Informationsbericht aus der öffentlichen Sitzung des Ortschaftsrates Eckenweiler vom 20. Januar 2016

Frau Ortsvorsteherin Hess begrüßte eingangs alle Anwesenden und eröffnete danach die Tagesordnung.

1.) Bürgerfragestunde
Frau Hess bat um Wortmeldungen. Es wurden jedoch keine Fragen gestellt.

2.) Bebauungsplan „Westlich der Eyacher Straße“ und Satzung über Örtliche Bauvorschriften
  • - Beschluss zur Änderung des Geltungsbereiches
  • - Auslegungsbeschluss

Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte Frau Hess besonders Herrn Bode vom Stadtplanungsamt. Danach erklärte sie sich für befangen und nahm nebst zwei weiteren befangenen Räten im Zuhörerbereich Platz.
Den Vorsitz übernahm Frau Kalbacher.

Frau Kalbacher leitete zum Thema über und übergab dann das Wort an Herrn Bode.

Herr Bode führte aus, dass der Empfehlungsbeschluss bereits im letzten Sommer gefasst wurde und er vor allem die textlichen Festsetzungen vorstellen möchte.
Anhand einer Präsentation zeigte er den Plan auf und erläuterte die wichtigsten Punkte. Es handle sich hier um ein faktisches Dorfgebiet. Gegenüber dem Aufstellungsbeschluss habe es nur eine kleine Änderung gegeben. Hier wurde in der nordwestlichen Fläche des Plangebiets der Geltungsbereich geringfügig angepasst.
Die Konzeption wurde weiterentwickelt, das Erschließungskonzept bleibe jedoch unverändert.
Der Bereich werde in 2 Kategorien eingeteilt: MD1 und MD 2. MD1 müsse der Dorfbildsatzung entsprechen, wobei MD 2 (westlich) gelockerte Vorgaben zur Dorfbildsatzung vorsehe. Hier gelten vor allem die neuen textlichen Festsetzungen. Allgemein seien maximal 2 Vollgeschosse möglich unter Anpassung an das Umfeld.

Nach einer Anfrage aus der Mitte des Ortschaftsrates wurde über die vorgeschriebene Farbe der Dachplatten diskutiert und ob ggf. eine Lockerung der vorgeschriebenen Farben (rot und rotbraun)in MD 2 möglich sei. Nach Abwägung verschiedener Möglichkeiten einigte sich das Gremium darauf, die Vorgaben der Stadt zu übernehmen.

Abschließend erklärte Herr Bode das weitere Procedere und teilte mit, dass es 5 Empfehlungsbeschlüsse an den Gemeinderat gebe.


Frau Kalbacher verlas danach den entsprechenden Beschlussantrag an den Gemeinderat und bat das Gremium um Abstimmung. Es wurde ein einstimmiger Empfehlungsbeschluss gefasst.

Frau Kalbacher bedankte sich bei Herrn Bode für seine Ausführungen.


3.) Verschiedenes

Alle befangenen Räte nahmen wieder am Tisch Platz und Frau Hess übernahm wieder den Vorsitz.

Sie informierte über folgende Themen:

a) Friedhof
Die neue Lautsprecheranlage sei zwischenzeitlich eingetroffen. Dies bedeute, dass die beiden Lautsprecher im Friedhof fest installiert seien. Die weitere Anlage befinde sich im Dorfhaus.
Weiterhin sei im Friedhof die Urnenstele aufgestellt worden. Das Umfeld müsse noch fertiggestellt werden.

b) Einwohnerstatistik
Am kommenden Wochenende erscheine im Mitteilungsblatt u. A. die Jahresstatistik von Eckenweiler. Gegenüber dem Vorjahr habe sich die Einwohnerzahl um 11 erhöht, diese liege bei 552 Einwohnern zum 31.12.2015.
Neben diversen Zu- und Wegzügen gab es 5 Geburten und 2 Sterbefälle.


4.) Anfragen der Ortschaftsrätin und Ortschaftsräte
Seitens der Gremiumsmitglieder lagen keine Anfragen vor.

Deshalb schloss Frau Hess die öffentliche Sitzung.



28.01.2016 - Verwaltungsstelle Eckenweiler


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