Inhalt
Bericht OR 16.12.2010
TOP 1: Mitteilungen der Ortsvorsteherin
Im Zuge der geplanten Maßnahmen im Bereich "Unterdorf" sind am vergangenen Donnerstag Bohrungen gesetzt worden, um die Bodenbeschaffenheit zu untersuchen. Ergebnisse werden vor Januar 2011 nicht vorliegen.
Die Ergebnisse von Geschwindigkeitsmessungen am 16. November 2010 und am 27. Oktober 2010 werden bekannt gegeben.
Das Gremium muss zur Kenntnis nehmen, dass sich Fronmeister Fuhrer im Dienst verletzt hat und bis zum 24. Dezember krankgeschrieben ist. Ebenfalls am 24. Dezember endet die lange Krankheitsphase von Verwaltungsstellenleiter Frank Eberle.
TOP 2. Informationen zu den Haushaltsberatungen für das Jahr 2011 des Gemeinderates
Das wichtigste Ergebnis der zweitägigen Beratungen für den Haushalt 2011 ist aus Kiebinger Sicht, dass die Planungsrate in Höhe von 20.000 für den Neubau des Feuerwehrmagazins diesen Beratungsmarathon überstanden hat und im Planwerk für das kommende Jahr verblieben ist. Alle Kiebinger Vertreter, die die Haushaltsplanberatungen persönlich mit verfolgt haben, sehen die Situation ähnlich. Das Kiebinger Ziel müsse es nun sein die Finanzmittel zur konkreten Umsetzung dieser Planung im Jahr 2013 dann auch tatsächlich über den Vermögenshaushalt umzusetzen.
Ein positives Argument kann Kiebingen dadurch ins Feld führen, dass durch den Neubau des Feuerwehrmagazins ein bisher belegtes Gebäudeobjekt dann frei wird.
Weitere Themen der Beratung sind kleinere Maßnahmen am Kindergarten oder die Absperrgitter beim Kindergarteneingang und beim Schulweg zum Stäuperle, die über Restmittel des diesjährigen Budgets in 2011 umgesetzt werden können.
TOP 3. Baugesuche:
a) Umbau Einfamilienhaus Flst. 23/1, auf dem Rain 2
b) Informationen über weitere Baugesuche
Die Vorsitzende berichtet zu Gesprächen mit dem Sachgebiet Bauordnung, wo zu diesem Bauvorhaben, welches in der letzten OR-Sitzung vertagt worden ist, nochmals eine Stellungnahme zu Stellplätzen abgegeben wurde. Zuzüglich zum Altbestand wird hier eine Wohnung geschaffen, weshalb lediglich ein Stellplatz verlangt wird. Die Anzahl der Stellplätze sei im übrigen nicht Gegenstand des planungsrechtlichen Einvernehmens. Das Bauvorhaben beurteilt sich nach Paragraph 34 Baugesetzbuch.
Das Gremium nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und empfiehlt auf Antrag der Vorsitzenden einstimmig die Erteilung des planungsrechtlichen Einvernehmens.
b) Informationen über weitere Baugesuche liegen nicht vor.
TOP 4. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
Folgende nichtöffentlichen Beschlüsse werden bekannt gegeben:
Nichtöffentliche Beschlüsse aus der Sitzung am
16.09.2010
TOP 2: Antrag auf Verpachtung der öffentlichen Grünfläche zwischen Bauplatz Nr. 4153 und den Stellplätzen im Karl-Rupp-Weg, Baugebiet Fünfzehn Morgen II
Das Gremium beschließt einstimmig, die Fläche zum o.g. Zweck an den Antragsteller zu verpachten.
19.10.2010
TOP 2: Antrag auf Verpachtung der Allmandäcker Nr. 274 (Teilstücke Nr. 30, 31, 35) zur Errichtung einer Hundeschule
Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt.
TOP 3 Antrag auf Abschluss einer Vereinbarung zur vorübergehenden landwirtschaftlichen Bewirtschaftung von Feldwegteilstücken Nr. 2000/1 und 1990/1 (bei der Kläranlage), Nr. 2389/1 (an L 370 Ri.
Bühl) ganz, Nr. 2174/1 (zw. L 370 und Bahn Richtung
Bühl) und Nr. 3232/1 (Richtung Bühler Tal)
Antrag der Vorsitzenden, der vorübergehenden landwirtschaftlichen Überlassung von Feldweg - Teilstücken zuzustimmen: dieser wird einstimmig abgelehnt.
18.11.2010
TOP 2: Durchführung einer privaten Ordnungsmaßnahme und Abschluss eines Sanierungsvertrages „Schmalzgasse 14“
Einstimmig wird der Antrag des Stadtplanungsamtes befürwortet.
TOP 3: Erneuerungsmaßnahme „Auf dem Rain 2“
Bei 9-Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen wird der Antrag des Stadtplanungsamtes für den Abschluss eines Sanierungsvertrages befürwortet.
TOP 5. Anfragen der Damen und Herren Ortschaftsräte
Zum Stichwort Winterdienst wird die Frage der Radwege angesprochen. Im Zuge der Beratungen wird aus der Mitte des Gremiums ein deutlicher Dank an Rainer Fuhrer und Werner Vollmer formuliert.
Das Gremium nimmt zu diesem Thema zur Kenntnis, dass derzeit die Firma Murphy teilweise die Vertretung übernommen hat und nur Straßen der Priorität 1 automatisch geräumt werden. Aus dem Gremium wird angefragt, ob die Radwege nach Rottenburg und zur Rolu-Siedlung wieder geräumt werden könnten. Weiterhin wird angefragt, ob das das Talwegle und der Rohrhaldenweg im Prinzip geräumt werden müssen. Ebenso der Bereich Hoher Markstein. Wichtig sei es die Strecke zur Firma Geiger zu haben.
Die Ortsvorsteherin wird dies noch einmal anhand des Streuplans mit den Mitarbeitern besprechen.
Aus der Mitte des Gremiums wird ein mobiler Werbeanhänger angesprochen, welcher derzeit in Richtung Tübingen aufgestellt sei. Hier solle das Sachgebiet Bodenordnung um Prüfung gebeten werden. Laut Dorfbildsatzung ist Werbung nur am Ort der Leistung zulässig.
Es werden die Probleme mit den Sperrpfosten auf der Neckarbrücke bei Frost angesprochen. Ebenso werden diverse defekte Straßenlampen, zum Beispiel im Bereich Herrengarten am Fußweg zur Rathausstraße, angesprochen (bereits repariert).
Im Bereich Hauptstraße und Vorstadtstraße sind Risse im Asphalt festzustellen, welche nach dem Winter zur Sanierung anstehen.
TOP 6. Verschiedenes
Auch die Mitglieder des Ortschaftsrats übernehmen es Unterschriftslisten für die Petition für die Planänderung der B 28a zu sammlen.
Mit dem Hinweis, dass der Sitzungsplan für das Jahr 2011 in den Weihnachtsferien zusammengestellt wird, beendet die Vorsitzende den öffentlichen Teil der Sitzung mit den besten Wünschen für die Weihnachtszeit und das Neue Jahr.
Im Zuge der geplanten Maßnahmen im Bereich "Unterdorf" sind am vergangenen Donnerstag Bohrungen gesetzt worden, um die Bodenbeschaffenheit zu untersuchen. Ergebnisse werden vor Januar 2011 nicht vorliegen.
Die Ergebnisse von Geschwindigkeitsmessungen am 16. November 2010 und am 27. Oktober 2010 werden bekannt gegeben.
Das Gremium muss zur Kenntnis nehmen, dass sich Fronmeister Fuhrer im Dienst verletzt hat und bis zum 24. Dezember krankgeschrieben ist. Ebenfalls am 24. Dezember endet die lange Krankheitsphase von Verwaltungsstellenleiter Frank Eberle.
TOP 2. Informationen zu den Haushaltsberatungen für das Jahr 2011 des Gemeinderates
Das wichtigste Ergebnis der zweitägigen Beratungen für den Haushalt 2011 ist aus Kiebinger Sicht, dass die Planungsrate in Höhe von 20.000 für den Neubau des Feuerwehrmagazins diesen Beratungsmarathon überstanden hat und im Planwerk für das kommende Jahr verblieben ist. Alle Kiebinger Vertreter, die die Haushaltsplanberatungen persönlich mit verfolgt haben, sehen die Situation ähnlich. Das Kiebinger Ziel müsse es nun sein die Finanzmittel zur konkreten Umsetzung dieser Planung im Jahr 2013 dann auch tatsächlich über den Vermögenshaushalt umzusetzen.
Ein positives Argument kann Kiebingen dadurch ins Feld führen, dass durch den Neubau des Feuerwehrmagazins ein bisher belegtes Gebäudeobjekt dann frei wird.
Weitere Themen der Beratung sind kleinere Maßnahmen am Kindergarten oder die Absperrgitter beim Kindergarteneingang und beim Schulweg zum Stäuperle, die über Restmittel des diesjährigen Budgets in 2011 umgesetzt werden können.
TOP 3. Baugesuche:
a) Umbau Einfamilienhaus Flst. 23/1, auf dem Rain 2
b) Informationen über weitere Baugesuche
Die Vorsitzende berichtet zu Gesprächen mit dem Sachgebiet Bauordnung, wo zu diesem Bauvorhaben, welches in der letzten OR-Sitzung vertagt worden ist, nochmals eine Stellungnahme zu Stellplätzen abgegeben wurde. Zuzüglich zum Altbestand wird hier eine Wohnung geschaffen, weshalb lediglich ein Stellplatz verlangt wird. Die Anzahl der Stellplätze sei im übrigen nicht Gegenstand des planungsrechtlichen Einvernehmens. Das Bauvorhaben beurteilt sich nach Paragraph 34 Baugesetzbuch.
Das Gremium nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und empfiehlt auf Antrag der Vorsitzenden einstimmig die Erteilung des planungsrechtlichen Einvernehmens.
b) Informationen über weitere Baugesuche liegen nicht vor.
TOP 4. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
Folgende nichtöffentlichen Beschlüsse werden bekannt gegeben:
Nichtöffentliche Beschlüsse aus der Sitzung am
16.09.2010
TOP 2: Antrag auf Verpachtung der öffentlichen Grünfläche zwischen Bauplatz Nr. 4153 und den Stellplätzen im Karl-Rupp-Weg, Baugebiet Fünfzehn Morgen II
Das Gremium beschließt einstimmig, die Fläche zum o.g. Zweck an den Antragsteller zu verpachten.
19.10.2010
TOP 2: Antrag auf Verpachtung der Allmandäcker Nr. 274 (Teilstücke Nr. 30, 31, 35) zur Errichtung einer Hundeschule
Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt.
TOP 3 Antrag auf Abschluss einer Vereinbarung zur vorübergehenden landwirtschaftlichen Bewirtschaftung von Feldwegteilstücken Nr. 2000/1 und 1990/1 (bei der Kläranlage), Nr. 2389/1 (an L 370 Ri.
Bühl) ganz, Nr. 2174/1 (zw. L 370 und Bahn Richtung
Bühl) und Nr. 3232/1 (Richtung Bühler Tal)
Antrag der Vorsitzenden, der vorübergehenden landwirtschaftlichen Überlassung von Feldweg - Teilstücken zuzustimmen: dieser wird einstimmig abgelehnt.
18.11.2010
TOP 2: Durchführung einer privaten Ordnungsmaßnahme und Abschluss eines Sanierungsvertrages „Schmalzgasse 14“
Einstimmig wird der Antrag des Stadtplanungsamtes befürwortet.
TOP 3: Erneuerungsmaßnahme „Auf dem Rain 2“
Bei 9-Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen wird der Antrag des Stadtplanungsamtes für den Abschluss eines Sanierungsvertrages befürwortet.
TOP 5. Anfragen der Damen und Herren Ortschaftsräte
Zum Stichwort Winterdienst wird die Frage der Radwege angesprochen. Im Zuge der Beratungen wird aus der Mitte des Gremiums ein deutlicher Dank an Rainer Fuhrer und Werner Vollmer formuliert.
Das Gremium nimmt zu diesem Thema zur Kenntnis, dass derzeit die Firma Murphy teilweise die Vertretung übernommen hat und nur Straßen der Priorität 1 automatisch geräumt werden. Aus dem Gremium wird angefragt, ob die Radwege nach Rottenburg und zur Rolu-Siedlung wieder geräumt werden könnten. Weiterhin wird angefragt, ob das das Talwegle und der Rohrhaldenweg im Prinzip geräumt werden müssen. Ebenso der Bereich Hoher Markstein. Wichtig sei es die Strecke zur Firma Geiger zu haben.
Die Ortsvorsteherin wird dies noch einmal anhand des Streuplans mit den Mitarbeitern besprechen.
Aus der Mitte des Gremiums wird ein mobiler Werbeanhänger angesprochen, welcher derzeit in Richtung Tübingen aufgestellt sei. Hier solle das Sachgebiet Bodenordnung um Prüfung gebeten werden. Laut Dorfbildsatzung ist Werbung nur am Ort der Leistung zulässig.
Es werden die Probleme mit den Sperrpfosten auf der Neckarbrücke bei Frost angesprochen. Ebenso werden diverse defekte Straßenlampen, zum Beispiel im Bereich Herrengarten am Fußweg zur Rathausstraße, angesprochen (bereits repariert).
Im Bereich Hauptstraße und Vorstadtstraße sind Risse im Asphalt festzustellen, welche nach dem Winter zur Sanierung anstehen.
TOP 6. Verschiedenes
Auch die Mitglieder des Ortschaftsrats übernehmen es Unterschriftslisten für die Petition für die Planänderung der B 28a zu sammlen.
Mit dem Hinweis, dass der Sitzungsplan für das Jahr 2011 in den Weihnachtsferien zusammengestellt wird, beendet die Vorsitzende den öffentlichen Teil der Sitzung mit den besten Wünschen für die Weihnachtszeit und das Neue Jahr.
09.02.2011 - Verwaltungsstelle Kiebingen
Zusätzliche Informationen und Dienste
