Bericht aus OR-Sitzung am 19.04.2023 in Eckenweiler

Ortsvorsteher Jörg Heinzelmann begrüßte eingangs alle Anwesenden und eröffnete dann die Tagesordnung.

1.) Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern

Es waren keine Bürger*innen anwesend.

2.) Beratung zu den Haushaltsanmeldungen 2024
  • - Ergebnishaushalt
    • - Finanzhaushalt
    • - Mittelfristiger Finanzplan

OV Heinzelmann gab einleitend zuerst einen Rückblick auf das Jahr 2023 im Bereich Finanzhaushalt und leitete dann auf die Anmeldungen von 2024 über.

Bei der Verwaltung werden die bisherigen Ansätze wieder weitgehend vom Vorjahr übernommen.
Bezüglich der Gebäudeunterhaltung gab es kürzlich einen Vororttermin mit dem dafür Zuständigen vom Hochbauamt der Stadt. Bei der Aussegnungshalle im Friedhof sollten Fassade und Holzteile mittelfristig gestrichen werden, dies betreffe auch die Türen.
In der Aussegnungshalle fehle bei den Lichtbändern eine Luftzirkulationsmöglichkeit. Für 2024 sollte eine Lüftung für den Aufbahrungsraum angemeldet werden. Hier sollte ein Mauerlüfter über das Hochbauamt angemeldet werden und gleichzeitig das Streichen des Friedhoftores, da die Farbe abblättert.

Beim Backhaus stehe die Anbringung des Schriftzuges und das Streichen des Gesimses in Kürze an. Jetzt wurde festgestellt, dass auf der Rückseite (Norden) das Gesims am Ortgang ebenfalls gestrichen werden sollte.
Mit dem Hochbauamt soll geklärt werden, ob beide Maßnahmen jetzt gleichzeitig durchgeführt werden können, dies würde den Aufwand relativieren.

OV Heinzelmann verlas und erläuterte die einzelnen Positionen bei den Anmeldungen der Kindertagesstätte. Hier sind keine größeren Anschaffungen für das kommende Jahr geplant.
Ab September werden in der Einrichtung evtl. wieder Mittagessen angeboten.

Auch die vorliegenden Anmeldungen der Freiwilligen Feuerwehr, Abteilung Eckenweiler, verlas OV Heinzelmann kurz und erläuterte diese. Der Abt.-Kommandant stimme diese zuvor mit dem Stadtkommandanten ab. Größere Anschaffungen wurden auch hier nicht angemeldet.

Anschließend schwenkte OV Heinzelmann auf die wesentlichen Themen um:
Zur Kindergartenerweiterung gebe es noch keinen aktuellen Sachstand bezüglich der Planung.
Der Grundstückserwerb für das Baugebiet „Hägle II“ laufe noch, hierfür stehen noch 50.000 Euro zur Verfügung. Nicht benötigte Mittel für Grundstücksaufkäufe sollten ins Folgejahr übertragen werden.
Im Finanzplan sei für 2025 die Erschließung vorgesehen, sodass dann voraussichtlich 2026 mit der Bebauung begonnen werden könne.

Der Ausbau der Eyacher Straße (mit Gehweg), Kreisverkehr und Rohrdorfer Weg seien komplett auf spätere Jahre verschoben worden.
Lediglich für die Kasseler Borde bei der Bushaltestelle sei beim Tiefbauamt ein Sammelansatz für dieses Jahr vorgesehen, einschließlich Buswartehäuschen.

Aus der Mitte des Gremiums wurde angeregt, ob es nicht sinnvoll wäre, die Eyacher Straße als gemeinsame Maßnahme gleich mit anzugehen.
Dies jedoch scheitere daran, dass die Kasseler Borde mit Fördergeldern bezuschusst werden und daher innerhalb des vorgesehenen Zeitraums installiert werden müssen. Außerdem erfordere der Straßenzustand nach Aussage der Stadt noch keine schnelle Maßnahme.

In der nachfolgenden Diskussion wurden die Straßenbaumaßnahmen hinsichtlich der Priorisierung abgewogen. Dabei kristallisierte sich heraus, dass der Gehweg in der Eyacher Straße, da gleichzeitig Schulweg, vorgezogen werden sollte, da während der Bauzeit beim Projekt „ehem. Rössle-Areal“ die Nutzung des dort durchführenden Fußweges nicht gewährleistet sei. Auf den Kreisverkehr könnte ggf. verzichtet werden, da noch Hindernisse zu überwinden wären. Hinsichtlich einer evtl. Erschließung des Rohrdorfer Weges sei zunächst die Historie zu klären. Das sei von der Stadt im Rahmen des Kreisverkehres angestoßen worden.

Die nicht verwendete Planungsrate in 2023 für den Kindergartenanbau sollte in 2024 weitergeführt werden. Je nach Planungsstand und Haushalssituation könnte noch Ende 2024 mit der Umsetzung begonnen werden. Auch der Kindergartenbetrieb während der Bauphase müsse geklärt werden.

Darüber hinaus seien in der Finanzplanung für das Jahr 2026 Mittel für eine weitere Urnenstele im Friedhof enthalten. Diese können bei Bedarf jederzeit abgerufen werden.

Letztendlich kam der Ortschaftsrat einstimmig überein, die Anmeldungen wie folgt vorzunehmen:

1.) Aufkauf der Grundstücke für das Baugebiet „Hägle II“, evtl. Restbetrag Übertrag in 2024
2.) Planung der Kindergartenerweiterung und evtl. Umsetzungsbeginn Ende 2024
3.) Baugebiet „Hägle II“ – Erschließung wie vorgesehen 2025 und evtl. Baubeginn 2026
4.) Eyacher Straße soll vorgezogen werden auf 2026 und dafür Verzicht auf den Kreisverkehr
5.) Rohrdorfer Weg: Klärung der Historie durch die Stadt, falls diese nicht vorliegt, soll der Weg so belassen werden


3.) Verschiedenes

OV Heinzelmann informierte über folgende Themen:

Sachstand alter Friedhof
Für den Mauerdurchbruch im alten Friedhof haben die Technischen Betriebe jetzt die Grabsteine abgeräumt. Personen die alte Grabsteine von Angehörigen haben wollten, bekamen diese zur Verfügung gestellt.
2 alte Grabsteine seien noch vorhanden, die dann später auf dem neuen Friedhof platziert werden sollen.
Unter dem Moos habe sich ein asphaltierter Weg herauskristallisiert.
Über die weitere Ausführung des Areals wolle man sich zeitnah Gedanken machen.
Im Herbst sollte die Maßnahme fertiggestellt sein.

Sachstand Baustelle Weitinger Straße
Die Maßnahme sei so weit fortgeschritten, dass im Bereich des Gebäudes Nr. 24 nur noch eine Stelle offenliege. Die Stadtwerke hätten veranlasst, dass hier eine weitere Leitung eingelegt wurde, damit einige Strommasten abgebaut werden können. Die Vorgehensweise wurde erläutert.

Die Organisation und Durchführung der Arbeiten durch die Netze-BW seien sehr gut gewesen und zügig vorangegangen.

Die Umleitung der Busse hingegen habe leider nicht immer wie vorgesehen funktioniert.

Ansäen einer Wildblumenmischung auf einem Bereich der ehem. Erddeponie
Herr Daniel Stopper (Jagdpächter) habe vorgeschlagen, auf einem Bereich eine Wildblumenwiese anzusäen, was vom Gremium allgemein befürwortet wurde.
Dies soll jedoch noch mit dem Umweltamt abgestimmt werden wegen Mulchen des betreffenden Bereiches.

Anschaffungen für das Dorfhaus
Für das Dorfhaus wurden Geschirrtücher mit Aufstickung „Dorfhaus“ beschafft, weiterhin zusätzliche Reinigungsutensilien für Veranstaltungen.

Tag der Vereine am Sonntag 07. Mai 2023
Für diese Veranstaltung der Vereine werden noch Helfer gesucht. Die Organisation und Ablauf wurden erklärt.

4.) Anfragen der Ortschaftsrätinnen und Ortschaftsräte

Aus der Mitte des Gremiums wurde gefragt, weshalb im Kindergarten erst ab September wieder Essen angeboten werde.

OV Heinzelmann erklärte, dass dies vom Amt für Bildung, Kultur und Sport wieder neu organisiert werde und relativ aufwendig sei. Er werde sich jedoch nochmals erkundigen.

Weiterhin wurde nach dem Ablauf des Besuches der CDU-Fraktion am 15.05.2023 gefragt.

OV Heinzelmann erklärte, dass um 18.00 Uhr mit einem Ortsrundgang begonnen werde und der nachfolgende Austausch ab 19.00 Uhr im Dorfhaus stattfinde.

Gleichzeitig wurde auch der Ablauf des Ortsrundganges vom Ortschaftsrat festgelegt.

Eine Ortschaftsrätin erkundigte sich, weshalb in der Straße „Zum Wasserturm“/Ecke Börstinger Straße ein Baum gefällt wurde.

OV Heinzelmann teilte mit, dass dieser von einem Pilz befallen war.






15.05.2023 - Verwaltungsstelle Eckenweiler


Zusätzliche Informationen und Dienste

Haus