Informationsbericht aus der öffentlichen Sitzung des Ortschaftsrates Eckenweiler am 24.07.2019

Zu Beginn der Sitzung begrüßte Frau Ortsvorsteherin Carmen Hess die bisherigen und die neuen Ortschaftsratsmitglieder, sowie deren Angehörige, mehrere Zuhörer*innen und einen Vertreter der Presse.

Danach eröffnete sie die

T A G E S O R D N U N G (bisherige Besetzung):

1.) Feststellung gemäß § 29 der Gemeindeordnung über das Vorliegen eventueller Hinderungsgründe für den Eintritt in den Ortschaftsrat Eckenweiler bei den neu gewählten Mitgliedern

Folgende Personen wurden am 26.05.2019 in den Ortschaftsrat gewählt:

Welte, Uwe
Heibel, Sabrina
Essigke, Ralf
Heinzelmann, Jörg
Springer, Madeleine
Dahlhaus, Vanessa
Hesse, Helmut

Frau Hess verlas kurz die möglichen Hinderungsgründe und stellte fest, dass solche bei keinem der neu gewählten OR-Mitglieder vorlagen.

2.) Verabschiedung der ausscheidenden Mitglieder des Ortschaftsrates

Verabschiedet wurden folgende Personen:
Darius Schall (2009-2019, 2009-2014 Stellv. Ortsvorsteher)
Tobias Welte (2009-2019 , 2014-2019 Stellv. Ortsvorsteher)
Berthold Rudolf (2009-2019)
Ingrid Kalbacher (2014-2019, 2. Stellv. Ortsvorsteherin)
Tobias Hertkorn (2014-2019)

Frau Hess gab einen Rückblick über die wichtigsten Projekte der letzten 5 bzw. 10 Jahre und erläuterte diese kurz.
Generell habe das Gremium sehr harmonisch und lösungsorientiert gearbeitet und es seien gute Entscheidungen getroffen worden, die auch gemeinsam getragen wurden.
Anschließend ging sie auf jedes einzelne Mitglied nochmals ein.
Statt Geschenken wurde vorab eine gemeinsame Abschiedsfeier veranstaltet.
Frau Hess hatte jedoch für jedes ausscheidende Mitglied noch eine Karte mit einem besonderen Spruch parat, übergab diese und bedankte sich nochmals für die gute Zusammenarbeit.

Auch die bisherige 2. Stellvertreterin, Frau Ingrid Kalbacher, gab ein kurzes Resümee über Frau Hess, bezeichnete diese als lösungsorientierten Menschen und bedankte sich ebenfalls für das gute Miteinander mit einem Spruch bei ihr.


T A G E S O R D N U N G (neue Besetzung):

In Übereinstimmung mit dem Gremium wurde der TOP 5 vorgezogen:

5.) Information bzw. Vorstellung der Stadtkonzeption 2030 durch Frau Angelika Garthe (AL Stadtplanungsamt)

Frau Hess merkte einleitend an, dies sei ein gutes Startthema für den neuen Ortschaftsrat. Danach übergab sie an Frau Garthe.

Frau Garthe begrüßte kurz und führte dann mittels einer Präsentation in die Thematik ein. Diese baue auf dem seitherigen Stadtentwicklungsplan auf. Vor Jahren habe Eckenweiler als kleines Dorf die Planwerkstatt „Lebendiges Dorf“ als Pilotprojekt erhalten, woraus auch der heutige Förderverein Eckenweiler „Lebendiges Dorf“ e.V. (FELD) entstanden sei.
Die Stadtkonzeption erfolge mit dem externen Beratungsbüro „suedlicht“ und soll primär ein Bürger*innenprojekt werden.
Später werde auch die Verwaltung, sowie Ortschaftsrat und Gemeinderat in den Prozess mit eingebunden.
Frau Garthe lud schon jetzt alle zu einer Auftaktveranstaltung am 11.09.2019 in der Festhalle in Rottenburg ein.
Voraussichtlich am 10. Oktober solle ein Bauwagen von ca. 15.00 – 17.00 Uhr an einer gut frequentierten Stelle im Ort stehen und Befragungen durchführen. Gegen 19.00 Uhr schließe sich im Dorfhaus ein 2-stündiger Workshop hierzu an.

Frau Hess bedankte sich bei Frau Garthe für ihre Ausführungen.

1.) Verpflichtung der neu gewählten Mitglieder des Ortschaftsrates

Frau Hess teilte mit, dass alle neu gewählten Ortschaftsrät*innen, auch bisher im Amt befindliche, auf ihr Amt verpflichtet werden müssen.

Die Verpflichtung wurde von Frau Hess per Handschlag vorgenommen mit folgender Verpflichtungsformel:

„Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Gemeinde gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohner nach Kräften zu fördern.“

Der Zusatz „So wahr mir Gott helfe!“ könne freiwillig angefügt werden.

Die Verpflichtung der abwesenden Ortschaftsrätin Madeleine Springer wird separat vorgenommen.


2.) Wahl des/der Ortsvorstehers/in als Vorschlag für den Gemeinderat

Frau Hess führte aus, dass die Wahl des Ortsvorstehers bzw. der Ortsvorsteherin vom Gemeinderat bestätigt werden müsse und bat um Vorschläge.

Es lag kein Vorschlag vor.

Frau Hess wird aus diesem Grund die Leitung weiterhin kommissarisch durchführen, bis sich der OR einen Kandidaten oder eine Kandidatin gefunden hat, der/die sich bereit erklärt, dieses Amt zu übernehmen. Ziel ist es, dies die nächsten Monate anzustreben.

3.) Wahl des/der 1. und 2. Stellvertreters/in des/der Ortsvorstehers/in als Vorschlag für den Gemeinderat

Frau Hess bat um Vorschläge für den/die 1. Stellvertreter*in.

Es wurde Uwe Welte als 1. Stellvertreter vorgeschlagen.

Die offene Abstimmung ergab eine einstimmige Wahl von Herrn Welte als Vorschlag für den Gemeinderat.

Frau Hess bat anschließend um Vorschläge für den/die 2. Stellvertreter*in.

Hier wurde Madeleine Springer in Abwesenheit vorgeschlagen.

Die offene Abstimmung ergab eine einstimmige Wahl von Frau Springer als Vorschlag für den Gemeinderat. Frau Springer hatte bereits im Voraus einer evtl. Wahl zugestimmt.

4.) Benennung der Vertreter in die Ausschüsse bzw. Beiräte der Stadt Rottenburg am Neckar

Folgende Vertreter wurden für die Ausschüsse und Beiräte benannt:

Verwaltungsausschuss, Betriebsausschuss Wohnbau : Sabrina Heibel
Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss: Vanessa Dahlhaus
Auschuss für Bauen und Nachhaltigkeit, Ständiger Umlegungsausschuss, Betriebsausschuss Stadtentwässerung, Betriebsausschuss Technische Betriebe : Jörg Heinzelmann
Betriebsausschuss WTG: Helmut Hesse
Hospitalausschuss: Uwe Welte
Behindertenbeirat: Madeleine Springer
Integrationsbeirat: Ralf Essigke

6.) Bauangelegenheiten

BVH: Abbruch der best. Garage/Neubau einer Doppelgarage sowie Errichtung einer Gerätehütte, Flst.-Nr. 384/4, Holzstraße 3

Frau Hess informierte kurz über das Bauvorhaben, bei dem die Stadt Rottenburg Angrenzer sei und gab die Unterlagen zur Einsichtnahme an den Ortschaftsrat aus.

Dieser nahm dies zur Kenntnis.

7.) Verschiedenes

Frau Hess berichtete über folgende Themen:

a) Erhöhung der Elternbeiträge für die städtischen Kindertageseinrichtungen im Kindergartenjahr 2019/20

Die Elternbeiträge werden wieder leicht erhöht, außerdem gebe es jetzt eine veränderte Abrechnungsform von 11 Monatsraten anstatt bisher 12.

b) Jahresabschluss 2018

Lt. Stadtkämmerei habe es beim Budget-Abschluss des Rechnungsjahres 2018 eine Unterschreitung von 280,00 EUR gegeben. Somit habe man gut gewirtschaftet.

c) Geschwindigkeitsmessung in der Haigerlocher Straße

Am 05.06.2019 wurde in der Haigerlocher Straße auf Höhe des Feuerwehrgerätehauses eine Messung durchgeführt. Von insgesamt 74 gemessenen Fahrzeugen wurden 5 Überschreitungen registriert. Die höchste Geschwindigkeit betrug 48 km/h – erlaubt seien 30 km/h.

Der Ortschaftsrat nahm dies zur Kenntnis.


Nach Beendigung der Sitzung lud Frau Hess alle Anwesenden zu einem kleinen Imbiss ein.







12.08.2019 - Verwaltungsstelle Eckenweiler


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