Inhalt
Bericht von der Sitzung des Ortschaftsrates Kiebingen vom 08.12.2011
TOP 1: Mitteilungen der Ortsvorsteherin
Die Vorsitzende berichtet, dass die Arbeiten am Ersatzparkplatz für die Sülchgauhalle aufgrund der guten Wetterlage bestens vorangekommen sind und der Platz voraussichtlich noch in diesem Jahr seiner Bestimmung übergeben werden kann.
Die Pflanzungen erfolgen zu einem späteren Zeitpunkt und werden noch konkret besprochen.
Das Baugesuch zur Errichtung der gemeindeeigenen Schuppen im Bereich des Parkplatzes befinde sich momentan im Genehmigungsverfahren. Mit dem Bau könne vermutlich ab Mitte Februar (nach der Fasnet) begonnen werden.
Die Vorsitzende teilt auf die Anfrage von OR Herrmann aus früherer Sitzung mit, dass sich die CDU-Fraktion Rottenburg für die Elektrifizierung der Bahnstrecke Horb-Rottenburg - Tübingen ausgesprochen und der Gemeinderat eine entsprechende Resolution verabschiedet habe. Dies werde gefordert, da in den künftigen Tiefenbahnhof in Stuttgart keine Dieselloks mehr einfahren dürfen.
In diesem Zusammenhang werde oft von einem 2. Gleis gesprochen, es sei die Sorge geäußert worden, dass auf unserer Strecke dann der Güterverkehr in die Schweiz abgewickelt werden könnte. Die Vorsitzende hat sich bei den Bürgermeistern der Stadt kundig gemacht, auch im Verkehrsministerium nachgefragt. Von dort liege die Antwort noch nicht vor. Von Seiten der Stadt werde aber dieser Zusammenhang nicht gesehen. Es wird immer wieder darauf hingewiesen, dass für den Ausbau der Regional-Stadtbahn die Elektrifizierung sehr positiv sei, dass aber eine Zweigleisigkeit zwischen Tübingen und Kilchberg ausreiche um einen Viertelstunden-Takt zu realisieren.
TOP 2: Änderung der Friedhofsordnung – Möglichkeit zur Anlegung von Rasengräbern sowie einer Urnenwand/-Stele
Die Vorsitzende berichtet, dass die Änderung der Friedhofsordnung sowie der Bestattungsgebührensatzung vom Gemeinderat zum 01.01.2012 beschlossen wurden.
Demnach sind die Anlegung von Reihenrasengräbern sowie das Aufstellen einer Urnenwand bzw. einer Urnenstehle auf allen Friedhöfen im Stadtgebiet zulässig.
Verwaltungsstellenleiter Eberle stellt eine Zusammenstellung der neuen Bestattungsgebühren ab 01.01.2012 für den Friedhof Kiebingen (Ruhezeit 25 Jahre, Umrandung aus Beton) vor:
Reihengrab
Verwaltungsgebühr 30,00 €
Herstellen und Schließen des Grabes 350,15 €
Leichenhalle 235,41 €
Nutzung 25 Jahre 2.004,41 €
Umrandung 223,50 €
Gesamtbetrag 2.843,47 €
Reihenrasengrab
Verwaltungsgebühr 30,00 €
Herstellen und Schließen des Grabes 350,15 €
Leichenhalle 235,41 €
Nutzung 25 Jahre 3.596,90 €
Gesamtbetrag 4.212,46 €
Urnengrab
Verwaltungsgebühr 30,00 €
Herstellen und Schließen des Grabes 87,85 €
Leichenhalle 235,41 €
Nutzung 15 Jahre 788,25 €
Umrandung 157,00 €
Gesamtbetrag 1.298,51 €
Familiengrab doppelbreit
Verwaltungsgebühr 30,00 €
Herstellen und Schließen des Grabes 350,15 €
Leichenhalle 235,41 €
Nutzung 25 Jahre 2 x 2.187,- 4.374,00 €
Umrandung 326,50 €
Gesamtbetrag 5.326,06 €
Das Gremium äußert Bedenken zu den hohen Bestattungsgebühren und stellt in Frage, ob die Stadt in diesem Bereich wirklich kostendeckende Gebühren erheben muss.
Einstimmig beschließt das Gremium,
- dass im alten Teil des Friedhofs, rechts der Kapelle vor den Urnengräbern Rasenreihengräber angeboten werden sollen.
- dass weiterhin Urnenerdgräber wie bislang angeboten werden sollen und zunächst keine Urnenwand- bzw. –Stehlen errichtet werden.
In der Diskussion wurde auch die Bestattung in „Friedwäldern“ angesprochen, es wurde nachgefragt, warum dies nicht mit angeboten werden können. Die Vorsitzende wird diesen Hinweis an die Friedhofsverwaltung weiterreichen.
TOP 3: Bürgerfragestunde
Michael Funk: Da auf der städtischen Wiese für den Bau des Ersatzparkplatzes der Sülchgauhalle etliche Bäume, darunter viele Obstbäume gefällt werden mussten, bittet er um Prüfung, ob ersatzweise auch wieder Obstbäume gepflanzt werden können.
Die Vorsitzende teilt mit, dass dies mit dem Tiefbauamt noch besprochen werde und sie den Hinweis aufnehme. Im Bereich des Parkplatzes sei es sicherlich problematisch, Obstbäume zu pflanzen, weil dadurch parkende Autos u.U. beschädigt oder das Obst auf der Fahrbahn zusammen gefahren werden könnten. Im hinteren Bereich sei aber durchaus die Pflanzung von Obstbäumen denkbar. Im neuen Jahr werde der Pflanzplan besprochen.
TOP 4: Informationen über Baugesuche
Die Vorsitzende teilt mit, dass die Baurechtsbehörde die Errichtung eines Schuppens im Außenbereich als Ersatz für einen der abzureißenden Schuppen im Unterdorf abgelehnt habe. Somit sind die Bedenken des Ortschaftsrates entsprechend gewürdigt worden.
TOP 5: Anfragen der Damen und Herren Ortschaftsräte
OR´in Stockmayer-Eberhardt: Ist für die Verteilung von Eimern für Altkleider- bzw. Schuhe im Ort eine Genehmigung beim Ordnungsamt erforderlich? Wenn ja, welche Firmen sammeln dann in Kiebingen – sind dies private oder gemeinnützige Betriebe?
Die Vorsitzende wird dies beim Ordnungsamt erfragen.
OR Schwab erkundigt sich, ob die vom OR beantragten Mittel für die Jugend-Fahrt nach Lion-sur-Mer seitens der Stadtverwaltung bzw. des GR bewilligt worden sind.
Die Vorsitzende berichtet, dass hierfür 750,- € zur Verfügung stehen, dieser Betrag werde für die Fahrt als Zuschuss gewährt.
TOP 6: Verschiedenes
OR Herrmann erinnert daran, dass ihm eine Liste von den geplanten Maßnahmen zur Instandhaltung von Feldwegen zugesagt worden sei.
Die Vorsitzende sichert ihm diese zu.
OR Herrmann bemängelt, dass nach wie vor im RoMi das falsche Kiebinger Wappen verwendet werde.
Die Vorsitzende berichtet, dass es hierzu Gespräche mit der Redaktion gegeben habe und sie dieses Anliegen direkt mit OB Neher besprechen werde.
Die Vorsitzende berichtet, dass in dieser Woche ein Gespräch zum geplanten Neubau des Feuerwehrgebäudes mit Herrn Kreisbrandmeister Karl Hermann stattgefunden habe. Er werde sich für die Gewährung des Zuschusses für 3 Boxen aussprechen.
Die erste Sitzung im neuen Jahr ist für den 19. Januar 2012 terminiert. Sie finde gemeinsam mit dem Kirchengemeinderat statt.
Die weiteren Sitzungstermine werden den Ratsmitgliedern noch mitgeteilt.
Die Vorsitzende berichtet, dass die Arbeiten am Ersatzparkplatz für die Sülchgauhalle aufgrund der guten Wetterlage bestens vorangekommen sind und der Platz voraussichtlich noch in diesem Jahr seiner Bestimmung übergeben werden kann.
Die Pflanzungen erfolgen zu einem späteren Zeitpunkt und werden noch konkret besprochen.
Das Baugesuch zur Errichtung der gemeindeeigenen Schuppen im Bereich des Parkplatzes befinde sich momentan im Genehmigungsverfahren. Mit dem Bau könne vermutlich ab Mitte Februar (nach der Fasnet) begonnen werden.
Die Vorsitzende teilt auf die Anfrage von OR Herrmann aus früherer Sitzung mit, dass sich die CDU-Fraktion Rottenburg für die Elektrifizierung der Bahnstrecke Horb-Rottenburg - Tübingen ausgesprochen und der Gemeinderat eine entsprechende Resolution verabschiedet habe. Dies werde gefordert, da in den künftigen Tiefenbahnhof in Stuttgart keine Dieselloks mehr einfahren dürfen.
In diesem Zusammenhang werde oft von einem 2. Gleis gesprochen, es sei die Sorge geäußert worden, dass auf unserer Strecke dann der Güterverkehr in die Schweiz abgewickelt werden könnte. Die Vorsitzende hat sich bei den Bürgermeistern der Stadt kundig gemacht, auch im Verkehrsministerium nachgefragt. Von dort liege die Antwort noch nicht vor. Von Seiten der Stadt werde aber dieser Zusammenhang nicht gesehen. Es wird immer wieder darauf hingewiesen, dass für den Ausbau der Regional-Stadtbahn die Elektrifizierung sehr positiv sei, dass aber eine Zweigleisigkeit zwischen Tübingen und Kilchberg ausreiche um einen Viertelstunden-Takt zu realisieren.
TOP 2: Änderung der Friedhofsordnung – Möglichkeit zur Anlegung von Rasengräbern sowie einer Urnenwand/-Stele
Die Vorsitzende berichtet, dass die Änderung der Friedhofsordnung sowie der Bestattungsgebührensatzung vom Gemeinderat zum 01.01.2012 beschlossen wurden.
Demnach sind die Anlegung von Reihenrasengräbern sowie das Aufstellen einer Urnenwand bzw. einer Urnenstehle auf allen Friedhöfen im Stadtgebiet zulässig.
Verwaltungsstellenleiter Eberle stellt eine Zusammenstellung der neuen Bestattungsgebühren ab 01.01.2012 für den Friedhof Kiebingen (Ruhezeit 25 Jahre, Umrandung aus Beton) vor:
Reihengrab
Verwaltungsgebühr 30,00 €
Herstellen und Schließen des Grabes 350,15 €
Leichenhalle 235,41 €
Nutzung 25 Jahre 2.004,41 €
Umrandung 223,50 €
Gesamtbetrag 2.843,47 €
Reihenrasengrab
Verwaltungsgebühr 30,00 €
Herstellen und Schließen des Grabes 350,15 €
Leichenhalle 235,41 €
Nutzung 25 Jahre 3.596,90 €
Gesamtbetrag 4.212,46 €
Urnengrab
Verwaltungsgebühr 30,00 €
Herstellen und Schließen des Grabes 87,85 €
Leichenhalle 235,41 €
Nutzung 15 Jahre 788,25 €
Umrandung 157,00 €
Gesamtbetrag 1.298,51 €
Familiengrab doppelbreit
Verwaltungsgebühr 30,00 €
Herstellen und Schließen des Grabes 350,15 €
Leichenhalle 235,41 €
Nutzung 25 Jahre 2 x 2.187,- 4.374,00 €
Umrandung 326,50 €
Gesamtbetrag 5.326,06 €
Das Gremium äußert Bedenken zu den hohen Bestattungsgebühren und stellt in Frage, ob die Stadt in diesem Bereich wirklich kostendeckende Gebühren erheben muss.
Einstimmig beschließt das Gremium,
- dass im alten Teil des Friedhofs, rechts der Kapelle vor den Urnengräbern Rasenreihengräber angeboten werden sollen.
- dass weiterhin Urnenerdgräber wie bislang angeboten werden sollen und zunächst keine Urnenwand- bzw. –Stehlen errichtet werden.
In der Diskussion wurde auch die Bestattung in „Friedwäldern“ angesprochen, es wurde nachgefragt, warum dies nicht mit angeboten werden können. Die Vorsitzende wird diesen Hinweis an die Friedhofsverwaltung weiterreichen.
TOP 3: Bürgerfragestunde
Michael Funk: Da auf der städtischen Wiese für den Bau des Ersatzparkplatzes der Sülchgauhalle etliche Bäume, darunter viele Obstbäume gefällt werden mussten, bittet er um Prüfung, ob ersatzweise auch wieder Obstbäume gepflanzt werden können.
Die Vorsitzende teilt mit, dass dies mit dem Tiefbauamt noch besprochen werde und sie den Hinweis aufnehme. Im Bereich des Parkplatzes sei es sicherlich problematisch, Obstbäume zu pflanzen, weil dadurch parkende Autos u.U. beschädigt oder das Obst auf der Fahrbahn zusammen gefahren werden könnten. Im hinteren Bereich sei aber durchaus die Pflanzung von Obstbäumen denkbar. Im neuen Jahr werde der Pflanzplan besprochen.
TOP 4: Informationen über Baugesuche
Die Vorsitzende teilt mit, dass die Baurechtsbehörde die Errichtung eines Schuppens im Außenbereich als Ersatz für einen der abzureißenden Schuppen im Unterdorf abgelehnt habe. Somit sind die Bedenken des Ortschaftsrates entsprechend gewürdigt worden.
TOP 5: Anfragen der Damen und Herren Ortschaftsräte
OR´in Stockmayer-Eberhardt: Ist für die Verteilung von Eimern für Altkleider- bzw. Schuhe im Ort eine Genehmigung beim Ordnungsamt erforderlich? Wenn ja, welche Firmen sammeln dann in Kiebingen – sind dies private oder gemeinnützige Betriebe?
Die Vorsitzende wird dies beim Ordnungsamt erfragen.
OR Schwab erkundigt sich, ob die vom OR beantragten Mittel für die Jugend-Fahrt nach Lion-sur-Mer seitens der Stadtverwaltung bzw. des GR bewilligt worden sind.
Die Vorsitzende berichtet, dass hierfür 750,- € zur Verfügung stehen, dieser Betrag werde für die Fahrt als Zuschuss gewährt.
TOP 6: Verschiedenes
OR Herrmann erinnert daran, dass ihm eine Liste von den geplanten Maßnahmen zur Instandhaltung von Feldwegen zugesagt worden sei.
Die Vorsitzende sichert ihm diese zu.
OR Herrmann bemängelt, dass nach wie vor im RoMi das falsche Kiebinger Wappen verwendet werde.
Die Vorsitzende berichtet, dass es hierzu Gespräche mit der Redaktion gegeben habe und sie dieses Anliegen direkt mit OB Neher besprechen werde.
Die Vorsitzende berichtet, dass in dieser Woche ein Gespräch zum geplanten Neubau des Feuerwehrgebäudes mit Herrn Kreisbrandmeister Karl Hermann stattgefunden habe. Er werde sich für die Gewährung des Zuschusses für 3 Boxen aussprechen.
Die erste Sitzung im neuen Jahr ist für den 19. Januar 2012 terminiert. Sie finde gemeinsam mit dem Kirchengemeinderat statt.
Die weiteren Sitzungstermine werden den Ratsmitgliedern noch mitgeteilt.
14.12.2011 - Verwaltungsstelle Kiebingen
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