Großes Interesse an der Vorstellung der OB-Kandidaten

Rund 1200 Menschen haben zeitgleich die offizielle Vorstellung der Kandidaten und der Kandidatin für die Oberbürgermeisterwahl am 17. März verfolgt. Rund 600 Interessierte kamen am Mittwoch, 6. März in die Festhalle, der Saal war damit bis auf den letzten Platz gefüllt. Weitere 600 Zuschauer schauten im Durchschnitt den bereitgestellten Live-Stream. Insgesamt verzeichnete der Live-Stream im städtischen YouTube-Kanal 3.762 Aufrufe. Das ist Rekord für eine städtische Live-Übertragung.

Dennoch gab es im Nachgang vereinzelt Kritik an der begrenzten Verfügbarkeit des Live-Streams nach der Veranstaltung.

Der Wunsch nach einer Live-Übertragung wurde im Vorfeld auch aus der Bürgerschaft geäußert. Deshalb hat der Gemeindewahlausschuss am 29. Februar in dieser Sache eine öffentliche Sitzung einberufen. Es wurde beschlossen, für diejenigen, die nicht persönlich vor Ort in der Festhalle sein können, die Möglichkeit anzubieten, die Veranstaltung über einen Live-Stream auf YouTube zu verfolgen. Mit der Übertragung zeitgleich zur Veranstaltung in der Festhalle hatten sich zuvor alle Kandidaten und die Kandidatin einverstanden erklärt. Diskutiert wurde in dieser Sitzung auch die Möglichkeit, den Live-Stream für spätere Abrufe zu speichern. Dies wurde jedoch vor allem wegen der ungeklärten datenschutzrechtlichen Situation im Hinblick auf die Besucher und Besucherinnen in der Halle einstimmig abgelehnt. Bei dieser Sitzung waren trotz Einladung weder die Kandidaten noch die Kandidatin anwesend.

Einzelne Bürger und ein Kandidat haben nach der Veranstaltung nachdrücklich die Speicherung des Live-Streams bei der Verwaltung eingefordert, damit die Veranstaltung auch nachträglich noch angeschaut werden kann. Eine Veränderung der „Spielregeln“ im Zusammenhang mit der öffentlichen Vorstellung der Kandidaten und der Kandidatin kann aber nur der Gemeindewahlausschuss beschließen. Am Freitag, 8. März wurde in einer Videoschalte mit allen Mitgliedern des Gemeindewahlausschusses ein Stimmungsbild eingeholt, ob diese Spielregeln im Nachgang zur öffentlichen Vorstellung verändert werden sollen. Dabei hat sich gezeigt, dass der Gemeindewahlausschuss seine Beschlüsse vom 29. Februar nicht verändern will und eine weitere Sitzung, zu der öffentlich einzuladen wäre, nicht erforderlich ist.

Unabhängig davon arbeiten Verwaltung und Gemeinderat in einer Arbeitsgruppe daran, einen datenschutzkonformen Rahmen zu schaffen, der es künftig ermöglicht, Videos mit Publikum bzw. Beiträgen aus der Bürgerschaft länger zur Verfügung zu stellen.