Bericht zur OR-Sitzung am 17.11.2021 in Eckenweiler

Eingangs begrüßte Frau Ortsvorsteherin Carmen Hess alle Anwesenden und eröffnete danach die Tagesordnung.

1.) Blutspenderehrung

Hierzu begrüßte Frau Hess besonders die zu ehrenden Blutspender*innen sowie Frau Danner und Herrn Knausenberger vom DRK-Ortsverein Ergenzingen.

Sie betonte die Wichtigkeit des Blutspendens um den großen Bedarf zu decken. Ebenso freute sie sich über so viele Spender, die dies unentgeltlich tun.

Folgende Blutspender*innen wurden geehrt (alle Blutspenden waren freiwillig und unentgeltlich):

Für das Jahr 2021:
Frau Karina Klaus - 50 Blutspenden
Herr Tobias Welte – 10 Blutspenden

Für das Jahr 2020 (Corona-bedingt wurde diese Ehrung aufgeschoben):
Frau Simone Klein – 10 Blutspenden
Herr Heinrich Jauch – 25 Blutspenden (entschuldigt)

Frau Hess bedankte sich bei allen Spender*innen ganz herzlich und übergab diesen Urkunden und Anstecknadeln sowie ein Präsent der Verwaltung (Herrn Jauch wird dieses vorbei gebracht) und erklärte, sie hoffe auf weiterhin so hohe Spendenbereitschaft.

Frau Danner und Herr Knausenberger schlossen sich diesen Ausführungen an und übergaben ebenfalls ein Präsent vom DRK.

Abschließend lud Herr Knausenberger noch zur nächsten Blutspendeaktion ein, die am 09.12.2021 in der Breitwiesenhalle in Ergenzingen stattfinde.

2.) Haushaltsplanentwurf 2022
-Anhörung des Ortschaftsrates

Frau Hess berichtete einleitend, dass der HH-Entwurf am Vorabend in den Gemeinderat eingebracht wurde. Den vom Stadtkämmerer vorgestellten Entwurf fasste sie wie folgt zusammen:

Die Steuerschätzungen seien besser als angenommen, trotz Corona.
Ungeachtet dessen habe man viele große Bauprojekte, die anstehen und sich über mehrere Jahre erstrecken. Dabei sei mit entsprechenden Preiserhöhungen zu rechnen. Ebenso gelte dies für die Tochterbetriebe der Stadt, wie z.B. die Wohnbau GmbH mit zahlreichen Wohnbauprojekten. Die Stadtwerke beabsichtigen ein neues Parkhaus zu bauen.

Dann schwenkte Frau Hess über zum Ergebnishaushalt von Eckenweiler:
Gemäß Terminplan können bis 01.12.2021 noch Änderungen und Forderungen eingebracht werden. Die finale Haushaltssitzung finde dann kurz vor Weihnachten statt.
Mittels einer Präsentation zeigte sie die Tabelle zur Gebäudeunterhaltung auf und erläuterte diese kurz.
Hier seien € 15.000 für eine Maßnahme der Feuerwehr eingestellt. Die Garage der ehemaligen Viehwaage im Bauhofgebäude soll hergerichtet werden, damit der Schlauchwagen der Feuerwehr eingestellt werden könne.

Im Finanzhaushalt sei ein größerer Betrag für eine Bushaltestelle ‚Kasseler Borde‘ im Rahmen eines Sammelansatzes für den Ortseingang eingestellt. Hier wolle man nochmals nachfragen, um welche Maßnahme es sich genau handle.
Für den Erwerb von unbebauten Grundstücken im Baugebiet „Hägle II“ seien € 100.000 vorgesehen.

Im Mittelfristigen Finanzplan bis 2025 seien bisher der Ausbau der Eyacher Straße und die Erschließung des Baugebietes „Hägle II“ eingeplant. Hier können sich jedoch im Rahmen der jährlichen Haushaltsberatungen noch Änderungen ergeben.

Weiterhin sei bei den Straßen im gesamten Stadtgebiet jetzt auch die Glasfaserverlegung ein Thema. Auch das könne Auswirkungen auf Straßensanierungen haben.

Abschließend beschloss das Gremium einstimmig, den Haushaltsplanentwurf 2022 zu akzeptieren und keine weiteren Anträge zu stellen.

3.) Wahl des Ortsvorstehers als Vorschlag für den Gemeinderat

Frau Hess erklärte einleitend, dass sie sich bereits 2019 nicht mehr zur Wahl gestellt habe. Da sich jedoch bisher kein/e Nachfolger/in gefunden habe, habe sie interimsweise das Amt kommissarisch weiterhin ausgeübt, um dem neuen Ortschaftsrat die Möglichkeit zu geben, die Arbeit kennenzulernen.

Das Thema wurde nach den Sommerferien nochmals im Gremium diskutiert. Vor kurzem habe sich dann Ortschaftsrat Jörg Heinzelmann bereit erklärt, sich zur Wahl zu stellen.

Herr Heinzelmann stellte sich kurz vor und bestätigte seine Bereitschaft, das Amt des Ortsvorstehers zu übernehmen.

Anschließend wurde offen abgestimmt und das Gremium empfahl dem Gemeinderat Herrn Heinzelmann einstimmig als Nachfolger von Frau Hess. Die Wahl im Gemeinderat finde am 30.11.2021 statt.

4.) Verschiedenes

Frau Hess informierte über folgende Themen:

a) Messprotokoll über Geschwindigkeitsmessung
In der Haigerlocher Straße wurde auf Höhe des Feuerwehrgerätehauses am 26.10.2021 eine Messung durchgeführt.
Von insgesamt 52 erfassten Fahrzeugen war nur eine Überschreitung zu verzeichnen. Die Geschwindigkeit betrug hier 42 km/h (erlaubt sind 30 km/h).

b) Adventstürchen
Es sei geplant, ein Adventstürchen auf dem Spielplatz „Langer Knecht“, auch zur weiteren Einweihung desselben, zu öffnen (im Rahmen des „Lebendigen Adventskalenders“ des Fördervereins).
Aufgrund der derzeitigen Corona-Situation sei jedoch noch nicht sicher, ob dies so durchführbar sei.

c) Event der Evang. Kirchengemeinde zum Abschluss der Außenrenovierung der Dorfkirche
Die für den 1. Advent geplante Veranstaltung zur Einweihung der Dorfkirche nach der Außenrenovierung sollte mit der Pfarrerin, Frau Dieterich wegen der aktuellen Lage nochmals besprochen werden.

d) Sanierung der Außenfassade am Wasserturm
Bei der Erstellung des Wasserturmes auf Gemarkung Eutingen-Weitingen wurde eine Vereinbarung getroffen, wonach wir als Nachbargemeinde bei Veränderungen entsprechend informiert werden.
Die Gäuwasserversorgung als Verantwortliche für den Wasserturm habe der Stadt einen Vorschlag für die geplante Ausführung unterbreitet, die sich in Farbe, Struktur und Form beim „Würfel“ nicht wesentlich von der bisherigen unterscheide. Das Gremium stimmte den Vorschlägen zu.
Dies solle umgehend über die Stadt zurückgemeldet werden.

e) Angebot Bücherschrank
Zwischenzeitlich liege das Angebot für den neuen Bücherschrank vor. Frau Hess erläuterte dieses kurz. Aus der Mitte des Ortschaftsrates wurde die Farbe „Rot“ anstatt des angebotenen Naturtones vorgeschlagen. Man werde sich diesbezüglich nochmals an die Firma wenden.

f) Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr – Abteilung Eckenweiler
Die für den 20.11.2021 geplante Jahreshauptversammlung der örtlichen Feuerwehr wurde kurzfristig Corona-bedingt abgesagt.
Derzeit kläre die Feuerwehr mit der Stadt, wann und wie die dabei vorgesehenen Wahlen, u. A. Abt.-Kommandant, nachzuholen seien.


5.) Anfragen der Ortschaftsrätinnen und Ortschaftsräte

Folgende Wortmeldung wurde vorgetragen:

Ein Ortschaftsrat ging auf das kürzlich in Ergenzingen vorgestellte Bauprojekt „Erstellung eines Pflegeheimes im Baugebiet „Öchsner“ ein.
Seiner Auffassung nach seien dabei nicht alle Ein- und Ausgänge, sowie auch sonstige Bereiche barrierefrei. Auch ein abschüssiger Weg sei mit dem Rollstuhl nicht ohne Hilfe zu bewältigen. Hier würde er sich wünschen, dass dies nochmals genauer betrachtet und optimiert werde.

Die anwesende Gemeinderätin konnte dies so nicht bestätigen. Man müsse berücksichtigen, dass das gesamte Baugebiet in einer Hanglage liege und gewisse Höhenunterschiede einfach zu überwinden seien.

Frau Hess ergänzte abschließend, dass es mehrere Planungsvarianten gab und diese jetzt ausgewählte dem entsprechenden Gremium am besten zugesagt habe.