Bürgerentscheid zum kernstadtnahen Gewerbegebiet

Am Sonntag, 21.10.2018 findet ein Bürgerentscheid zum kernstadtnahen Gewerbegebiet statt.

Aufgrund eines Bürgerbegehrens dürfen alle Rottenburger Bürger*innen im Rahmen eines Bürgerentscheids entscheiden, ob der Standort „Herdweg“ zwischen Rottenburg und Kiebingen als kernstadtnahes Gewerbegebiet weiterverfolgt wird.

Die Fragestellung des Bürgerentscheids lautet:
Sind Sie dafür, dass das im Zuge des Strategie- und Handlungsprogramms „Wirtschaftsflächen Rottenburg am Neckar“ geplante Gewerbegebiet Herdweg nicht realisiert wird und alle dem entgegenstehenden Gemeinderatsbeschlüsse vom 20.03.2018 aufgehoben werden? Diese Frage kann mit „Ja“ oder „Nein“ beantwortet werden.

Diese Frage ist in dem Sinne entschieden, indem sie von der Mehrheit der gültigen Stimmen beantwortet wurde, sofern diese Mehrheit mindestens 20 Prozent der Stimmberechtigten beträgt (sogenanntes "Quorum").

Sofern das Quorum erreicht wird, hat ein Bürgerentscheid die Wirkung eines endgültigen Beschlusses des Gemeinderats. Er kann innerhalb von drei Jahren nur durch einen neuen Bürgerentscheid abgeändert werden. Wird das Quorum nicht erreicht, entscheidet der Gemeinderat über die Angelegenheit.

Ab Montag, 17.09.2018 werden die Wahlbenachrichtigungen an alle wahlberechtigten Bürger*innen verschickt. Mit der Wahlbenachrichtigung wird außerdem eine Broschüre versendet, in der Informationen der Stadtverwaltung, die Auffassung der Mitglieder des Gemeinderates und die Meinung des Aktionsbündnisses Rottenburg/ Kiebingen, die das Bürgerbegehren eingereicht haben, dargestellt ist. Ab dem 17.09.2018 können Sie Ihre Stimme auch per Briefwahl abgeben. Bei Fragen zum Wahlverfahren und um Briefwahl zu beantragen dürfen Sie sich gerne an das Hauptamt – Team Wahlen wenden.

Weitere Informationen für den Bürgerentscheid zum kernstadtnahen Gewerbegebiet finden Sie unter: www.herdweg.info


Zusätzliche Informationen und Dienste

Eine Wahlurne wird zur Stimmauszählung ausgeleert

Wahlamt

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