Inhalt
Informationsbericht aus der öffentlichen Sitzung des Ortschaftsrates Eckenweiler vom 17. April 2013
Die Vorsitzende begrüßte eingangs die Mitglieder des Ortschaftsrates und einige Zuhörer, sowie ganz besonders Herrn Bürgermeister Weigel und Herrn Bode vom Stadtplanungsamt. Danach eröffnete sie die Tagesordnung.
1) Bericht über die Weiterentwicklung von Eckenweiler
Vorstellung weitere Vorgehensweise (Herr BM Weigel)
Die Vorsitzende, sowie ORin Hirt und OR Essigke erklärten sich bei diesem Tagesordnungspunkt für befangen und nahmen im Zuhörerbereich Platz.
OR Schall übernahm stellvertretend den Vorsitz und bat Herrn Weigel mit seinen Ausführungen zu beginnen.
Herr BM Weigel zeigte anhand einer Präsentation das betreffende Gebiet in der Eyacher Straße auf und erläuterte dies eingehend.
Die unmittelbare Nähe zum Ortskern sei vorteilhaft, es handle sich hierbei um ein Mischgebiet. Die Flächen seien untersucht worden, ebenso Baulücken und Leerstände.
Nach dem Flächennutzungsplan könne auch im Dorfgebiet ein allgemeines Wohngebiet entstehen.
Man könne hier einen Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren entwickeln. Deshalb würden solche Flächen bevorzugt. Es müssten dabei noch 2-3 Rahmbenbedingungen beachtet werden. Bei der Eyacher Straße handle es sich um eine Kreisstraße. Auf der östlichen Seite wolle man noch einen Gehweg anbringen, weil hier auch Busse fahren.
Herr Weigel wies darauf hin, dass Herr Bode das Konzept entwickelt habe und bat ihn dieses zu erläutern.
Herr Bode stellte das städtebauliche Konzept in der Grundstruktur vor, die Eyacher Straße und den Rohrdorfer Weg betreffend. Die Neuplanung in der Eyacher Straße sehe eine Stichstraße vor, mit freistehenden Einzelhäusern und lockerer Bebauung mit einer Fläche von ca. 500- 700 m², die für 6 Plätze geeignet sei. Die westlich gelegene Streuobstwiese bleibe erhalten. Den Außenbereich wolle man nicht tangieren.
Südlich vom Rohrdorfer Weg, im Westen und in der Mitte seien noch 2 weitere Gebäude vorgesehen, dies könne so verdichtet werden. Das Gesamtkonzept umfasse ein Potential von insgesamt 8 Plätzen (6+2). Beim Rohrdorfer Weg sollte die Wendemöglichkeit für Müllabfuhr und dgl. noch geprüft werden.
Die Bauweise sollte maximal 2-geschossig sein, damit es sich in das vorhandene Ortsbild einfüge. Ebenso seien die landschaftlichen Aspekte bei der Bebauung zu berücksichtigen.
Herr Weigel ergänzte, dass der Rohrdorfer Weg noch nicht ganz erschlossen und ausgebaut sei, daher würden auch Erschließungsbeiträge fällig. In der Eyacher Straße hingegen sei das nicht der Fall.
Bezüglich dem Planungsverfahren stehe man noch am Anfang. Der nächste Schritt sei die Abstimmung mit den Behörden. Dadurch könne es evtl. geringe Verschiebungen geben.
Wenn alles geklärt sei, könne der Vorschlag dem Gemeinderat vorgelegt werden, mit der Bitte, einen entsprechenden Bebauungsplan aufzustellen. Dies könne in einem beschleunigten Verfahren abgewickelt werden. Dann gebe es sofort eine öffentliche Auslegung. Nach dieser Auslegung können sowohl die Behörde als auch die Bürger dazu Stellung nehmen. Dies müsse dann im Ortschaftsrat diskutiert und im Anschluss ein Beschluss für den Gemeinderat gefasst werden.
Bei kontinuierlicher Fortbetreibung und Wahren der Fristen stehe etwa in 1 Jahr der Bebauungsplan, sodass Ende 2014 mit der Bebauung begonnen werden könnte.
Die Planunterlagen seien im Internet einsehbar und über die Homepage der Stadt. Anregungen werden gerne entgegen genommen
Im Anschluss folgte eine rege Diskussion über diese Ausführungen.
Kritisch gesehen wurde auch die Führung des Gehweges im oberen Bereich, weil man dort befürchtet, dass die bestehende Straße dies nicht hergebe. Einen Gehweg würde man generell entlang der Eyacher Straße sehr begrüßen.
Nachdem keine weiteren Fragen mehr vorlagen, fragte Herr Weigel an, ob das Gremium mit der von ihm zuvor vorgeschlagenen Vorgehensweise einverstanden sei.
Der Ortschaftsrat stimmte dem zu und fasste den einstimmigen Beschluss, dass die Stadt die vorgestellte Planung weiterführen soll.
Der Vorsitzende bedankte sich abschließend bei den beiden Herren für ihre Ausführungen.
OVin Hess übernahm wieder den Vorsitz.
2) Bericht zum Sachstand Dorfhaus
Die Vorsitzende berichtete, dass man schon einiges erreicht habe. Die Maurerarbeiten möchte man nach Möglichkeit noch diese Woche abschließen. Das Dach sei für Ende April vorgesehen. Bisher seien über 500 Arbeitsstunden geleistet worden.
Anhand einer Präsentation zeigte die Vorsitzende die einzelnen Räume des Anbaues nochmals auf und betonte, dass dieser über einen behindertengerechten Zugang verfüge.
Die Sanierung der alten Toiletten solle bis Mitte/Ende Mai fertiggestellt sein.
Bei der Hallendecke und den Sanitäranlagen habe man noch Brandschutzauflagen bekommen.
Die Vorsitzende erläuterte weiterhin die geplanten Änderungen im Nord- und Südbereich
des bestehenden Gebäudes, sowie den Außenbereich mit Kindergarten-Spielplatz.
Dabei erwähnte sie, dass der Kindergarten Bedarf für eine weitere Gruppe habe und daher den bisherigen Vereinsraum für U3-Jährige dazu bekomme. Bei der Brandschau habe sich herausgestellt, dass ein weiterer Fluchtweg geschaffen werden müsse.
Aus heutiger Sicht sei sie guter Dinge und hoffe, dass das Gebäude bis im September so weit fertiggestellt sei, dass die Freiwillige Feuerwehr ihr Jubiläum dort feiern könne.
Die Halle sei von Mai bis nach den Sommerferien ganz geschlossen. Bei guten Voraussetzungen hoffe man auf eine Fertigstellung bis im November.
Die Vorsitzende erklärte die weitere Vorgehensweise anhand eines Terminplanes.
Aktuell solle nach Einweihung der Blockhütte mit dem Kinderspielplatz begonnen werden. Je nach Finanzlage wolle man die Außentreppe (Fluchtweg Kindergarten) vorziehen. Sobald das Rathaus umgezogen sei, wolle man den Kindergarten vorübergehend dort unterbringen.
Das Ziel sei die Fertigstellung der zusätzlichen Räume für den Kindergarten im ersten Quartal 2014.
Herr Weigel wies darauf hin, dass der Verkauf des Rathauses zur Finanzierung zügig vorangetrieben werden sollte. Das Projekt habe inzwischen größere Dimensionen angenommen als ursprünglich geplant, er sehe das jedoch posititv.
Abschließend lobte die Vorsitzende die große Bereitschaft der Bevölkerung sich mit Eigenleistungen einzubringen. Die Jugendblockhütte werde als erster Abschnitt des Dorfhauses am 03. Mai 2013 eingeweiht.
**3) Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2014-2018*
Seitens des Gremiums wurde mitgeteilt, dass es leider keine Vorschläge für dieses Amt
machen könne.
Somit gebe es dieses Mal von unserem Ort keine Bewerber.
4) Verschiedenes
a) Geschwindigkeitsprotokoll
Die Vorsitzende erläuterte die Geschwindigkeitsmessung, die in der Böblinger Straße bei der Bushaltestelle vorgenommen wurde.
Bei insgesamt 122 gemessenen Fahrzeugen gab es 4 Überschreitungen. Die Höchstgeschwindigkeit betrug 74 km/h (zulässig 50 km/h.).
b) Klimaschutzmanager
Die Vorsitzende gab bekannt, dass seit Kurzem der neue Klimaschutzmanager, Herr Jörg Weber, im Amt sei.
Daher gebe es einen generellen Aufruf der Stadt an alle, bei diesem wichtigen Thema mitzuwirken.
c) Anfrage „Tempo 30 im ganzen Ort „ aus letzter Sitzung
Die Vorsitzende bezog sich auf die Anfrage des Ortschaftsrates bei der letzten Sitzung.
Sie verlas dazu die eingeholte Stellungnahme vom Ordnungsamt. Demnach müsse ein solcher Antrag konkret begründet werden. Eine Möglichkeit sehe sie daher nur für den Bereich bei der Kirche und dem neuen Gemeindehaus.
In der nachfolgenden Diskussion kam der Ortschaftsrat zu dem Entschluss, für den Bereich von der Haigerlocher Straße 3 bis zur Böblinger Straße 13 (S-Führung) beim Ordnungsamt Tempo 30 zu beantragen.
Ein entsprechender einstimmiger Beschluss wurde anschließend gefasst.
d) Mission Olympic
Die Vorsitzende berichtete, dass die Bevölkerung nach wie vor zur Teilnahme an dieser
Veranstaltung aufgerufen sei.
Jede Idee sei gefragt – die Aktivität könne auch vor Ort bzw. außerhalb stattfinden. Auch Einzelpersonen können teilnehmen. Der Termin sei vom 5. bis 7. Juli 2013.
Es werde auch eine große Radtour über 86 km veranstaltet. Zusteigen sei in bestimmten Abschnitten möglich.
Die Vereine seien informiert. Minimum sei 1 Stunde für Aktivität, auch weitere Helfer werden gesucht.
Die Vorsitzende möchte im Mitteilungsblatt noch einen entsprechenden Hinweis veröffentlichen.
5) Anfragen der Ortschaftsrätinnen und Ortschaftsräte
Die Vorsitzende bat um Wortmeldungen.
Es lagen keine Anfragen vor.
Ein Ortschaftsrat informierte , dass der Brunnen wieder in Betrieb sei.
Danach schloss die Vorsitzende die Sitzung.
1) Bericht über die Weiterentwicklung von Eckenweiler
Vorstellung weitere Vorgehensweise (Herr BM Weigel)
Die Vorsitzende, sowie ORin Hirt und OR Essigke erklärten sich bei diesem Tagesordnungspunkt für befangen und nahmen im Zuhörerbereich Platz.
OR Schall übernahm stellvertretend den Vorsitz und bat Herrn Weigel mit seinen Ausführungen zu beginnen.
Herr BM Weigel zeigte anhand einer Präsentation das betreffende Gebiet in der Eyacher Straße auf und erläuterte dies eingehend.
Die unmittelbare Nähe zum Ortskern sei vorteilhaft, es handle sich hierbei um ein Mischgebiet. Die Flächen seien untersucht worden, ebenso Baulücken und Leerstände.
Nach dem Flächennutzungsplan könne auch im Dorfgebiet ein allgemeines Wohngebiet entstehen.
Man könne hier einen Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren entwickeln. Deshalb würden solche Flächen bevorzugt. Es müssten dabei noch 2-3 Rahmbenbedingungen beachtet werden. Bei der Eyacher Straße handle es sich um eine Kreisstraße. Auf der östlichen Seite wolle man noch einen Gehweg anbringen, weil hier auch Busse fahren.
Herr Weigel wies darauf hin, dass Herr Bode das Konzept entwickelt habe und bat ihn dieses zu erläutern.
Herr Bode stellte das städtebauliche Konzept in der Grundstruktur vor, die Eyacher Straße und den Rohrdorfer Weg betreffend. Die Neuplanung in der Eyacher Straße sehe eine Stichstraße vor, mit freistehenden Einzelhäusern und lockerer Bebauung mit einer Fläche von ca. 500- 700 m², die für 6 Plätze geeignet sei. Die westlich gelegene Streuobstwiese bleibe erhalten. Den Außenbereich wolle man nicht tangieren.
Südlich vom Rohrdorfer Weg, im Westen und in der Mitte seien noch 2 weitere Gebäude vorgesehen, dies könne so verdichtet werden. Das Gesamtkonzept umfasse ein Potential von insgesamt 8 Plätzen (6+2). Beim Rohrdorfer Weg sollte die Wendemöglichkeit für Müllabfuhr und dgl. noch geprüft werden.
Die Bauweise sollte maximal 2-geschossig sein, damit es sich in das vorhandene Ortsbild einfüge. Ebenso seien die landschaftlichen Aspekte bei der Bebauung zu berücksichtigen.
Herr Weigel ergänzte, dass der Rohrdorfer Weg noch nicht ganz erschlossen und ausgebaut sei, daher würden auch Erschließungsbeiträge fällig. In der Eyacher Straße hingegen sei das nicht der Fall.
Bezüglich dem Planungsverfahren stehe man noch am Anfang. Der nächste Schritt sei die Abstimmung mit den Behörden. Dadurch könne es evtl. geringe Verschiebungen geben.
Wenn alles geklärt sei, könne der Vorschlag dem Gemeinderat vorgelegt werden, mit der Bitte, einen entsprechenden Bebauungsplan aufzustellen. Dies könne in einem beschleunigten Verfahren abgewickelt werden. Dann gebe es sofort eine öffentliche Auslegung. Nach dieser Auslegung können sowohl die Behörde als auch die Bürger dazu Stellung nehmen. Dies müsse dann im Ortschaftsrat diskutiert und im Anschluss ein Beschluss für den Gemeinderat gefasst werden.
Bei kontinuierlicher Fortbetreibung und Wahren der Fristen stehe etwa in 1 Jahr der Bebauungsplan, sodass Ende 2014 mit der Bebauung begonnen werden könnte.
Die Planunterlagen seien im Internet einsehbar und über die Homepage der Stadt. Anregungen werden gerne entgegen genommen
Im Anschluss folgte eine rege Diskussion über diese Ausführungen.
Kritisch gesehen wurde auch die Führung des Gehweges im oberen Bereich, weil man dort befürchtet, dass die bestehende Straße dies nicht hergebe. Einen Gehweg würde man generell entlang der Eyacher Straße sehr begrüßen.
Nachdem keine weiteren Fragen mehr vorlagen, fragte Herr Weigel an, ob das Gremium mit der von ihm zuvor vorgeschlagenen Vorgehensweise einverstanden sei.
Der Ortschaftsrat stimmte dem zu und fasste den einstimmigen Beschluss, dass die Stadt die vorgestellte Planung weiterführen soll.
Der Vorsitzende bedankte sich abschließend bei den beiden Herren für ihre Ausführungen.
OVin Hess übernahm wieder den Vorsitz.
2) Bericht zum Sachstand Dorfhaus
Die Vorsitzende berichtete, dass man schon einiges erreicht habe. Die Maurerarbeiten möchte man nach Möglichkeit noch diese Woche abschließen. Das Dach sei für Ende April vorgesehen. Bisher seien über 500 Arbeitsstunden geleistet worden.
Anhand einer Präsentation zeigte die Vorsitzende die einzelnen Räume des Anbaues nochmals auf und betonte, dass dieser über einen behindertengerechten Zugang verfüge.
Die Sanierung der alten Toiletten solle bis Mitte/Ende Mai fertiggestellt sein.
Bei der Hallendecke und den Sanitäranlagen habe man noch Brandschutzauflagen bekommen.
Die Vorsitzende erläuterte weiterhin die geplanten Änderungen im Nord- und Südbereich
des bestehenden Gebäudes, sowie den Außenbereich mit Kindergarten-Spielplatz.
Dabei erwähnte sie, dass der Kindergarten Bedarf für eine weitere Gruppe habe und daher den bisherigen Vereinsraum für U3-Jährige dazu bekomme. Bei der Brandschau habe sich herausgestellt, dass ein weiterer Fluchtweg geschaffen werden müsse.
Aus heutiger Sicht sei sie guter Dinge und hoffe, dass das Gebäude bis im September so weit fertiggestellt sei, dass die Freiwillige Feuerwehr ihr Jubiläum dort feiern könne.
Die Halle sei von Mai bis nach den Sommerferien ganz geschlossen. Bei guten Voraussetzungen hoffe man auf eine Fertigstellung bis im November.
Die Vorsitzende erklärte die weitere Vorgehensweise anhand eines Terminplanes.
Aktuell solle nach Einweihung der Blockhütte mit dem Kinderspielplatz begonnen werden. Je nach Finanzlage wolle man die Außentreppe (Fluchtweg Kindergarten) vorziehen. Sobald das Rathaus umgezogen sei, wolle man den Kindergarten vorübergehend dort unterbringen.
Das Ziel sei die Fertigstellung der zusätzlichen Räume für den Kindergarten im ersten Quartal 2014.
Herr Weigel wies darauf hin, dass der Verkauf des Rathauses zur Finanzierung zügig vorangetrieben werden sollte. Das Projekt habe inzwischen größere Dimensionen angenommen als ursprünglich geplant, er sehe das jedoch posititv.
Abschließend lobte die Vorsitzende die große Bereitschaft der Bevölkerung sich mit Eigenleistungen einzubringen. Die Jugendblockhütte werde als erster Abschnitt des Dorfhauses am 03. Mai 2013 eingeweiht.
**3) Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2014-2018*
Seitens des Gremiums wurde mitgeteilt, dass es leider keine Vorschläge für dieses Amt
machen könne.
Somit gebe es dieses Mal von unserem Ort keine Bewerber.
4) Verschiedenes
a) Geschwindigkeitsprotokoll
Die Vorsitzende erläuterte die Geschwindigkeitsmessung, die in der Böblinger Straße bei der Bushaltestelle vorgenommen wurde.
Bei insgesamt 122 gemessenen Fahrzeugen gab es 4 Überschreitungen. Die Höchstgeschwindigkeit betrug 74 km/h (zulässig 50 km/h.).
b) Klimaschutzmanager
Die Vorsitzende gab bekannt, dass seit Kurzem der neue Klimaschutzmanager, Herr Jörg Weber, im Amt sei.
Daher gebe es einen generellen Aufruf der Stadt an alle, bei diesem wichtigen Thema mitzuwirken.
c) Anfrage „Tempo 30 im ganzen Ort „ aus letzter Sitzung
Die Vorsitzende bezog sich auf die Anfrage des Ortschaftsrates bei der letzten Sitzung.
Sie verlas dazu die eingeholte Stellungnahme vom Ordnungsamt. Demnach müsse ein solcher Antrag konkret begründet werden. Eine Möglichkeit sehe sie daher nur für den Bereich bei der Kirche und dem neuen Gemeindehaus.
In der nachfolgenden Diskussion kam der Ortschaftsrat zu dem Entschluss, für den Bereich von der Haigerlocher Straße 3 bis zur Böblinger Straße 13 (S-Führung) beim Ordnungsamt Tempo 30 zu beantragen.
Ein entsprechender einstimmiger Beschluss wurde anschließend gefasst.
d) Mission Olympic
Die Vorsitzende berichtete, dass die Bevölkerung nach wie vor zur Teilnahme an dieser
Veranstaltung aufgerufen sei.
Jede Idee sei gefragt – die Aktivität könne auch vor Ort bzw. außerhalb stattfinden. Auch Einzelpersonen können teilnehmen. Der Termin sei vom 5. bis 7. Juli 2013.
Es werde auch eine große Radtour über 86 km veranstaltet. Zusteigen sei in bestimmten Abschnitten möglich.
Die Vereine seien informiert. Minimum sei 1 Stunde für Aktivität, auch weitere Helfer werden gesucht.
Die Vorsitzende möchte im Mitteilungsblatt noch einen entsprechenden Hinweis veröffentlichen.
5) Anfragen der Ortschaftsrätinnen und Ortschaftsräte
Die Vorsitzende bat um Wortmeldungen.
Es lagen keine Anfragen vor.
Ein Ortschaftsrat informierte , dass der Brunnen wieder in Betrieb sei.
Danach schloss die Vorsitzende die Sitzung.
23.04.2013 - Verwaltungsstelle Eckenweiler
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