Bericht aus der Ortschaftsrats-Sitzung vom 5. Mai 2011


Das Gremium besichtigte vor der Sitzung von 19.15 bis 20.00 Uhr die Gedenkstätte / Kriegerdenkmal auf dem Friedhof (zu TOP 2)

TOP 1: Mitteilungen der Ortsvorsteherin

Die Vorsitzende berichtet von der Veranstaltung der Schülerfirma Harvit des Paul-Klee-Gymnasiums am Mittwoch, 04. Mai auf dem Gelände des Obst- und Gartenbauvereins Kiebingen. Ziel des Nachmittags war es, den Teilnehmern zu ermöglichen, bei einem Promi-Schnupperkurs im Team die Natur und ihre Vielfalt hautnah zu erleben.

Die Umweltbeauftragte der Stadt habe die Kiebinger Biotopvernetzungsgruppe angefragt, ob es denkbar wäre, die Schülerfirma Harvit an einem Kiebinger Projekt zu beteiligen.

Aus Lion-sur-Mer seien vom 4. bis 6. Mai eine Delegation mit sechs Vertretern, darunter Bürgermeister Jean-Marc Gilles und der Vorsitzende des Partnerschaftsvereins. Jean Vaillant, nach Kiebingen gereist, um an der Trauerfeier des ehemaligen Bürgermeisters der Stadt Rottenburg a.N., Herrn Rudolf Stemmler teilzunehmen.


TOP 2: Beratung über die Pflege der Gedenkstätte / Kriegerdenkmal auf dem Friedhof

Das Gremium besichtigte vor der Sitzung von 19.15 – 20.00 Uhr die Gedenkstätte / Kriegerdenkmal auf dem Friedhof.

OR Herrmann berichtet kurz von der Anlegung des Kriegerdenkmals (1921 nach dem 1. Weltkrieg, Neuanlage nach dem 2. Weltkrieg dann im Jahre 1964) und den geschichtlichen Hintergründen.

Das Gremium legt folgende Vorgehensweise zur Neugestaltung der Gedenkstätte / Kriegerdenkmals fest:

- Der Fronmeister solle im Sommer nach Absprache mit einem Steinmetz die Stelen, das Weihwasserbecken und die Wegsteine fachgerecht reinigen.

- Die beiden großen Bäume hinter der Gedenkstätte sollen gefällt und die Wurzeln entfernt werden. Als Ersatz hierfür sollen auf der angrenzenden Wiese zum Bahndamm hin eine Reihe mit 4-5 großkronigen Bäumen gepflanzt werden.

- Zwischen den Stelen und der Friedhofsmauer sollen nach Austausch des Bodens niedrige Bodendecker eingepflanzt werden.

- Die beiden Sitka-Fichten sollen ebenfalls gefällt und die Flächen neu bepflanzt werden. Die beiden Buchsbüsche sollen – falls möglich - versetzt und wieder verwendet werden.

- Die Arbeiten sollten möglichst vor dem Volkstrauertag am 13.11.2011 abgeschlossen sein, so dass evtl. Anträge auf Genehmigung der Fällarbeiten vor dem 01.10.2011 eingeholt werden müssen.

Es wird in diesem Zusammenhang nochmals darauf hingewiesen, dass den Grabnutzungsberechtigen besserer Humus zur Anlegung der Gräber zur Verfügung gestellt werden sollte.
Die Vorsitzende teilt mit, dass im Zuge der Neuanlegung der Ersatzparkplätze Unterdorf guter Humus im Friedhofsbereich zu diesem Zweck abgelagert werden soll.

Zum Themenbereich Friedhof wurden außerdem angesprochen:

Es wird angeregt, die mit dem, Kirchengemeinderat über die Anlage der Pfarrgräber zu sprechen. Zudem wird angeregt, die Eiben hinter den Pfarrgräbern zu entfernen bzw. deutlich zurück zu schneiden. Es sei ursprünglich geplant gewesen, die Pfarrgräber auch auf dieser Seite des Rondells anzulegen und nicht im alten Teil eng zusammen zu legen.
Die Vorsitzende wird dies mit dem Kirchengemeinderat besprechen.

Es wird nach den von verschiedenen Ortschaften gewünschten Rasengräbern gefragt.
Die Vorsitzende berichtet, dass die Friedhofsverwaltung derzeit Berechnungen für die Kosten dieser Gräber anstelle und dann alsbald im Gemeinderat darüber diskutiert werde.

Es wird gefragt, ob es inzwischen Überlegungen gebe, der Friedhofskapelle wieder sakrale Züge zu geben. Dies sei bislang nicht erfolgt.
Die Vorsitzende schlägt vor, alsbald mit dem Kirchengemeinderat eine gemeinsame Sitzung zu organisieren, damit dieses und weitere gemeinsame Angelegenheiten besprochen werden können.


TOP 3: Bürgerfragestunde

Es waren keine Bürger anwesend.


TOP 4: Anhörung zur Änderung der Hauptsatzung zum planungsrechtlichen Einvernehmen

Den Ratsmitgliedern wurde vorab eine Sitzungsvorlage des Hauptamtes übersandt.
Nach intensiver Diskussion im Gremium formuliert die Vorsitzende folgenden Beschlussantrag:

Der Ortschaftsrat Kiebingen empfiehlt dem Gemeinderat, der vorgeschlagenen Änderung der Hauptsatzung zuzustimmen. Allerdings sollen bei der Änderung des § 13 Abs. 2 Nr. 6 die Worte „städtebaulich bedeutsame“ gestrichen werden, so dass den Ortschaftsräten jedes Baugesuch zur Kenntnis gegeben werde.

Diesem Antrag stimmte das Gremium mit 8 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung mehrheitlich zu.


TOP 5: Informationen über Baugesuche

Unter diesem TOP ist –nach derzeit noch gültiger Hauptsatzung- über das planungsrechtliche Einvernehmen beim Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport im Baugebiet Fünfzehn Morgen II, Flst. Nr. 4165 zu entscheiden.

Die Bauherrschaft beantragt, den Carport teilweise außerhalb der überbaubaren Fläche zu errichten sowie die Dachneigung des Carports mit 12° anstatt der vorgeschriebenen mind. 15° zu bauen.

Da dies von den Vorgaben des Bebauungsplanes Fünfzehn Morgen II abweicht, spricht sich das Gremium nach Diskussion einstimmig für die Erteilung des planungsrechtlichen Einvernehmens nach § 31 Abs. 2 BauGB hinsichtlich der o.g. beantragten Befreiungen aus.


TOP 6: Anfragen der Damen und Herren Ortschaftsräte

OR Schwab: Die Kehrmaschine habe teilweise nicht sauber gereinigt, er bittet um Mitteilung, welche Firma hier zuständig sei.
Die Vorsitzende teilt mit, dass die Kehrmaschine von den Technischen Betrieben mit der Reinigung beauftragt wurde.

OR Herrmann berichtet, dass er mehrfach auf die größeren Grabflächen der neu angelegten Einzelgräber neben der Friedhofskapelle hingewiesen worden sei. Die Grabpflege sei dadurch erheblich erschwert.
Die Vorsitzende berichtet, dass es bei der Aushebung der Gräber schon vor Anlage der Grabfelder Verschüttungen gab und deshalb die Gräber breiter angelegt werden mussten, damit sie stabil bleiben.


TOP 7: Verschiedenes

Die Vorsitzende berichtet abschließend:

- Von einem Gespräch mit Vertretern der Feuerwehr und des Ortschaftsrates mit Herrn Gärtner, dem Leiter des Hochbauamtes. Hier wurden Details zur Kostenermittlung des geplanten Neubaus des Feuerwehrhauses besprochen, so dass der Ortschaftsrat bis zur Beratung über die Haushaltsanmeldungen 2012 konkrete Zahlen vorliegen habe.

- Am Neckarfest vom 01.-03. Juli werde wiederum bereits am Freitagabend ein Brückenfest organisiert. Der Stand unserer Gäste aus Lion-sur-Mer werde hierfür ebenfalls bereits geöffnet. Angedacht sei, dass am Freitag Mitglieder der Gruppe, die im Jahr 2012 die Jugendreise in die Normandie organisieren den Crepes - Verkauf durch einen weiteren Stand im Zelt unterstützen.

- Die Vorsitzende weist auf den Rottenburger Aufräumtag am 09.07.2011 hin. Seitens des Ortschaftsrates werde aber eine Landschaftsputzete in Kiebingen angedacht, weshalb eine Beteiligung in der Kernstadt nicht geplant sei.

- Die im letzten Jahr angelegten Grünflächen mit der Mössinger Blumenmischung in wurden dieses Jahr nicht neu eingesät. Vielmehr werde damit erprobt, ob die Blumen sich selbst ausgesät hätten und erneut blühen.
25.05.2011 - Verwaltungsstelle Kiebingen


Zusätzliche Informationen und Dienste

Haus unter Bäumen