Inhalt
Bericht aus der Ortschaftsratssitzung vom 20.02.2018 in Eckenweiler
Frau Ortsvorsteherin Carmen Hess begrüßte eingangs alle Anwesenden und eröffnete danach die Tagesordnung:
1.) Bürgerfragestunde
Seitens der anwesenden Bürger wurden keine Anfragen gestellt.
2.) Beratung zur geplanten Veränderung im Jagdrevier Eckenweiler
Zu diesem Punkt begrüßte Frau Hess besonders Herrn Georg Müller als Jagdpächter und Herrn Daniel Stopper.
Aus gesundheitlichen Gründen kann Herr Müller das Jagdrevier nicht mehr allein betreuen und wird nun zukünftig von Herrn Daniel Stopper aus Ergenzingen unterstützt. Herr Stopper hat einen Begehungsschein und kann somit im Jagdrevier alle Aufgaben eines Jägers übernehmen. Jagdpächter ist weiterhin Herr Müller.
Eine Beteiligung an der Jagdpacht selber kann frühestens erfolgen, wenn der Jagdpachtvertrag (im Jahr 2022) neu vergeben wird. Deshalb wurde nun in Abstimmung mit der Stadt Rottenburg dieses Beteiligungsmodell als machbare und für Eckenweiler gute Lösung gefunden.
Der Ortschaftsrat nahm dies zur Kenntnis und ist froh, dass Herr Müller nun durch Herrn Stopper unterstützt wird.
3.) Unterstützung einer Bürgeraktion
Drei OR-Mitglieder nahmen wegen Befangenheit im Zuhörerbereich Platz.
Frau Hess erklärte kurz den Inhalt des Antrages. Demnach wurde zur Ersatzbeschaffung von jeweils 2 neuen Poloshirts für jeden FF-Kameraden (für Ausbildungen, Arbeitseinsätze etc.) ein Zuschuss von € 2.000 beantragt. Weitere € 600 werden von der Wehr selbst getragen.
Nach kurzer Diskussion beschloss der Ortschaftsrat einstimmig, der Abteilungswehr einen Zuschuss von € 2.000 für die Ersatzbeschaffung zu bewilligen.
4.) Sachstand „Provisorische Kindergartengruppe“
Frau Hess berichtete, die Räumlichkeiten selbst seien fertiggestellt. Lediglich das Mobiliar fehle noch.
Frau Hess erklärte weiterhin, dass nun aufgrund der Mehrkosten durch den Denkmalschutz keine Rundumsanierung der Fenster vorgenommen wurde. Wasser- und Elektroinstallationen wurden im oberen Bereich jedoch komplett erneuert. Weitere Sanierungsmaßnahmen können nur über den nächsten Haushalt beantragt werden. Dies wurde vom Ortschaftsrat grundsätzlich begrüßt.
Die Erstbelegung erfolge zunächst mit den großen Kindern. Zurzeit sind dies 6, im nächsten Jahr dann aus heutiger Sicht 9 Kinder – mit jeweils 2 Erzieherinnen. Ab 7.30 Uhr bis ca. 11.30 Uhr halte sich die Gruppe in diesen Räumlichkeiten auf, danach treffe sich die Gruppe mit den Kindern im Dorfhaus um ggf. noch draußen zu spielen und gemeinsam zu essen.
Frau Hess schlug vor, zeitnah eine kleine Einweihungsfeier, verbunden mit einem Tag der Offenen Tür, zu veranstalten, was vom Gremium befürwortet wurde.
5.) Sachstand Beschilderung in Eckenweiler
Frau Hess berichtete von einer Ortsbegehung mit dem Zuständigen der von der Stadt beauftragten Firma und einem Ortschaftsratsmitglied.
Das Konzept umfasse die städtischen Gebäude bzw. Einrichtungen, mit Ausnahme des Feuerwehrgerätehauses, wobei vermutlich die Ortsmitte bei der Kirche das Zentrum bilde. Es ist geplant, bei der nächsten Ortschaftsratssitzung das Konzept dem Ortschaftsrat vorzustellen.
6.) Beratung über Antrag der Anwohner „Weitenburger Straße als verkehrsberuhigte Straße“
Frau Hess führte aus, es liege ein entsprechender Antrag vom Elternbeirat der Kindertagesstätte vor, diese Straße als Spielstraße einzurichten.
Begründet sei dies mit der provisorischen Kindergartengruppe, die demnächst täglich den Weg vom Backhaus zum Dorfhaus zurücklegen müsse.
Das Ordnungsamt werde den Antrag im März im Rahmen eines Vororttermins begutachten und bewerten. Wenn diese Stellungnahme vorliege, werde der Ortschaftsrat erneut darüber beraten. Sollte die Änderung in eine Spielstraße machbar sein, sollen auf Anregung eines Ortschaftsrats die Anwohner noch in die Beratung mit einbezogen werden, bevor eine endgültige Entscheidung getroffen wird.
Außerdem ist die Weitenburger Straße bisher die Hauptzufahrt zum Dorfhaus und wäre dann als Spielstraße dafür nicht mehr wirklich geeignet. Auch dieser Aspekt müsse mit betrachtet werden.
7.) Sachstand „zusätzliche Bushaltestelle“ in der Weitinger Straße
Im Rahmen d4er Reihe FELD+ im letzten Jahr sei eine weitere Bushaltestelle in der Weitinger Straße vorgeschlagen worden. Dies wäre deshalb sinnvoll, weil der Fußweg aus dem „Hägle“ über die Eyacher Straße führt, die wie bereits bekannt, keinen Gehweg habe und somit nach wie vor insbesondere in den Wintermonaten ein Gefahrenpotential darstellt. Auch dieses Thema soll im Rahmen des Vororttermins mit dem Ordnungsamt im März begutachtet und bewertet und danach im Ortschaftsrat beraten werden.
8. ) Verschiedenes
Frau Hess informierte über folgende Themen:
a) Fleckenputzete
Ergenzingen führe am 23.03.2019 eine Fleckenputzete durch. Eckenweiler schließe sich diesem Termin an um die Container für die Abfallentsorgung gemeinsam nutzen zu können. Bei schlechtem Wetter sei der 30.03.2019 als Ausweichtermin vorgesehen.
b) Geschwindigkeitsmessungen
Es gab eine Messung am 06.11.2018 in der Haigerlocher Straße 27. Von 110 erfassten Fahrzeugen wurden 23 Überschreitungen registriert. Die höchste Geschwindigkeit betrug 52 km/h (erlaubt: 30 km/h).
Eine weitere Messung am 22.01.2019 am selben Standort erfasste 69 Fahrzeuge. Hierbei gab es 19 Überschreitungen. Die höchste Geschwindigkeit betrug 56 km/h.
c) Winterdiensteinsatzplan
Man müsse sich mit den Winterdiensteinsatzplänen nochmals beschäftigen. Dieses Jahr habe sich herausgestellt, dass ums Backhaus nicht mehr geräumt wurde. Da werde wohl künftig nur noch im Aufenthaltsbereich der Kindergartenaußengruppe geräumt. Für den übrigen Bereich soll ein entsprechendes Schild angebracht werden.
Weiterhin sollte evtl. berücksichtigt werden, dass auch die Parkplätze beim Dorfhaus mit einbezogen werden. Hier habe es Beschwerden aus der Bevölkerung gegeben.
Grundsätzlich seien beim Winterdienst jedoch keine großen Änderungen zu erwarten.
Die bisherigen Kategorien mit Prioritäten von 1-3 werden im Grunde wohl so bleiben.
Das Thema werde im Sprengel für die gesamte Stadt noch einmal aufgegriffen und könne danach auch im Ortschaftsrat nochmals beraten werden.
d) Stadtentwicklung Rottenburg am Neckar
Von der Stadt habe man eine Broschüre über den Bericht 2018 zum Thema „Wohnbauland in Rottenburg am Neckar“ erhalten. Der Ortschaftsrat erhielt diese zur kurzen Einsichtnahme.
e) Sondernutzungserlaubnis zur Inanspruchnahme öffentlicher Fläche
Die Erlaubnis zur Aufstellung eines Baukrans in der Börstinger Straße sei bis zum 31.05.2019 verlängert worden.
8.) Anfragen der Ortschaftsrätin und Ortschaftsräte
Ein Ortschaftsrat berichtete, er sei auf die Beleuchtung bei der Bushaltestelle angesprochen worden.
Frau Hess entgegnete, dies sei von den Stadtwerken bereits besichtigt und die Lampe getauscht worden. Weitere Maßnahmen seien derzeit nicht vorgesehen und im Moment auch nicht möglich.
Auch die Ausleuchtung des Buswartehäuschens wurde moniert.
Ggf. könnte lt. Frau Hess im Rahmen des neuen Haushalts ein neues Buswartehäuschen beantragt werden, das dann transparent wäre und die Lichtprobleme sich dadurch erledigen würden.
Ein weiteres Gremiumsmitglied erkundigte sich nach einem Termin für eine Straßenbegehung.
Frau Hess wies darauf hin, dass dies bei der Stadt angemeldet werden müsse.
Im Vorfeld sollten Beschwerden gesammelt und der Verwaltung mitgeteilt werden.
Weiterhin wurde angefragt, wie es mit dem Thema „Glasfaseranbindung“ weitergehe.
Frau Hess teilte mit, sie habe die Information erhalten, dass es leider üblich sei, dass die Telekom diese Installationen zumeist ohne vorherige Mitteilung an die Stadt vornehme.
Die Stadt werde sich aber weiterhin um den Breitbandausbau bemühen.
1.) Bürgerfragestunde
Seitens der anwesenden Bürger wurden keine Anfragen gestellt.
2.) Beratung zur geplanten Veränderung im Jagdrevier Eckenweiler
Zu diesem Punkt begrüßte Frau Hess besonders Herrn Georg Müller als Jagdpächter und Herrn Daniel Stopper.
Aus gesundheitlichen Gründen kann Herr Müller das Jagdrevier nicht mehr allein betreuen und wird nun zukünftig von Herrn Daniel Stopper aus Ergenzingen unterstützt. Herr Stopper hat einen Begehungsschein und kann somit im Jagdrevier alle Aufgaben eines Jägers übernehmen. Jagdpächter ist weiterhin Herr Müller.
Eine Beteiligung an der Jagdpacht selber kann frühestens erfolgen, wenn der Jagdpachtvertrag (im Jahr 2022) neu vergeben wird. Deshalb wurde nun in Abstimmung mit der Stadt Rottenburg dieses Beteiligungsmodell als machbare und für Eckenweiler gute Lösung gefunden.
Der Ortschaftsrat nahm dies zur Kenntnis und ist froh, dass Herr Müller nun durch Herrn Stopper unterstützt wird.
3.) Unterstützung einer Bürgeraktion
- -Antrag der Freiwilligen Feuerwehr, Abteilung Eckenweiler,
Drei OR-Mitglieder nahmen wegen Befangenheit im Zuhörerbereich Platz.
Frau Hess erklärte kurz den Inhalt des Antrages. Demnach wurde zur Ersatzbeschaffung von jeweils 2 neuen Poloshirts für jeden FF-Kameraden (für Ausbildungen, Arbeitseinsätze etc.) ein Zuschuss von € 2.000 beantragt. Weitere € 600 werden von der Wehr selbst getragen.
Nach kurzer Diskussion beschloss der Ortschaftsrat einstimmig, der Abteilungswehr einen Zuschuss von € 2.000 für die Ersatzbeschaffung zu bewilligen.
4.) Sachstand „Provisorische Kindergartengruppe“
Frau Hess berichtete, die Räumlichkeiten selbst seien fertiggestellt. Lediglich das Mobiliar fehle noch.
Frau Hess erklärte weiterhin, dass nun aufgrund der Mehrkosten durch den Denkmalschutz keine Rundumsanierung der Fenster vorgenommen wurde. Wasser- und Elektroinstallationen wurden im oberen Bereich jedoch komplett erneuert. Weitere Sanierungsmaßnahmen können nur über den nächsten Haushalt beantragt werden. Dies wurde vom Ortschaftsrat grundsätzlich begrüßt.
Die Erstbelegung erfolge zunächst mit den großen Kindern. Zurzeit sind dies 6, im nächsten Jahr dann aus heutiger Sicht 9 Kinder – mit jeweils 2 Erzieherinnen. Ab 7.30 Uhr bis ca. 11.30 Uhr halte sich die Gruppe in diesen Räumlichkeiten auf, danach treffe sich die Gruppe mit den Kindern im Dorfhaus um ggf. noch draußen zu spielen und gemeinsam zu essen.
Frau Hess schlug vor, zeitnah eine kleine Einweihungsfeier, verbunden mit einem Tag der Offenen Tür, zu veranstalten, was vom Gremium befürwortet wurde.
5.) Sachstand Beschilderung in Eckenweiler
Frau Hess berichtete von einer Ortsbegehung mit dem Zuständigen der von der Stadt beauftragten Firma und einem Ortschaftsratsmitglied.
Das Konzept umfasse die städtischen Gebäude bzw. Einrichtungen, mit Ausnahme des Feuerwehrgerätehauses, wobei vermutlich die Ortsmitte bei der Kirche das Zentrum bilde. Es ist geplant, bei der nächsten Ortschaftsratssitzung das Konzept dem Ortschaftsrat vorzustellen.
6.) Beratung über Antrag der Anwohner „Weitenburger Straße als verkehrsberuhigte Straße“
Frau Hess führte aus, es liege ein entsprechender Antrag vom Elternbeirat der Kindertagesstätte vor, diese Straße als Spielstraße einzurichten.
Begründet sei dies mit der provisorischen Kindergartengruppe, die demnächst täglich den Weg vom Backhaus zum Dorfhaus zurücklegen müsse.
Das Ordnungsamt werde den Antrag im März im Rahmen eines Vororttermins begutachten und bewerten. Wenn diese Stellungnahme vorliege, werde der Ortschaftsrat erneut darüber beraten. Sollte die Änderung in eine Spielstraße machbar sein, sollen auf Anregung eines Ortschaftsrats die Anwohner noch in die Beratung mit einbezogen werden, bevor eine endgültige Entscheidung getroffen wird.
Außerdem ist die Weitenburger Straße bisher die Hauptzufahrt zum Dorfhaus und wäre dann als Spielstraße dafür nicht mehr wirklich geeignet. Auch dieser Aspekt müsse mit betrachtet werden.
7.) Sachstand „zusätzliche Bushaltestelle“ in der Weitinger Straße
Im Rahmen d4er Reihe FELD+ im letzten Jahr sei eine weitere Bushaltestelle in der Weitinger Straße vorgeschlagen worden. Dies wäre deshalb sinnvoll, weil der Fußweg aus dem „Hägle“ über die Eyacher Straße führt, die wie bereits bekannt, keinen Gehweg habe und somit nach wie vor insbesondere in den Wintermonaten ein Gefahrenpotential darstellt. Auch dieses Thema soll im Rahmen des Vororttermins mit dem Ordnungsamt im März begutachtet und bewertet und danach im Ortschaftsrat beraten werden.
8. ) Verschiedenes
Frau Hess informierte über folgende Themen:
a) Fleckenputzete
Ergenzingen führe am 23.03.2019 eine Fleckenputzete durch. Eckenweiler schließe sich diesem Termin an um die Container für die Abfallentsorgung gemeinsam nutzen zu können. Bei schlechtem Wetter sei der 30.03.2019 als Ausweichtermin vorgesehen.
b) Geschwindigkeitsmessungen
Es gab eine Messung am 06.11.2018 in der Haigerlocher Straße 27. Von 110 erfassten Fahrzeugen wurden 23 Überschreitungen registriert. Die höchste Geschwindigkeit betrug 52 km/h (erlaubt: 30 km/h).
Eine weitere Messung am 22.01.2019 am selben Standort erfasste 69 Fahrzeuge. Hierbei gab es 19 Überschreitungen. Die höchste Geschwindigkeit betrug 56 km/h.
c) Winterdiensteinsatzplan
Man müsse sich mit den Winterdiensteinsatzplänen nochmals beschäftigen. Dieses Jahr habe sich herausgestellt, dass ums Backhaus nicht mehr geräumt wurde. Da werde wohl künftig nur noch im Aufenthaltsbereich der Kindergartenaußengruppe geräumt. Für den übrigen Bereich soll ein entsprechendes Schild angebracht werden.
Weiterhin sollte evtl. berücksichtigt werden, dass auch die Parkplätze beim Dorfhaus mit einbezogen werden. Hier habe es Beschwerden aus der Bevölkerung gegeben.
Grundsätzlich seien beim Winterdienst jedoch keine großen Änderungen zu erwarten.
Die bisherigen Kategorien mit Prioritäten von 1-3 werden im Grunde wohl so bleiben.
Das Thema werde im Sprengel für die gesamte Stadt noch einmal aufgegriffen und könne danach auch im Ortschaftsrat nochmals beraten werden.
d) Stadtentwicklung Rottenburg am Neckar
Von der Stadt habe man eine Broschüre über den Bericht 2018 zum Thema „Wohnbauland in Rottenburg am Neckar“ erhalten. Der Ortschaftsrat erhielt diese zur kurzen Einsichtnahme.
e) Sondernutzungserlaubnis zur Inanspruchnahme öffentlicher Fläche
Die Erlaubnis zur Aufstellung eines Baukrans in der Börstinger Straße sei bis zum 31.05.2019 verlängert worden.
8.) Anfragen der Ortschaftsrätin und Ortschaftsräte
Ein Ortschaftsrat berichtete, er sei auf die Beleuchtung bei der Bushaltestelle angesprochen worden.
Frau Hess entgegnete, dies sei von den Stadtwerken bereits besichtigt und die Lampe getauscht worden. Weitere Maßnahmen seien derzeit nicht vorgesehen und im Moment auch nicht möglich.
Auch die Ausleuchtung des Buswartehäuschens wurde moniert.
Ggf. könnte lt. Frau Hess im Rahmen des neuen Haushalts ein neues Buswartehäuschen beantragt werden, das dann transparent wäre und die Lichtprobleme sich dadurch erledigen würden.
Ein weiteres Gremiumsmitglied erkundigte sich nach einem Termin für eine Straßenbegehung.
Frau Hess wies darauf hin, dass dies bei der Stadt angemeldet werden müsse.
Im Vorfeld sollten Beschwerden gesammelt und der Verwaltung mitgeteilt werden.
Weiterhin wurde angefragt, wie es mit dem Thema „Glasfaseranbindung“ weitergehe.
Frau Hess teilte mit, sie habe die Information erhalten, dass es leider üblich sei, dass die Telekom diese Installationen zumeist ohne vorherige Mitteilung an die Stadt vornehme.
Die Stadt werde sich aber weiterhin um den Breitbandausbau bemühen.
18.03.2019 - Verwaltungsstelle Eckenweiler
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