Infobericht aus OR-Sitzung vom 22.11.2023 in Eckenweiler

Ortsvorsteher Jörg Heinzelmann begrüßte eingangs alle Anwesenden, davon auch eine Zuhörerin, und eröffnete dann die Tagesordnung.

1.) Bürgerfragestunde

Die Bürgerin trug folgende Anliegen vor:

Sie wies darauf hin, dass im Wohngebiet „Langer Knecht“ sich die Stromleitungen noch auf den Hausdächern befinden. Sie selbst wohne dort und habe einen großen Strommasten auf dem Dach. Bei starkem Wind oder Sturm beginne dieser zu schwanken, was sehr beängstigend sei. Sie habe erfahren, dass anderswo die Stromleitungen nach und nach unter die Erde gelegt werden und fragte an, ob dies in absehbarer Zeit nicht auch in unserem Ort möglich wäre.

OV Heinzelmann entgegnete, dass diese Maßnahme meistens mit anderen Maßnahmen zusammengelegt werde, da dies sehr teuer sei. Eine Ausnahme sei, wenn das Stromnetz angegriffen sei. Er werde sich bei der EnBW als Verantwortliche erkundigen, ob hier eine Möglichkeit bestehe.

Weiterhin bemängelte die Bürgerin die Parkplatznot in diesem Wohngebiet. Durch den Zuzug von jungen Familien mit Kindern stünden auch immer mehr Autos auf der Straße, weil keine städtischen Stellflächen verfügbar seien. Problematisch sei dies teilweise bei größeren Fahrzeugen wie z. B. Müllabfuhr, Rettungsfahrzeugen und im Winter die sperrigen Räumfahrzeuge. Teilweise sei es schwierig aus der eigenen Einfahrt herauszukommen.

OV Heinzelmann empfahl, in letzterem Fall direkt auf das Ordnungsamt zuzugehen. Die Ortsverwaltung selbst habe hier keine Handhabe, außer im Mitteilungsblatt auf die Situation hinzuweisen und auf mehr Rücksichtnahme zu appellieren.

Die Bürgerin kritisierte darüber hinaus, dass in unserem Ort an Silvester sehr viel Feuerwerk verschossen werde. Dies beginne schon am frühen Silvesterabend. Da im Wohngebiet „Langer Knecht“ sehr viele ältere Menschen wohnen, würde sie sich mehr Rücksicht wünschen. Auch der Umweltschutz wurde angeführt.

OV Heinzelmann erklärte, dass es erlaubt sei an Silvester und Neujahr Feuerwerkskörper abzuschießen und man auch hier allenfalls an die Bürgerschaft entsprechend appellieren könne.

2.) Haushaltsplanentwurf 2024

• - Anhörung des Ortschaftsrates
  

OV Heinzelmann zeigte anhand einer Präsentation den Planentwurf im Finanzhaushalt auf und erläuterte diesen.

Für Grundstücksaufkäufe seien 2024 keine Mittel mehr eingestellt. Bei Bedarf würden diese jedoch zur Verfügung gestellt.
Für den Dorfhausanbau zur Erweiterung des Kindergartens werden von € 153.000 von 2023 noch € 140.000 ins neue Jahr übertragen. Weitere Mittel wurden erst für 2026 und Folgejahre eingestellt. Dies bedeute, dass die Gelder für die Umsetzung um ein Jahr verschoben worden seien, da die Stadt derzeit mehrere große Projekte zu stemmen habe. Unter Umständen könne der Anbau auch früher möglich sein. Es stehe die Überlegung im Raum, evtl. nach vorne zu erweitern. Im Zusammenhang mit der Trockenlegung des feuchten Kellers könnte hier ein Synergieeffekt geschaffen werden.
In diesem Falle besteht das Gremium darauf, dass ein zusätzlicher Geräteraum an der Halle berücksichtigt werden müsse.

OV Heinzelmann teilte mit, dass das Gelände bereits vermessen worden sei. Auch die Entwässerungsleitung wurde überprüft und Bodenproben genommen.

Für den Ausbau der Eyacher Straße seien die Gelder in späteren Jahren vorgehalten.
Die Kasseler Borde und das Buswartehäuschen seien jedoch für das nächste Jahr vorgesehen. Bei der Terminierung müsse auch das Verlegen der Glasfaser mit berücksichtigt werden.

Im Friedhof seien bei Bedarf Mittel für eine weitere Urnenstele vorgesehen.

Im Ergebnishaushalt seien alle wesentlichen Ansätze übernommen worden.
Lediglich bei der Feuerwehr sei der Ersatz von Halogenstrahlern durch LED-Strahler abgelehnt worden, ebenso wurden im Kindergartenbereich nur die allgemein üblichen Beträge für Supervision genehmigt.

Der Ortschaftsrat nahm dies zur Kenntnis und fasste den einstimmigen Beschluss, den Haushaltsplanentwurf in der vorliegenden Form zu akzeptieren und keine weiteren Anträge zu stellen.


3.) Verschiedenes

Der Vorsitzende informierte über folgende Themen:

Lebendiger Adventskalender
Am 22.12.2023 werde das letzte Adventskalendertürchen am Dorfhaus geöffnet.
Hierzu wurde der nähere Ablauf besprochen.

Sitzungstermine 2024
Die Termine für die Ortschaftsratssitzungen wurden festgelegt.


4.) Anfragen der Ortschaftsrätinnen und Ortschaftsräte

Es lagen keine Anfragen vor.