Bericht von der Sitzung des Kiebinger Ortschaftsrates vom 13.10.2011

TOP 1: Mitteilungen der Ortsvorsteherin

Die Vorsitzende berichtet folgendes:

• Die Vorsitzende berichtet, dass die Bürgerversammlung aus rein organisatorischen Gründen aufgrund eines Missverständnisses bei der Terminabstimmung auf den 07.11.2011 verschoben werden musste.

• In der Sülchgauhalle musste die Spülmaschine repariert werden. Dies verursachte Kosten in Höhe von 800,- €.

• Die gemeinsame Sitzung des Ortschaftsrates mit dem Kirchengemeinderat konnte inzwischen auf den 19.01.2012 terminiert werden.

• Die Broschüre für Kiebinger Neubürger wurde neu aufgelegt und aktualisiert. In den nächsten Tagen werde die Broschüre an alle Haushalte verteilt und danach in den Geschäften ausgelegt werden.

• Die Biotopvernetzungsgruppe wird unter anderem auch die städtischen Flächen im Bereich des ehemaligen Klosters Rohrhalde begutachten und über mögliche Pflegemaßnahmen entscheiden.

• Die vom Ortschaftsrat beschlossenen Arbeiten am Kriegerdenkmal auf dem Friedhof wurden inzwischen vergeben und sollen alsbald begonnen werden. Bis spätestens Allerheiligen sollen diese Arbeiten abgeschlossen sein.



TOP 2: Baubeschluss zum Neubau des Feuerwehrgebäudes

Zu diesem TOP begrüßt die Vorsitzende den Leiter des städtischen Hochbauamtes, Herrn Gärtner. Anhand von Folien werden dem Gremium der Lageplan und die Ansichten aufgezeigt.

Herr Gärtner berichtet, dass heute das Baugesuch von Herrn Oberbürgermeister Neher unterschrieben worden sei und beim Baurechtsamt dann abgegeben werde. Im Entuwrf des Haushaltsplans 2012 sei –vorbehaltlich der Zustimmung durch den Gemeinderat- eine Planungsrate in Höhe von 80.000 € eingeplant. 2013 könnte dann im Jahr des Bauens stehen, die dafür erforderlichen Mittel seien im Finanzplan ausgewiesen. Zuschüsse in Höhe von 157.000 € werden beantragt, die Feuerwehr selbst könne vor allem im Bauabschnitt mit dem Mannschaftsraum Eigenleistungen in Höhe von 122.000 € beisteuern.
Die funktionale Stahlhalle mit Aluminiumverkleidungen werde von einer Fachfirma errichtet.
Es sei geplant, das Flachdach zu begrünen. Sofern sich Interessenten für den Aufbau einer Photovoltaik-Anlage finden, sei dies statisch möglich.

Die Wünsche und Anregungen der Feuerwehr seien in mehreren Gesprächen diskutiert und größtenteils berücksichtigt worden.

Das Gremium bringt deutlich zum Ausdruck, dass der Neubau aufgrund der beengten Verhältnisse in der bisherigen Unterkunft keine Luxus-Anschaffung wäre, sondern absolut notwendig sei. Die Feuerwehr Kiebingen gehöre zum Ausrückebereich Stadtmitte und sei auch tagsüber einsatzbereit – die Maßnahme dürfe also nicht weiter geschoben werden.
In die frei werdenden Räume im Unterschoss des Rathauses werde dann der örtliche Bauhof untergebracht.

Gemäß der Sitzungsvorlage wird folgender Beschlussantrag gestellt:
Der Ortschaftsrat beschließt die vorgelegte Planung für den Neubau des Feuerwehr - Gerätehauses.
Die Beschlussfassung erfolgt einstimmig.


TOP 3: Realisierung der Ersatzstellplätze für die Mehrzweckhalle Kiebingen – Vergabe der Arbeiten

Zu diesem TOP begrüßt die Vorsitzende Herrn Schreiner vom städtischen Tiefbauamt.

Anhand eines Planes erläutert Herr Schreiner folgende Details:

• Die Fahrgassen mit einer Breite von 6 Metern werden asphaltiert, die Stellplätze mit einer Breite von 2,50 und einer Länge von 4,30 Meter (plus überfahrbaren Tiefbordstein an der Stirnseite) mit wasserdurchlässigem Belag versehen
• Das Oberflächenwasser wird in Mulden abgeführt, welche einen Notüberlauf haben
• Der Glascontainer-Standort ist ebenso wie der der drei breitere Behinderten-Parkplätze extra ausgewiesen.
• Der Baubeginn sei mit der Firma bereits für den 24.10.2011 vorgesehen, Frau Schröder-Kappus teilt mit, dass ein offizieller Spatenstich am 26.10.2011 um 12.00 Uhr erfolgen soll
• Die Beleuchtung werde mit den Stadtwerken abgestimmt und geplant
• Die erforderlichen Betonfundamente für die Ersatzschuppen werden ebenfalls eingebaut
• Ein neuer Zugang zum Kindergarten wird hergestellt, hier wird noch geprüft, ob die Anschlussarbeiten an die Wege innerhalb des Kindergartens ebenfalls gleich mit errichtet werden können.
• Insgesamt müssen 7 Bäume gefällt werden – diese werden von Kiebinger Bürgern, welche bereits Interesse bekundet haben, vorab entfernt werden
• Die Pflanzung von neuen Bäumen werde extra ausgeschrieben

Beschlussantrag gem. Sitzungsvorlage des Stadtplanungsamtes:
Der Ortschaftsrat vergibt die Arbeiten der Ersatzstellplätze für die Mehrzweckhalle in Rottenburg am Neckar – Kiebingen mit der geprüften Bruttoangebotssumme von 169.846,32 an die Firma Karl Roth, 71083 Herrenberg.
Diesem Antrag stimmt das Gremium einstimmig zu.

OR Schreiner berichtet abschließend noch, dass die in Kiebingen durch Starkregen beschädigten Feldwege begutachtet wurden und alsbald von den Technischen Betrieben repariert werden.


TOP 4: Informationen über weitere Baugesuche

Mit Bescheid vom 23.09.2011 hat die Baurechtsbehörde den Neubau eines Wohngebäudes auf dem Flst. Nr. 23/1, Auf dem Rain 2 genehmigt.


TOP 5: Anfragen der Damen und Herren Ortschaftsräte
OR Herrmann: Auf der städtischen Homepage und auf dem Mantelteil der Rottenburger Mitteilungen für den Stadtteil Kiebingen seien die falschen Wappen (als Art Schweizer Kreuz) dargestellt. Da Kiebingen jedoch das längliche Kreuz verwende, sollte die Änderung veranlasst werden.
Zudem sei bei dem Text zur Kiebinger Geschichte auf der Homepage nur ein altes Kreuz am Standort Rohrhalde erwähnt. Hier sollte auch die 2004 errichtete Hinweistafel erwähnt werden.
Die Vorsitzende wird dies der Redaktion der Rottenburger Mitteilungen, welche auch die Homepage der Stadt betreut mitteilen.


TOP 6: Verschiedenes

Die Vorsitzende reicht dem Gremium ein Schreiben von zwei Kiebinger Bürgerinnen von der Bürgerinitiative "Gegenwelle" zur Kenntnisnahme. Damit wurde auf die mögliche Verlängerung der Verträge von Mobilfunkmasten auf privaten Dächern in Kiebingen hingewiesen.
Diesbezüglich wird die Vorsitzende mit dem Stadtplanungsamt Kontakt aufnehmen.