Bericht aus OR-Sitzung in Eckenweiler am 08.07.2020

Eingangs begrüßte Frau Ortsvorsteherin Carmen Hess alle Anwesenden und eröffnete danach die Tagesordnung:

1.) Bürgerfragestunde

Ein Bürger erkundigte sich im Zusammenhang mit seinem Baugesuch (unter 2.), weshalb das Bauamt bei seinem Gesuch ein Flachdach abgelehnt und dafür ein Satteldach vorgeschrieben habe. Ihm sei aufgefallen, dass auch andere Bauherren Flachdächer erstellen durften. Er bittet um Klärung.

Frau Hess konnte dies so nicht beantworten. Lt. Bebauungsplan seien im Baugebiet „Hägle“ Flachdächer bei Garagen bzw. Carports nicht erlaubt. Sie werde dies bei der Stadt abklären und entsprechend zurückmelden.

2.) Bauangelegenheiten zur Kenntnisgabe
-Erstellung eines Carports mit Abstellraum für Fahrräder und Gartengeräte, sowie eines bereits ausgeführten Geräte- und Holzlagers und eines Schwimmbeckens/
VEREINFACHTES VERFAHREN
Flurst.-Nr. 1273, Zum Wasserturm 9

Frau Hess erläuterte das Bauvorhaben kurz und gab die Unterlagen zur Einsichtnahme an den Ortschaftsrat aus.

3.) Beratung über den Antrag des Obst- und Gartenbauvereines auf Erweiterung der Beschilderung (OGV-Vereinsheim)

Frau Hess wurde von der Vorsitzenden des OGV darauf angesprochen, dass bei der neu installierten Beschilderung im Ort das OGV-Gelände nicht berücksichtigt wurde.

Inzwischen habe sich Frau Hess auch in anderen Ortschaften umgesehen und dabei festgestellt, dass die Beschilderung von Vereinsgeländen unterschiedlich gehandhabt werde. Sie bat die OR-Mitglieder, ihre Meinungen hierzu zu äußern.

Beim anschließenden Meinungsaustausch wurde u. A. die Frage in den Raum gestellt, ob evtl. auch private Einrichtungen berücksichtigt werden sollten. Man kam jedoch überein, sich auf die Gemeinde und Vereine zu beschränken. Zudem wirkten zu viele Schilder unübersichtlich. Tatsache sei jedoch, dass es bisher keinerlei Hinweisschilder auf das Vereinsheim des OGV gebe. Benötigt würden insgesamt zwei Schilder. Nachdem das Budget hierfür bereits aufgebraucht sei, müsste zunächst ein Angebot eingeholt werden, dann könne die Finanzierung geklärt werden. Frau Hess wird sich bis zur nächsten OR-Sitzung darum kümmern.

4.) Unterstützung von Bürgeraktionen
- Antrag des Fördervereines Eckenweiler „Lebendiges Dorf“ e.V.
Beschaffung eines Spielgerätes für den Spielplatz im Wohngebiet „Langer Knecht“

- Antrag des Ortschaftsrates
Beschaffung einer Liegebank für den Außenbereich

Frau Hess erklärte einleitend, dass bei beiden Anträgen noch kein Beschluss gefasst werden könne.

Beim Antrag des Ortschaftsrates war die Idee, im Außenbereich vom Wasserturm her eine Liegebank zu installieren. Anhand einer Präsentation wurden verschiedene Modelle aufgezeigt und erläutert. In der nachfolgenden Diskussion wurde der Haltbarkeit wegen ein Modell mit Stahlkonstruktion als Untergrund favorisiert. Hier solle nochmals wegen der Ausführung und den Kosten nachgefragt werden.

Der Förderverein (FELD) stelle bereits zum zweiten Mal einen Antrag für ein Spielgerät für den Spielplatz im unteren Wohngebiet. Gleichzeitig wurden von diesem jetzt verschiedene Vorschläge mit unterschiedlichen Preisvarianten unterbreitet. Obendrein beabsichtige der Verein, auch Sitzgelegenheiten und Beschattung, sowie Spieltische zeitnah anzuschaffen. Das Aufstellen derselben solle wieder in Eigenleistung erfolgen.
Unter den Vorschlägen wurde das Spielgerät „Wackelwaran“ vom Gremium favorisiert, das von Kindern verschiedener Altersklassen benutzt werden könne. Eine weitere Alternative wäre noch ein Zug, allerdings würde der aus bisheriger Sicht den möglichen finanziellen Rahmen deutlich sprengen. Grundsätzlich soll geklärt werden, wie viel Geld inklusive Bürgergeld bereitgestellt werden könnte, möglicherweise auch durch zusätzliche Spenden oder einen kleinen Beitrag der Stadt. Ein Aufbau in diesem Jahr hänge auch noch an den durchaus erheblichen Lieferzeiten. Aber die Anschaffung soll auf jeden Fall auch aufgrund der gesenkten Mehrwertsteuer noch erfolgen.
Auf die Nachfrage bei der Vorsitzenden von FELD, an welche Art der Beschattung sie gedacht hätten, entgegnete diese, man habe ein Sonnensegel im Blick, das dann in einigen Jahren durch den wachsenden Baum ggf. wieder abgebaut werden könne. Sitzgelegenheit und ggf. Spieltische wolle die Vorsitzende ebenfalls noch im Vereinsausschuss besprechen.

Der Ortschaftsrat kam abschließend überein, zuerst das Spielgerät anzuschaffen und die Liegebank ins neue Jubiläumsjahr 900+1 zu verschieben.

Auf Vorschlag von Frau Hess wurde ein einstimmiger Grundsatzbeschluss gefasst, dass der gestellte Antrag auf Bürgergeld für das Spielgerät befürwortet werde.

5.) Erstellung einer Bürgerbroschüre
Beratung über eine Anfrage des Ortschaftsrates Ergenzingen

Frau Hess berichtete, dass in Ergenzingen ein Antrag gestellt wurde, Neubürgern eine entsprechende Broschüre auszuhändigen.
Vor 10 Jahren wurde für Eckenweiler eine umfangreiche Broschüre vom Förderverein (FELD) erstellt, die inzwischen in vielen Bereichen überholt sei. Nun sei die Anfrage gekommen, ob die Ortschaften Eckenweiler, Ergenzingen und Baisingen nicht gemeinsam im Rahmen einer Arbeitsgruppe das Thema aufgreifen sollten.

Eine anwesende Ortschaftsrätin der Fraktion „Bürger für Ergenzingen“ (BfE) erklärte, dass diese Idee aus einer früheren Klausurtagung des Ortschaftsrats Ergenzingen herrühre. In der dortigen Arbeitsgruppe wurde initiiert, eine Broschüre zu erstellen, was aus Personalmangel dann jedoch nicht mehr weiterverfolgt werden konnte.
Man habe dabei an eine einfachere Ausführung, also eher an ein Faltblatt, gedacht, wie auch durchaus von umliegenden Gemeinden praktiziert. In erster Linie sollte diese informativ sein, mit Karten der Orte und Auflistung der Vereine. Eine reine digitale Form über die städtische Homepage sei ergänzend sinnvoll, aber nach derzeitiger Einschätzung nicht ausreichend. Es wäre schön, den neuen Bürgern einfach etwas in die Hand geben zu können.
Frau Hess erklärte, sie finde den Grundgedanken einer gemeinsamen Vorgehensweise gut, halte jedoch die digitale Form grundsätzlich für das geeignetere Medium, vor allem für jüngere Bürger*innen. Dies habe auch der Ortschaftsrat Eckenweiler im Rahmen seiner Klausurtagung bereits so diskutiert und würde eine BürgerApp für Eckenweiler sehr gerne sehen.
Auch die Stadt wolle das Thema Digitalisierung weiter vorantreiben (BürgerApp und Internet). Dies soll über die WTG für die Gesamtstadt (einschl. Ortsteilen) erfolgen. Hier sei auch ein Flyer für die Stadt und alle Ortsteile derzeit in Diskussion.

Ein OR-Mitglied sprach sich auch eher für das digitale Medium aus. Wenn überhaupt eine Broschüre, dann sollte diese in ansprechender Form sein, damit sie auch genutzt werde.
Die Diskussion machte klar, dass dies alles nur sinnvoll im Rahmen einer Arbeitsgruppe geklärt werden könne.
Der Ortschaftsrat Eckenweiler erklärt sich grundsätzlich bereit, an der vorgeschlagenen Arbeitsgruppe mit mindestens einem/r Vertreter*in teilzunehmen.

6.) Verschiedenes

Frau Hess informierte über folgende Themen:

a) Windrad
Frau Hess erklärte kurz den bisherigen Ablauf zu diesem Thema, das aufgrund eines Bürgervorschlages begründet ist.
Das vom Regierungspräsidium (RP) vorliegende Gutachten, in dem keine gute Windlage bescheinigt wurde, sei überholt. Eine Nachfrage bei der Stadt habe ergeben, dass diese grundsätzlich offen für die Erstellung eines Windrads sei. Damit sei sie auf die Gesellschaft für erneuerbare Energien zugegangen, welche sich jetzt umhören wolle, ob es überhaupt Interessenten gebe. Dann soll nochmals ein Windgutachten beauftragt werden. Dieses Thema habe derzeit nicht höchste Priorität, man möchte es jedoch auf jeden Fall weitertreiben. Auch die Bevölkerung solle rechtzeitig mit eingebunden werden. Jedoch sei dies erst nach der Prüfung der generellen Machbarkeit sinnvoll.
In der nachfolgenden Diskussion wurde auch kurz das Für und Wider einer solchen Windkraftanlage erörtert. Es wurde dabei jedoch schnell klar, dass hier auch Expertenwissen hinzugezogen werden sollte.

Ergänzend hierzu meldete sich aus dem Zuhörerbereich ein Windkraftbetreiber und berichtete mit Zustimmung von Frau Hess von seinen langjährigen Erfahrungen mit Windenergie. Weiterhin erstreckten sich seine Ausführungen über die derzeitige Situation bzw. die Vorgaben, die beachtet werden müssen. Ebenso teilte dieser mit, dass es seit kurzem einen Gemeinderatsantrag von FAIR auf Erstellung eines Windrads in der Region Eckenweiler/Ergenzingen/Baisingen gebe, der auch zeitnah im Gemeinderat diskutiert werden solle.

Das Gremium nahm dies interessiert zur Kenntnis und möchte, unabhängig von diesen Aktivitäten, möglichst weitere Expertenmeinungen einholen, um sich vollumfänglich eine Meinung bilden zu können und das Thema dann auch entsprechend bei Bedarf entscheiden zu können.

b) Rottenburger Lokalhelden
Diese Initiative, die aufgrund Corona als digitale Plattform für Gewerbetreibende eingeführt wurde, solle grundsätzlich als regionale Werbeplattform weitergeführt werden. Die Erfassung auf dieser Plattform sei derzeit kostenlos. Ziel sei, die Umsätze in der Region zu halten und schnell eine gute gesamtstädtische Übersicht über die Angebote zu erhalten. Es könne jede Art von Gewerbe aufgenommen werden. Nähere Auskünfte dazu gebe es bei der Ortsvorsteherin.

c) Sommerferienprogramm
Nachdem das gemeinsame Sommerferienprogramm mit Ergenzingen und Baisingen für dieses Jahr abgesagt wurde, stelle sich die Frage, ob man in Eckenweiler nicht doch etwas anbieten könnte. Vorstellen könne man sich wieder eine Alpakawanderung oder Basteleien in kleinen Gruppen. Frau Hess wird bei dem Betreffenden nachfragen und den Ortschaftsrat dann informieren bzw. auch um Unterstützung bitten, damit die Hygienevorschriften eingehalten werden können.

d) Jahreshauptversammlungen der Vereine im Juli
Für Juli seien derzeit 2 Jahreshauptversammlungen von Vereinen angemeldet bzw. angefragt worden.
Es seien maximal nur 30 Personen nach den Corona-Regeln in der Halle erlaubt. Für die Vereine fallen keinerlei Kosten an (weder Miete noch Unkosten).

e) Haushaltsabschluss 2019
Es sei noch etwas Geld aus dem vorherigen Haushaltsjahr übrig geblieben, was erfreulicherweise komplett auf 2020 übertragen werde.


7.) Anfragen der Ortschaftsrätinnen und Ortschaftsräte

Aus der Mitte des Gremiums wurde über die derzeitigen Einkaufsmöglichkeiten in Eckenweiler berichtet. Demnach laufe es mit dem Bäckerwagen im Baugebiet „Hägle“ und auch in der unteren Siedlung (Ecke Seerosen-/Fliederstraße) recht gut, dagegen mit dem Obst- und Gemüsewagen im Baugebiet „Hägle“ eher schlecht und in der unteren Siedlung gut. Deshalb komme der Obst- und Gemüsewagen jetzt vermutlich nur noch an den Standort in der unteren Siedlung. Die Versuche, noch einen Metzgerwagen sowie einen Eiswagen hierher zu bekommen, seien leider nicht erfolgreich gewesen.

Nachdem keine weiteren Anfragen vorlagen, wurde die öffentliche Sitzung geschlossen.