Bericht zur OR-Sitzung am 13.04.2022 in Eckenweiler

Ortsvorsteher Jörg Heinzelmann begrüßte eingangs alle Anwesenden und eröffnete dann die Tagesordnung.

1.) Anfragen von Bürger*innen

Hier lagen keine Wortmeldungen vor.

2.) Unterstützung von Bürgeraktionen

• Antrag SSV – Bau einer Boulebahn am Sportplatz
  
  • Antrag OGV – Installation einer Grillstelle beim Vereinsheim
    

Hierzu begrüßte OV Heinzelmann vor allem die anwesenden Vertreter der beiden Vereine, Herrn Lupold vom SSV und Herrn Schöpflin vom OGV.
Anschließend erläuterte der die beiden eingegangenen Anträge und bat die Herren Lupold und Schöpflin um eine kurze Stellungnahme, da diese Einrichtungen auch öffentlich und nicht nur vereinsintern genutzt werden sollen.

Herr Lupold stellte dar, dass der SSV das Sportgelände attraktiv halten und deshalb das bisherige Provisorium zu einer richtigen Bahn umbauen wollte. Bisher wurde dies schon von der Herren- und der gemischten Gruppe der Sportgymnastik bei entsprechendem Wetter genutzt und wird dies auch weiterhin.
Weiterhin erklärte er die Ausführung der Anlage und dass diese inzwischen fertiggestellt worden sei. Dabei habe man mehr Eigenleistung erbringen können als geplant, was dann die veranschlagten Gesamtkosten von € 3.050,00 auf € 2.250,00 reduziert habe. Da nur 50 % der Gesamtkosten als Unterstützung beantragt wurden, also zuvor € 1.525,00, fragte Herr Lupold an, ob ein Entgegenkommen der Verwaltung dahingehend möglich wäre, dass trotzdem der ursprüngliche Betrag von € 1.525,00 ausbezahlt werden könnte, zumal man ja durch die Corona-bedingt ausgefallenen Veranstaltungen enorme Einbußen zu verzeichnen habe.

Außerhalb der Nutzungszeiten des Sportvereines könne die Bahn von jedermann genutzt werden. Dazu sollen diese Nutzungszeiten publik gemacht werden, gerne auch über die DorfApp von Eckenweiler.

Nach kurzer Beratung stimmte der Ortschaftsrat der Auszahlung von € 1.525,00 nach Einreichen der Unterlagen einstimmig zu.

Herr Schöpflin vom OGV trug vor, dass auch sie ihr Vereinsgelände aufwerten wollen. Da im Vereinsheim keine Küche zur Verfügung stehe, solle die Installation einer Grillstelle eine Alternative bieten. Er erörterte die geplante Ausführung, die bodeneben ausgeführt werden solle um Stolperstellen zu vermeiden. Die Vorstandschaft habe sich darauf geeinigt, dass die Nutzung durch Eckenweiler Vereine kostenlos sei. Bei privater Nutzung sollte ein Vereinsmitglied dabei sein.
Die Feuerstelle sei frei zugänglich, der Galgen sei herausnehmbar und werde nur im Bedarfsfall zur Verfügung gestellt. Am liebsten wäre dem OGV ein Vereinsbeitritt, der Jahresbetrag liege bei nur € 12,00, dann wäre das damit abgedeckt.
Auf jeden Fall müssten sich die Nutzer vorher anmelden. Auch solle die versicherungsrechtliche Frage bei privaten Nutzern noch geklärt werden.

Das Gremium entschied sich daraufhin einstimmig, den Antrag auf Übernahme der Materialkosten lt. Voranschlag von € 2.205,00 zu gewähren und dann die weitere Entwicklung zu beobachten.

Beide Vereinsvertreter bedankten sich für das Entgegenkommen.


3.) Beratung zu den Haushaltsanmeldungen 2023

• - Ergebnishaushalt
  
  • - Finanzhaushalt
    
  • - Mittelfristiger Finanzplan
    

OV Heinzelmann führte kurz in die Thematik ein und leitete dann zu den Anmeldungen über.

Im Ergebnishaushalt werden im Bereich der Verwaltung die bisherigen Ansätze übernommen, ebenso bei der allgemeinen Gebäudeunterhaltung.
Weitere Gebäudeunterhaltungsmaßnahmen in Absprache mit dem Fachamt sollen beantragt werden:
Friedhof: Fassade und Holz der Aussegnungshalle streichen, Lüfter im Aufbahrungsraum anbringen, Eingangstor streichen.
Darüber hinaus solle über das Hochbauamt die Abgrabung des bestehenden Kellers im Dorfhaus zur Trockenlegung beantragt werden.

Bei der Feuerwehr werde das allgemeine Budget übernommen, zudem habe diese ein paar Ersatzbeschaffungen von geringerem Wert beantragt. Darüber hinaus müsse der bisherige, nicht mehr zuverlässige, Wassersauger ersetzt werden. Die Kosten hierfür liegen bei € 2.900,00.

Auch in der Kindertagesstätte (Krippe und Kindergartengruppen) seien die bisherigen Ansätze weitgehend geblieben. Es wurden für Ersatzbeschaffungen einige Posten angeführt, zu denen man nochmals nachfragen möchte.

Der Finanzhaushalt wurde bereits nichtöffentlich vorbesprochen.
Das für dieses Jahr eingestellte Budget reiche für den Aufkauf der Baugrundstücke aus.
Bei der Kindergartenerweiterung (Anbau) stehe die Planung an, danach könne eine Kostenschätzung erfolgen und diese dann entsprechend beantragt werden.

Die ebenfalls für 2022 eingestellten Kasseler Borde bei der Bushaltestelle befänden sich im Sammelansatz des Tiefbauamtes. Deshalb könne man hier keinen Einfluss auf den Ausführungszeitpunkt nehmen.

OV Heinzelmann fragte nach weiteren Themen, die auf die Agenda genommen werden sollten.

Aus der Mitte des Gremiums wurde vorgeschlagen sich primär auf die Kindergartenerweiterung zu focussieren, was allgemeine Zustimmung fand. Dies wurde einstimmig beschlossen.

Darüber hinaus wurde auch das weitere Vorgehen beim alten Friedhof angefragt und ob hierfür Mittel zur Verfügung stünden.

OV Heinzelmann erklärte, dass dies am Laufen sei. Als nächstes müsse die Öffentlichkeit darüber informiert und angefragt werden, ob die Hinterbliebenen die Grabsteine, die sich jetzt im Eigentum der Stadt befinden, haben wollten. Ansonsten würden diese abgeräumt. Das Abräumen erfolge dieses Jahr und sei durch das TBR-Budget abgedeckt. Für alles Weitere müsse ein Gesamtkonzept erstellt werden.

Nach einer kurzen Diskussion kam der Ortschaftsrat überein, für dieses Projekt einen Betrag von € 15.000,00 zu beantragen um zumindest einen Teil des Friedhofes gestalten zu können. Hierbei solle zumindest ein Durchgang geschaffen und die schlecht einsehbare äußere Ecke für Fußgänger entschärft werden.
Die Anmeldung dieses Betrages wurde einstimmig als 2. Priorität beschlossen.

4.) Verschiedenes

OV Heinzelmann informierte über folgende Themen:

Sommerferienprogramm „Ferienspaß im Oberen Gäu 2022“
Die Ortschaftsverwaltung Ergenzingen plane wieder federführend das Sommerferienprogramm.
Als mögliche Angebote vom Ort würde evtl. der Förderverein „Lebendiges Dorf“ wieder ein Bastelprogramm anbieten, auch könnte man auf Familie Hertkorn wegen einer Alpakawanderung zugehen.
Der Bogensportverein habe sich ebenfalls meist daran beteiligt.

Eine Ortschaftsrätin fände das Thema „Backen im Backhaus“ gut.

OV Heinzelmann geht davon aus, dass unter den jetzigen Voraussetzungen wieder ein Zwiebelkuchenfest stattfinden wird. Da dies immer in Verbindung angeboten wurde, möchte er auf die Backhaus-Verantwortlichen zugehen.

Theatervorstellung der Compagnia Cocolores (Projekt des Theaters Ätschagäbele)
Am 27.07.2022 finde auf dem Dorfhausgelände eine Vorstellung statt. Der Ort müsse hierzu nur die Einrichtung zur Verfügung stellen. Alles Weitere, wie z. B. Wurst- und Getränkeverkauf bei der Jugendblockhütte wären denkbar, müssten noch geklärt und in einer Detailplanung festgelegt werden.

Ein Ortschaftsrat erklärte sich bereit, an der Vorbesprechung mit dem Verantwortlichen teilzunehmen.

Flüchtlinge aus der Ukraine
In Eckenweiler seien bereits 2 Familien privat untergebracht. Ein Wohnungsangebot werde derzeit noch geprüft, da dies unmöbliert sei. Es sollen keine Einzelzimmer, sondern nur abgeschlossene Wohnungen angeboten werden. Auch auf der Liebfrauenhöhe sollen nach Umbaumaßnahmen einige Personen untergebracht werden. Evtl. solle dort auch eine Kindergruppe aktiviert werden.

Bürgerbus-Projekt
Bei den Workshops der Stadtkonzeption 2030 war auch ein Bürgerbus wegen schlechter Anbindungen thematisiert worden.
Dies wurde von Ergenzingen und Baisingen nunmehr aufgegriffen und voran gebracht. Anhand einer Präsentation stellte OV Heinzelmann das geplante Projekt „Bürgerengagement Oberes Gäu“ vor.

Da die Hospitalpflege ein Pflegeheim baue, würde ein Fahrzeug zum Transport der Personen benötigt. Über ehrenamtliche Fahrer soll ein Fahrdienst bereitgestellt werden.
Dabei gebe es zwei Varianten: Morgens Transport zur Tagespflege und abends Abholung von dort, dazwischen sollen weitere Bürger gegen einen kleinen Obolus zu Terminen oder Einkäufen gefahren werden.

Man sei dazu aufgerufen, an diesem Konzept mitzuarbeiten. Diese Chance sollte genutzt werden. Hierzu werde voraussichtlich ein Verein gegründet werden.

Dieses Vorhaben wurde vom Gremium positiv aufgenommen.

Breitbandausbau
Herr Möbius habe sich bereit erklärt, als Ansprechpartner für die Bürger*innen von Eckenweiler bei der NetCom zu fungieren. Die Verwaltung selbst sei hier außen vor.
Dazu wurden verschiedene Anfragen gesammelt - diese lägen inzwischen vor und wurden durch Herrn Möbius in die DorfApp gestellt.
Darüber hinaus soll zeitnah im Dorfhaus eine Infoveranstaltung stattfinden.
Der Termin stehe noch nicht fest und werde rechtzeitig mitgeteilt (Anzeige der NetCom im Mitteilungsblatt).

5.) Anfragen der Ortschaftsrätinnen und Ortschaftsräte

Folgende Wortmeldungen wurden vorgetragen:

Eine Ortschaftsrätin äußerte sich empört über den radikalen Rückschnitt der Büsche im Bereich der Jugendblockhütte. Diese hätten als Sicht- und Schallschutz fungiert.

OV Heinzelmann bestätigte dies und erklärte, dass dies eigenmächtig von den TBR erfolgt sei und er bereits darauf hingewiesen habe, dass dies zukünftig vorher mit ihm abgestimmt werde.
Der Leiter der TBR solle einen Vorschlag für eine Ersatzpflanzung unterbreiten.

Eine weitere Ortschaftsrätin erkundigte sich, ob der Jugendraum noch geschlossen sei.

OV Heinzelmann teilte mit, dass sich immer wieder kleine Gruppen von 2 bis 3 Jugendlichen treffen um den Abstand zu wahren. Lt. Aussage der Stadt gelten diese Corona-Regelungen noch. Bedauerlicherweise habe die zuständige Betreuerin bei der Stadt gewechselt.
Auf Anfrage von OV Heinzelmann erklärte sich eine Ortschaftsrätin bereit, ihn bei den Jugendlichen zu unterstützen.

Weiterhin erkundigte sich ein Ortschaftsrat nach der Kostenaufstellung für die Beschriftung beim ehem. Milchhäusle (Backhaus).

OV Heinzelmann wird sich beim Hochbauamt erkundigen.

Dieser Ortschaftsrat monierte auch, dass der Pflasterstreifen im unteren Bereich der Eyacher Straße immer wieder mit Sand aufgefüllt werde, der nach kurzer Zeit wieder ausgeschwemmt werde.

Dies soll nochmals dem Tiefbauamt gemeldet werden.