Informationsbericht aus der öffentlichen Sitzung des Ortschaftsrates Eckenweiler vom 18.07.2018

Eingangs begrüßte Frau Ortsvorsteherin Carmen Hess die Mitglieder des Ortschaftsrates und einige Zuhörer*innen.

Anschließend bat sie alle Anwesenden sich von ihren Plätzen zu erheben und eine Gedenkminute für den kürzlich verstorbenen ehemaligen Gemeinderat und Vorsitzenden des Obst- und Gartenbauvereines Eckenweiler, Herrn Thomas Däuble, einzulegen.
Gleichzeitig würdigte sie dessen Einsatz für die Stadt Rottenburg und unsere Ortschaft. Auch bei der Feuerwehr bedankte sie sich für deren Einsatz bei diesem Unfall.

Danach eröffnete Frau Hess die Tagesordnung.

1.) Bürgerfragestunde

Eine Wortmeldung betraf die Jugendlichen der Jugendblockhütte.
Es wurde beanstandet, dass sich die Jugendlichen nicht an die vereinbarten Regeln halten, vor allem, dass ab 22.00 Uhr das allgemeine Ruhegebot nicht eingehalten werde. Der Ortschaftsrat wurde dringend gebeten, hier für Abhilfe zu sorgen.

Frau Hess sagte, sie habe bereits ein ernstes Gespräch mit den Jugendlichen geführt und diesen bei Nichteinhaltung der Regeln entsprechende Sanktionen angedroht.
Die gesamte Thematik solle im nichtöffentlichen Teil mit dem Ortschaftsrat besprochen werden werden. Die anfragende Person werde eine Rückmeldung erhalten, wie weiter verfahren wird.

Weitere Wortmeldungen lagen nicht vor.

2.) Bauangelegenheiten
-Bekanntgaben

Frau Hess informierte kurz über das nachstehende Bauvorhaben und gab dieses zur Einsichtnahme an den Ortschaftsrat aus:

a) Neubau von zwei Einfamilienhäusern mit Carport und Garage –
Bauvoranfrage –
-Flurstücks-Nr. 925/1, Haigerlocher Straße

Weiterhin wurde ein Bauantrag zur Erstellung eines Carports in der Weitenburger Straße zurückgewiesen, da die erforderlichen Unterlagen nicht vollständig eingereicht wurden.


3.) Vorbereitung Klausurtagung im Herbst

Frau Hess schlug folgende Themen für die geplante Tagung vor:

-Aufarbeitung des Ergebnisses mit den Studierenden zum Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“
-900-Jahr-Feier im Jahr 2020 – Termin muss vom Kulturamt noch geprüft werden
-In Verbindung mit dieser Feier: Was soll mit dem vorh. Filmmaterial geschehen?
-Besprechung von Themen, die bereits angestoßen, jedoch nicht weiterbetrieben wurden
-Renovierung des Bauhofgebäudes

Das Gremium kam überein zuvor eine Ortsbegehung durchzuführen.

Als weitere Themen wurden die Kommunalwahlen 2019 und Baugebiete angeführt.

Der Termin wurde auf Samstag, 17.11.2018, festgelegt.

4.) Vorbereitung Kinderferienprogramm

Frau Hess erklärte, dass es sich bei dem von der Ortsverwaltung ausgeschriebenen Programmpunkt „Mit den Alpakas auf du und du“ um die letzte Veranstaltung handle. Diese finde am 08.09.2018 von 14.00-18.00 Uhr statt. Der nähere Ablauf wurde kurz besprochen.

5.) Stand Anbau Dorfhaus und Übergangslösung für den Kindergarten

Lt. Frau Hess gibt es zum Anbau Dorfhaus aktuell noch keine Neuigkeiten. In der kommenden Woche sei jedoch ein Besprechungstermin mit Herrn BM Dr. Bednarz vorgesehen. Das Projekt hänge noch an der Haushaltsplanung 2019 und ff..
Nach diversen Ortsterminen mit Hochbauamt und Kulturamt sei während der Bauzeit eine Übergangslösung im Backhaus in Sicht. Der frühere Jugendraum sei für eine Kleingruppe von 12 Kindern geeignet. Diese Gruppe solle mit einer verlängerten Öffnungszeit von 35 Stunden wöchentlich betrieben werden. Damit soll den Anforderungen der Eltern gemäß der Bedarfsumfrage Rechnung getragen werden.
Im Gebäude selbst seien diverse Veränderungen notwendig, ebenso müsse ein zweiter Fluchtweg angebracht werden. Die Umsetzung soll bis Januar 2019 angestrebt werden.
In einem nächsten Schritt werde die Vereinsgemeinschaft Hocketse informiert, die das komplette Backhaus gemietet habe. Das Gebäude selbst biete genügend Platz, auch für das alljährliche Zwiebelkuchenfest finde sich eine Lösung.
Von Vorteil sei, dass die Umbau- und Renovierungsmaßnahmen der Stadt an diesen Räumlichkeiten später auch einer anderen Nutzung zugeführt werden können.

6.) Verschiedenes

Frau Hess informierte über folgende Themen:

a) Geschwindigkeitsmessbericht
Am 26.06.2018 wurde in der Haigerlocher Straße am Spätnachmittag gemessen.
Von insgesamt 179 registrierten Fahrzeugen gab es 52 Überschreitungen. Die Höchstgeschwindigkeit lag bei 69 km/h (30km/h-Zone).

b) Sondernutzungserlaubnis Börstinger Straße
Das Ordnungsamt habe für einen Anlieger in der Börstinger Straße eine Sondernutzungserlaubnis für den Zeitraum von 25.06. bis 13.07.2018 für die Inanspruchnahme öffentlicher Fläche als Lagerfläche ausgestellt.

c) Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“
Inzwischen liege die offizielle Bestätigung des Regierungspräsidiums für die Auszeichnung mit der Bronzemedaille vor. Der Übergabetermin sei noch offen.

d) Bürgerentscheid Gewerbegebiet „Herdweg“/Galgenfeld“
Der Termin für den Bürgerentscheid wurde vom Gemeinderat auf den 21. Oktober 2018 festgelegt.
Die Wahlhelfereinteilung wurde mit dem Gremium abgesprochen.

7.) Anfragen der Ortschaftsrätin und Ortschaftsräte

Aus der Mitte des Gremiums wurde nach der für den Haushalt 2018 genehmigten Beschilderung im Ort gefragt.

Frau Hess erwiderte, dieses Jahr sei die Planung vorgesehen und im nächsten Jahr die Umsetzung.
Die Lautsprecher für das Dorfhaus (und Bedarf Friedhof) seien zwischenzeitlich auch geliefert worden.
Die Geschwindigkeitsanzeigetafeln würden voraussichtlich im August installiert.

Darüber hinaus wurde vor Kurzem auf dem Kindergartenspielplatz ein neues Spielgerät (Balancierpiste) als Ersatz für den defekten Baumstamm aufgebaut, ebenso ein weiteres Spielgerät auf der daneben liegenden Rasenfläche als Spende vom Förderverein anlässlich des 10-jährigen Jubiläums.

Ein Gremiumsmitglied erkundigte sich, ob auf dem Spielplatz im ehemaligen Baugebiet „Langer Knecht“ schon gemäht werden könne.

Frau Hess sagte zu dies zu beauftragen.

Weitere Wortmeldungen lagen nicht vor.