Infobericht zur Ortschaftsratssitzung am 27.05.2020 in Eckenweiler

Zu Beginn der Sitzung begrüßte Ortsvorsteherin Carmen Hess alle Anwesenden und eröffnete danach die Tagesordnung:

1.) Bürgerfragestunde

Die Vorsitzende des Fördervereines „Lebendiges Dorf“ (FELD) erkundigte sich nach dem Sachstand auf dem Spielplatz im Wohngebiet „Langer Knecht“. Der Verein hatte schon bei der Instandsetzung desselben durch einen Bürgergeldantrag signalisiert, bei noch notwendigen weiteren Anschaffungen die Gemeinde zu unterstützen und bekräftigte dieses Angebot erneut.

Frau Hess möchte dieses Thema wieder zeitnah angehen. Auf dem Spielplatz sei noch Platz für ein Spielgerät für Kleinkinder und Sitzgelegenheiten. Ebenso notwendig sei eine Beschattung. Es gebe hierzu noch keine konkreten Pläne. Sie begrüße es jedoch, wenn FELD nochmals einen Antrag auf Bürgergeld stelle und auch einen Beitrag leiste.

2.) Bauangelegenheiten zur Kenntnisgabe

Frau Hess informierte über folgendes Bauvorhaben und erläuterte dies kurz:

-Errichtung eines freistehenden Wohngebäudes mit 2 Wohneinheiten, teilunter-
kellert mit Garage und notwendigen Kfz-Stellplätzen und Fahrrad-Stellplätzen/
Vereinfachtes Verfahren
Flurst.-Nr. 197/2, 197/3, Eyacher Straße 15/1

3.) Auswirkungen CORONA auf Eckenweiler – aktueller Stand

a) Haushalt
Frau Hess gab mittels einer Präsentation einen kurzen Überblick auf die neuesten CORONA-Zahlen der Stadt Rottenburg. Auch die finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt wurden dargestellt. Alle bewirtschaftenden Stellen wurden gebeten, zu prüfen, wo Einsparungen im Ergebnishaushalt von 20 % möglich seien.
b) Kindergarten
Seit dem Lockdown habe es in Eckenweiler eine Notgruppe gegeben. Das gesamte Erzieherinnenteam habe somit grundsätzlich vor Ort aber auch teilweise zu Hause weitergearbeitet. Seit 25.05.2020 sei wieder eingeschränkt geöffnet.
c) Nachbarschaftshilfe
Über die Verwaltung wurde bisher keine Nachbarschaftshilfe angefordert. Die Betroffenen hätten dies erfreulicherweise über ihre Nachbarn auf persönlicher Ebene geregelt.
d) 900-Jahr-Feier
Das ursprünglich für den 09./10.05.2020 geplante Hauptfest wurde frühzeitig ohne große Unkosten abgesagt bzw. verschoben. Neuer Termin: 11.-13.06.2021 (nunmehr 3 Tage). Dieses Thema müsse demnächst wieder angegangen werden. Einiges könne dieses Jahr noch erledigt werden – zur Entlastung des Vorbereitungsteams für das kommende Jahr. Die Frage sei, ob neben dem ebenfalls bereits abgesagten Zwiebelkuchenfest evtl. doch noch einige Veranstaltungen im Herbst stattfinden können.
e) Sonstiges
In Bezug auf CORONA wurde die entsprechende Statistik und Nachbarschaftshilfe der Stadt aufgezeigt (incl. Masken nähen).
Eine große Herausforderung waren die Beschaffungen und das Thema Digitalisierung.
Die Verwaltungsstellen seien inzwischen wieder geöffnet und dürfen jedoch nur nach vorheriger Anmeldung und mit Mundschutz betreten werden. In diesem Zuge bedankte sich Frau Hess beim Ortschaftsrat für die Bereitschaft und die Mithilfe bei der Durchführung von Kontrollen. Diese Kontrollen können jetzt in den Ortschaften eingestellt werden, während das Ordnungsamt der Stadt weiterhin Stichproben insbesondere bezüglich der Änderungen der Verordnung vornehmen.
Zur allgemeinen Information wies Frau Hess auf die CORONA-Verordnung BW hin. Dies ist eine sehr gute Möglichkeit, sich über aktuell geltende Vorschriften zu informieren.

5.) Tagesordnungspunkt wurde vorgezogen:

Stadtkonzeption 2030 –
Rückmeldungen aus der Planwagenaktion und Ausblick auf die Themenwerkstätten

Hierzu war Frau Karin Frech von der Stadtverwaltung anwesend.

Frau Hess führte kurz in das Thema ein und übergab dann an Frau Frech.

Frau Frech stellte die Ergebnisse mittels einer Präsentation vor. Die Anzahl der Teilnehmer in Eckenweiler bei der Planwagenaktion und der Ideenwerkstatt sei nicht sehr hoch gewesen. Auch die Ergebnisse der Jugendbeteiligung liegen jetzt vor: Hier fehlen vor allem Sport- und Jugendräume.
Corona-bedingt habe sich der gesamte zeitliche Ablauf nach hinten verschoben, auch Veränderungen müssten deshalb erwogen werden. Die Ortschaften werden zur virtuellen Sommereinladung eingeladen.

In weiteren Themenwerkstätten liegen die Schwerpunkte bei folgenden Themen:

• Wohnen & Leben im Alter in der Ortschaft
Zusammenleben, Ehrenamt & Vereine
• Kultur & Tourismus
Landschaft, Umwelt & Klimaschutz
• Öffentliche Mobilität & alternative Verkehrsmittel
Infrastruktur & Digitalisierung

Die Termine für die Themenwerkstätten sind wie folgt:
16./17.10.2020, 06./07.11.2020, 13./14.11.2020 – freitags von 17:30 Uhr bis 21:30 Uhr, samstags von 10:00 Uhr bis 16:00 Uhr.

Dann stellte Frau Frech noch kurz die bisher erarbeiteten Themen für Eckenweiler vor.

Es lagen keine Fragen hierzu vor. Bei Bedarf bietet Frau Frech weitere Gesprächstermine an.

Frau Hess ergänzte, dass einige aufgeführte Themen bereits angegangen worden seien. Ein wichtiger Punkt und gleichzeitig eine große Herausforderung sei das Wohnen im Alter. Hier hoffe man auf Unterstützung der Stadt.

4.) Beratung zu den Haushaltsanmeldungen 2021
-Ergebnishaushalt
-Finanzhaushalt
-Mittelfristige Finanzplanung

Frau Hess führte aus, dass die Anmeldungen jetzt vorgenommen werden müssen trotz der momentan unklaren Finanzlage.

Im Ergebnishaushalt seien bei der Verwaltung die bisherigen Ansätze übernommen worden, ebenso bei der Feuerwehr die angemeldeten Positionen.

Beim Kindergarten gebe es darüber hinaus folgende zusätzliche Anmeldungen:
- Für das Jubiläum 50+1 zusätzlich € 1.000 für ein Kinderangebot
- Digitalisierung des KiGa – Anmeldung durch Frau Hess
Der Kindergarten verfügt derzeit nur über 1 internetfähigen PC für 9 Personen in einem kleinen Raum. Die Verwaltung möchte den Kleinveranstaltungsraum mit Telefonanschluss und einem weiteren Rechner zur Verfügung stellen. Man hoffe auf eine schnelle Übergangslösung gemeinsam mit der Stadt.

Bei der Feuerwehr gebe es keine Besonderheiten bei den Anmeldungen.
Die Ortsverwaltung benötige für die Jubiläumsfeier wieder zusätzliche Mittel.


Im Finanzhaushalt diskutierte das Gremium die Reihenfolge der vorgeschlagenen Anmeldungen über das Hochbauamt und legte einstimmig folgende Priorisierung fest:

1. Anbau Dorfhaus in Abstimmung mit dem Hochbauamt
2. Behindertengerechter Zugang Dorfhaus (Eingangstür)
3. Schallschutz Ruheraum im Kindergarten
4. Schrank für Kindergarten
5. Umbau Garage Viehwaage für Schlauchwagen
6. Weitere Beschattung Spielplatz KIGA

Bei der Mittelfristigen Finanzplanung stimmte der gesamte Ortschaftsrat dem Vorschlag von Frau Hess zu, die Erneuerung der Bushaltestelle anzumelden.

6.) Verschiedenes

Frau Hess informierte über folgende Angelegenheiten:

a) Landtagswahl 2021
Die Landtagswahl in Baden-Württemberg findet am 14.03.2021 statt.
b) Beschilderung im Ort
Die Beschilderung in unserem Ort wird voraussichtlich am 28./29. Mai 2020 installiert.
c) Einbruch im Jugendraum
Im Frühjahr wurde über das WC-Fenster in die Jugendblockhütte eingebrochen. In der aufgebrochenen Geldkassette befand sich nur ein geringer Betrag. Der Sachschaden am Gebäude ist größer. Unabhängig davon werden derzeit die Räume noch fertig gestrichen und der defekte Heizkörper kurzfristig ausgetauscht.
d) Beleuchtung Buswartehäuschen
Hier wurde wie besprochen als zusätzliche Beleuchtung eine Solarlampe mit Bewegungsmelder beschafft, die noch montiert werden muss.
e) Windrad
Dieses Thema wurde bereits im Januar im Gremium diskutiert, nachdem ein Bürger dies als Selbstversorgung des Ortes mit Strom angeregt hatte. Die Stadt hat nun grundsätzlich eine positive Stellungnahme abgegeben. Die weitere Vorgehensweise wäre nun eine Machbarkeitsaussage (neues Windgutachten) vom Regierungspräsidium und dann abhängig von diesem Ergebnis eine erste öffentliche Veranstaltung mit den Einwohnern.
f) NeckarCom wird jetzt NetCom BW
Ab dem 15.05.2020 wurde durch eine Firmenverschmelzung aus der bisherigen NeckarCom jetzt NetCom BW. Ein Bürger habe dort nachgefragt, weshalb bei uns im Ort nur 50 MB möglich seien. Die Antwort war, die Leistung sei begrenzt, weil im Ort nahezu keine Hausanschlüsse mit Glasfaser vorhanden seien. Trotzdem mache es ggf. Sinn, sich über die neuen Tarife der NetCom zu informieren.
Lt. Frau Hess könne dies nur im Rahmen von Straßensanierungen und Neubaugebieten nach und nach vorangetrieben werden.

7.) Anfragen der Ortschaftsrätinnen und Ortschaftsräte

Ein OR-Mitglied wies darauf hin, dass im Mitteilungsblatt teilweise falsche Mülltermine für Eckenweiler angegeben seien.
Die Verwaltung wird dies an die Ortsverwaltung Ergenzingen weitergeben.

Ein weiteres OR-Mitglied teilte mit, dass nach Ergenzingen donnerstags immer ein Eiswagen komme und er sich informieren wolle, ob dies nicht auch für Eckenweiler möglich wäre.

Dies fand im Gremium allgemeine Zustimmung.









23.06.2020 - Verwaltungsstelle Eckenweiler


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