man sich dieses Jahr noch eingehend befassen und strebe zumindest eine grobe Kostenschätzung an. Frau Hess werde sich entsprechend dafür einsetzen um dieses Projekt voranzubringen.

Beide Themen fanden auch im Gremium grundsätzlich Zustimmung.

Aus der Mitte des Gremiums wurde nach einem Bike-Parcours gefragt, der auch schon im letzten Jahr diskutiert wurde.

Frau Hess schlug vor, diese Biker-Anlage als weiteren Punkt aufzunehmen, was vom Ortschaftsrat befürwortet wurde.

Demnach wurde folgende Priorisierung im Finanzhaushalt vorgenommen und darüber ein einstimmiger Beschluss gefasst:
1. Anbau Dorfhaus
2. Umbau der Viehwaage
3. Anlegung eines Bike-Parcours
Sowie Antrag zum Stellenplan für eine BZ35-Betreuung im Backhaus über das Amt für Bildung, Kultur und Sport

3.) Verschiedenes

a) Geschwindigkeitsmessung am 14.04.2021
Frau Hess verlas das entsprechende Messprotokoll. In der Haigerlocher Straße wurden insgesamt 109 Fahrzeuge erfasst, davon gab es 34 Überschreitungen. Die höchste Geschwindigkeit betrug 68 km/h (erlaubt sind 30 km/h).

b) Aufbau der Bänke und der Spielzeuglok auf dem Spielplatz „Langer Knecht“
Frau Hess teilte mit, dass inzwischen ein Arbeitsplan vorliege, der an alle Ortschaftsratsmitglieder verschickt werde und bei dem die Corona-Regelungen berücksichtigt werden.

Die Aufstellung der Spielgeräte soll am 08.05.2021 erfolgen, alternativ oder ergänzend wäre der 15.05.2021 noch möglich. Für das Graben der Fundamente will sich der Ortschaftsrat noch um Gerätschaft bzw. Unterstützung bemühen.

Die Arbeitseinsätze werden von Frau Nicole Siskos vom Förderverein „Lebendiges Dorf“ (FELD) koordiniert. Helfer dürfen sich gerne dort melden.

c) Aufstellung Versorgungsautomat bei der ehemaligen Viehwaage

Erfreulicherweise gebe es jetzt schon einen konkreten Aufstelltermin durch die Betreiberin Mitte/Ende Mai.
Die Installation der Steckdosen sei bereits beauftragt.
Auf dem Grünstreifen an der Straße soll ein entsprechendes Hinweisschild auf den Automaten angebracht werden. Somit habe Eckenweiler einen kleinen Schritt zur Nahversorgung umgesetzt.

d) Sonstige Aktivitäten „900 Jahre Eckenweiler“

Die Angebotserstellung zur Beschilderung der Bänke sei in Arbeit.

Frau Hess erklärte, dass die Arbeitsgruppe „900 Jahre Eckenweiler“ für Mai eine Besprechung geplant habe. Dort werde die weitere Vorgehensweise endgültig entschieden.

e) Wahlhelfer*innen für die Bundestagswahl am 26.09.2021

Frau Hess bat darum, sich diesen Termin wieder freizuhalten. Voraussichtlich würden wieder insgesamt 10 Wahlhelfer*innen benötigt. Verhinderungen sollten zeitnah mitgeteilt werden.

4.) Anfragen der Ortschaftsrätinnen und Ortschaftsräte

Folgende Wortmeldungen wurden vorgetragen:

Ein Ortschaftsrat hatte sich Gedanken gemacht über eine Anfrage der Ortsverwaltung Ergenzingen, an Fahrradwegen noch mehr Sitzbänke aufzustellen.

Mittels einer Luftbildaufnahme präsentierte dieser Ortschaftsrat innerhalb der Eckenweiler Gemarkung 5 verschiedene Standorte, die ihm hierfür als geeignet erschienen und erläuterte diese.

Frau Hess fand die Standorte als gut gewählt, wies jedoch darauf hin, dass man auch die privatrechtliche Seite prüfen müsse.

Weiterhin wurden die Lage und der Zustand der bisher aufgestellten Bänke in unterschiedlichem Zustand aufgezeigt. Ebenso weitere mögliche Standorte für Sitzbänke.

Diese Vorschläge wurden vom Gremium positiv aufgenommen. Frau Hess sagte zu, soweit möglich, eine Instandsetzung der verunreinigten bzw. beschädigten Bänke zu veranlassen.

Eine Ortschaftsrätin fragte nach der schon länger von der Verwaltung angemeldeten Verkehrsschau.

Frau Hess sagte zu, man werde sich nochmals beim Ordnungsamt erkundigen. Corona-bedingt sei das Ordnungsamt immer noch anderweitig beschäftigt.

Weiterhin wurde auf eine fehlende Abdeckung eines Pfostens beim Backhaus hingewiesen und dass dies bereits über Meldo an die Stadt weitergeleitet wurde.

Frau Ziegler-Wegner als Sitzungsteilnehmerin des Gemeinderates wies abschließend darauf hin, dass sich auch Ergenzingen mit dem Thema Bike-Parcours schon länger beschäftige. Sie schlug vor, das Thema gemeinsam anzugehen.

Eine Ortschaftsrätin erklärte sich hierfür als Ansprechpartnerin bereit.

Darüber hinaus äußerte sich Frau Ziegler-Wegner auch begeistert über die vorgestellte Idee, an verschiedenen Orten zusätzliche Sitzbänke aufzustellen.
Auch hier regte sie an, evtl. eine gemeinsame Beschaffung vorzunehmen und ggf. auch gemeinsam Standorte festzulegen.

Frau Hess fand diese Anregungen gut und sinnvoll. Man werde sich diesbezüglich weiter austauschen.

Weitere Wortmeldungen lagen nicht vor.