Informationsbericht aus der öffentlichen Sitzung des Ortschaftsrates Eckenweiler vom 15.11.2017

Frau Ortsvorsteherin Carmen Hess begrüßte eingangs alle Anwesenden und
eröffnete dann die Tagesordnung.

1.) Blutspender-Ehrung

Herr Manuel Wagner wurde für 10maliges, freiwilliges und unentgeltliches Blutspenden mit der goldenen Blutspender-Ehrennadel und einer Urkunde bedacht.
Frau Hess übergab nach einer kurzen Ausführung über das Blutspenden ein Präsent an Herrn Wagner. Herr Strausberger vom DRK-Ortsverband Ergenzingen stellte sich kurz als Nachfolger von Herrn Schäfer vor. Er schloss sich den Ausführungen von Frau Hess an und übergab nebst Urkunde und Ehrennadel ebenfalls ein Präsent an Herrn Wagner.

2.) Bürgerfragestunde

Frau Hess bat um Wortmeldungen.

Eine Bürgerin wies auf die Problematik beim Kreuzungsbereich Böblinger-/Eyacher-/Holzstraße hin.
Hier sei vor kurzem ein Unfall passiert, wobei einem von rechts kommenden, vorfahrtsberechtigten Autofahrer die Vorfahrt genommen wurde. Solche Situationen seien immer wieder zu beobachten, weil offensichtlich viele Verkehrsteilnehmer die Straßenverkehrsregeln nicht kennen. Sie bat zu prüfen, ob hierfür keine Lösung gefunden werden könne. Auch sei das Vorfahrt-gewähren-Schild an der Böblinger Straße ziemlich verblasst.

Frau Hess bemerkte, dass der Kreuzungsbereich glücklicherweise groß genug sei um ggf. noch ausweichen zu können. Deshalb halten sich auch die tatsächlichen Unfälle in Grenzen. Lt. Gemeinderat solle es ab nächstem Frühjahr wieder Verkehrsschauen geben. Angedacht war, an dieser Kreuzung einen Minikreisverkehr zu installieren, was jedoch derzeit von der Stadt nicht weiterverfolgt werde, weil keine Notwendigkeit gesehen werde. Hier werde man nochmals auf die Stadt zugehen.

Seitens des Gremiums wurde vorgeschlagen, über eine evtl. Änderung der Verkehrsführung nachzudenken.

Frau Hess führte aus, dass sich beim Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ eine Arbeitsgruppe mit dem Thema „Sicherer Schulweg“ befasst habe. Dabei sei angeregt worden, eine weitere Bushaltestelle nahe des Baugebietes „Hägle“ einzurichten.
Anfang 2018 wolle man mit dem Leiter des Ordnungsamtes einen Vororttermin vereinbaren und dann auch nochmals den Kreisverkehr anstoßen. Sollte dieser nicht kommen, müsse nach einer anderen Lösung für den Kreuzungsbereich gesucht werden.

3.) Haushaltsplanentwurf 2018
- Anhörung des Ortschaftsrates

Frau Hess berichtete über das große Volumen des Haushaltes. Es werde neben dem Bau von neuen Schulen und Kindereinrichtungen auch die Planung für ein Bürgerhaus im Kreuzerfeld der Kernstadt wieder aufgenommen.
Dies sei vor allem dem derzeit hohen Gewerbesteueraufkommen zu verdanken, sowie den Zuweisungen von Land und Kreis.

Dann schwenkte sie über auf die Haushaltsanträge von Eckenweiler.

Im Finanzhaushalt seien folgende Posten in den Entwurf aufgenommen worden:

1.) 2 variable Lautsprecherboxen für die Mehrzweckhalle und bedarfsweise den Friedhof € 2.500,00
2.) 2 stationäre Geschwindigkeitsmesstafeln (Smiley) € 8.000,00
3.) Ersatzbeschaffung Motorsäge für die Feuerwehr € 1.300,00
4.) Beschilderung im Ort: Sammelansatz für die Jahre
2018-2020 für alle Ortschaften
5.) Planungsrate für den Dachausbau im Kindergarten € 25.000,00
6.) Mittel für Tauschgrundstücke für die Wohnbauland-
Entwicklung € 20.000,00

Bei den Wurzelbrücken in der Straße „Zum Wasserturm“ wurde auf den Ergebnishaushalt des Tiefbauamtes verwiesen. Die Kosten sollten überprüft und die Maßnahme weiter verfolgt werden.

Die Erschließung des Rohrdorfer Weges und der Minikreisverkehr wurden bei der Bedarfsprüfung negativ bewertet.

Beim Ergebnishaushalt seien im Wesentlichen die beantragten Ansätze übernommen worden, diese beinhalten auch Malerarbeiten im Dorfhaus und Türen im Schrankbereich des Kindergartens.

Frau Hess schlug vor, man könne die abgelehnten Maßnahmen im Finanzhaushalt nochmals priorisieren.
In der nachfolgenden Diskussion kam der Ortschaftsrat überein die weitere Vorgehensweise zum Minikreisverkehr und eine 2. Bushaltestelle –vorwiegend für Schulbusse- im ersten Quartal 2018 gemeinsam mit dem Ordnungsamt anzugehen.

Frau Hess fügte an, dass sich erst nach Abgabe der HH-Anmeldungen herausgestellt habe, dass die Abfallablage beim Friedhof defekt sei und erneuert werden müsse.
Das Tiefbauamt habe eine komplette dauerhafte Lösung vorgeschlagen, sie schlage daher vor, die Kostenschätzung dem Fachamt zu überlassen.
Der Ortschaftsrat erklärte sich hiermit einverstanden und beschloss einstimmig,
diese Maßnahme über das Fachamt nachzubeantragen.

4.) Verschiedenes

Es lagen hierzu keine Themen vor.

5.) Anfragen der Ortschaftsrätin und Ortschaftsräte

Es lagen keine Wortmeldungen vor.


Frau Hess schloss daher den öffentlichen Teil der Sitzung.
27.11.2017 - Verwaltungsstelle Eckenweiler


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