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Informationen aus der öffentlichen Ortschaftsratssitzung vom 23.11.2022
In der Bürgerfragestunde wurde die Themen Außenanlagen der Grundschule, der Umbau der Bushaltestellen und Windkraftanlagen erörtert.
Kenntnisgabe von Baugesuchen
Die Ortsverwaltung wurde vom Stadtplanungsamt über folgende Baugesuche informiert:
Anhörung zum Haushaltsplanentwurf
Die Vorsitzende erläuterte den Haushaltsplanentwurf 2023, bezogen auf die Hailfinger Projekte.
Für die Dorfmitte sind in 2023 775.000 Euro eingeplant, insgesamt beträgt das Haushaltsvolumen für das Projekt Dorfmitte 1,3 Mio. Euro. Die Sanierung der Aussegnungshalle wird mit 65.000 Euro im Haushalt 2023 eingeplant, für die Neuanlage von Baumgräbern sind 8.000 Euro vorgesehen. 15.000 Euro sind für die Machbarkeitsstudie Zehntscheuer in Hailfingen vorgesehen.
Beschlussfassung: Der Ortschaftsrat hat dem Haushaltsplanentwurf 2023 einstimmig zugestimmt.
Änderung der Hauptsatzung
Die Vorsitzende stellte die Änderungen der Hauptsatzung vor. Für den Ortschaftsrat ist lediglich der §13 Abs. 4 relevant.
In der Hauptsatzung sollen die bisherigen Wertgrenzen erhöht werden. Zukünftig soll der Ortschaftsrat in Angelegenheiten bis 500.000 Euro eigenständig entscheiden können.
Empfehlungsbeschluss:
Nach kurzer Diskussion empfahl der Ortschaftsrat einstimmig, der Änderung der Hauptsatzung zuzustimmen.
Auswertung Geschwindigkeitsmeßtafel
Die Vorsitzende stellte die Auswertung der beiden Geschwindigkeitsmeßtafeln in der Ortsmitte vor.
Bürgerentscheid Schlachthof, Besetzung des Wahlvorstandes
Für den, am 22.01.2023 geplanten Bürgerentscheid, wurde der Wahlvorstand aus den Reihen des Ortschaftsrates gebildet.
Anträge auf Unterstützung von Bürgeraktionen (Bürgergeld)
Die Vorsitzende informierte das Gremium, dass noch knapp 3.000 Euro zur Verfügung stehen und erläuterte den Antrag der Katholischen Öffentlichen Bücherei.
Diese beantragte 725,- Euro als Unterstützung für die Anschaffung eines neuen Laptops und weiterer Toniefiguren.
Beschlussfassung: Der Ortschaftsrat hat den Antrag auf Bürgergeld einstimmig bewilligt.
Windkraft – Abschlussbericht Energiedialog
Herr Dr. Bednarz stellte den Abschlussbericht der Arbeitsgruppe Energiedialog vor.
Die Arbeitsgruppe Energiedialog war durch Ortschaftsrät*innen, OV*innen, Mitarbeiter*innen der Verwaltung, Vertreter*innen der Bürgerinitiativen Gegenwind und Rückenwind und Jugendvertreter*innen besetzt. Die Aufgabe war, Möglichkeiten für den Zugang von Informationen zum Thema Windkraft für die Bürger*innen zu schaffen. Folgende Veranstaltungen wurden geplant und umgesetzt:
Anschließend folgte ein reger Austausch der Ortschaftsräte zu den verschiedenen Aspekten der erneuerbaren Energien auf der Gemarkung Hailfingen und Rottenburg.
Mit den Tagesordnungspunkten „Mitteilungen“ und „Verschiedenes“ wurde die öffentliche Sitzung beendet.
Kenntnisgabe von Baugesuchen
Die Ortsverwaltung wurde vom Stadtplanungsamt über folgende Baugesuche informiert:
- Neubau einer Werkhalle mit Betriebsleiterwohnung, Anlegung von 11 KFZ-Stellplätzen, Errichtung einer Werbeanlage / WSchG Zone IIIA – ASG
Anhörung zum Haushaltsplanentwurf
Die Vorsitzende erläuterte den Haushaltsplanentwurf 2023, bezogen auf die Hailfinger Projekte.
Für die Dorfmitte sind in 2023 775.000 Euro eingeplant, insgesamt beträgt das Haushaltsvolumen für das Projekt Dorfmitte 1,3 Mio. Euro. Die Sanierung der Aussegnungshalle wird mit 65.000 Euro im Haushalt 2023 eingeplant, für die Neuanlage von Baumgräbern sind 8.000 Euro vorgesehen. 15.000 Euro sind für die Machbarkeitsstudie Zehntscheuer in Hailfingen vorgesehen.
Beschlussfassung: Der Ortschaftsrat hat dem Haushaltsplanentwurf 2023 einstimmig zugestimmt.
Änderung der Hauptsatzung
Die Vorsitzende stellte die Änderungen der Hauptsatzung vor. Für den Ortschaftsrat ist lediglich der §13 Abs. 4 relevant.
In der Hauptsatzung sollen die bisherigen Wertgrenzen erhöht werden. Zukünftig soll der Ortschaftsrat in Angelegenheiten bis 500.000 Euro eigenständig entscheiden können.
Empfehlungsbeschluss:
Nach kurzer Diskussion empfahl der Ortschaftsrat einstimmig, der Änderung der Hauptsatzung zuzustimmen.
Auswertung Geschwindigkeitsmeßtafel
Die Vorsitzende stellte die Auswertung der beiden Geschwindigkeitsmeßtafeln in der Ortsmitte vor.
- In Fahrtrichtung Reusten liegt die durchschnittliche Geschwindigkeit bei 31 km/h.
- In Fahrtrichtung Seebronn liegt man bei durchschnittlich 34 km/h, in drei Monaten sind knapp 60.000 Fahrzeuge gemessen worden.
- In Fahrtrichtung Seebronn liegt man bei durchschnittlich 34 km/h, in drei Monaten sind knapp 60.000 Fahrzeuge gemessen worden.
Bürgerentscheid Schlachthof, Besetzung des Wahlvorstandes
Für den, am 22.01.2023 geplanten Bürgerentscheid, wurde der Wahlvorstand aus den Reihen des Ortschaftsrates gebildet.
Anträge auf Unterstützung von Bürgeraktionen (Bürgergeld)
Die Vorsitzende informierte das Gremium, dass noch knapp 3.000 Euro zur Verfügung stehen und erläuterte den Antrag der Katholischen Öffentlichen Bücherei.
Diese beantragte 725,- Euro als Unterstützung für die Anschaffung eines neuen Laptops und weiterer Toniefiguren.
Beschlussfassung: Der Ortschaftsrat hat den Antrag auf Bürgergeld einstimmig bewilligt.
Windkraft – Abschlussbericht Energiedialog
Herr Dr. Bednarz stellte den Abschlussbericht der Arbeitsgruppe Energiedialog vor.
Die Arbeitsgruppe Energiedialog war durch Ortschaftsrät*innen, OV*innen, Mitarbeiter*innen der Verwaltung, Vertreter*innen der Bürgerinitiativen Gegenwind und Rückenwind und Jugendvertreter*innen besetzt. Die Aufgabe war, Möglichkeiten für den Zugang von Informationen zum Thema Windkraft für die Bürger*innen zu schaffen. Folgende Veranstaltungen wurden geplant und umgesetzt:
- Exkursion zum Windpark Straubenhardt mit Altus AG 11.05.2022
- Visualisierungstour 01.06.2022
- Informationsbroschüre der Stadt zum Energiedialog im Vorfeld der Veranstaltung
- Öffentliche Informationsveranstaltung am 22.06.2022 in der Festhalle
- (Infra-) Schall-Workshop (Exkursion zum Windpark Bad Saulgau) 15.10.2022
- Energiedialog besucht Ortschaften am 15. und 22.10.2022
- Visualisierungstour 01.06.2022
Anschließend folgte ein reger Austausch der Ortschaftsräte zu den verschiedenen Aspekten der erneuerbaren Energien auf der Gemarkung Hailfingen und Rottenburg.
Mit den Tagesordnungspunkten „Mitteilungen“ und „Verschiedenes“ wurde die öffentliche Sitzung beendet.
02.12.2022 - Verwaltungsstelle Hailfingen