Informationsbericht aus der öffentlichen Sitzung des Ortschaftsrates Eckenweiler vom 21.11.2012

Zu Beginn der Sitzung begrüßte die Vorsitzende alle Anwesenden und eröffnete danach die Tagesordnung.

1.) Blutspenderehrung
Die Vorsitzende begrüßte zu diesem Tagesordnungspunkt ganz besonders Herrn Gunther Schäfer vom DRK-Ortsverband Ergenzingen und die beiden anwesenden Blutspender, Frau Helga Maas und Herrn Lothar Dawidowsky. Herr Werner Neißer war leider verhindert.

Einleitend brachte die Vorsitzende ihre Freude und Bewunderung für die Personen zum Ausdruck, die regelmäßig Blut spenden und damit eine wichtige Aufgabe erfüllen.

Die Vorsitzende bat Herrn Schäfer und Herrn Dawidowsky, sowie Frau Maas zu sich.
Dann verlas sie die Urkunden und übergab den zu Ehrenden die Urkunden und Anstecknadeln.
Herr Lothar Dawidowsky wurde für 10maliges freiwilliges und unentgeltliches Blutspenden mit der Ehrennadel in Gold und Frau Helga Maas und Herr Werner Neißer (in Abwesenheit) für 25maliges freiwilliges und unentgeltliches Blutspenden mit der Ehrennadel in Gold mit goldenem Lorbeerkranz geehrt.

Die Vorsitzende bedankte sich abschließend nochmals bei den Spendern und übergab noch ein Präsent der Verwaltung. Herr Schäfer schloss sich dem Dank an und überreichte ebenfalls ein Präsent des DRK-Ortsverbandes.
Weiterhin wies Herr Schäfer noch darauf hin, dass am 13. Dezember 2012 der
100. Spendetermin des DRK-Ortsverbandes Ergenzingen statt finde und er sich über weiterhin gute Beteiligung freuen würde.


2) Haushaltsplanentwurf 2013
- Anhörung des Ortschaftsrates

Einführend teilte die Vorsitzende mit, dass der Haushaltsplanentwurf am 13.11.2012 in den Gemeinderat eingebracht worden sei.
Der Ortschaftsrat sei dazu anzuhören und müsse das Ergebnis seiner Anhörung bis spätestens 28.11.2012 der Stadtkämmerei mitteilen.

Anhand einer PP-Präsentation zeigte die Vorsitzende die Ausgangslage für den Haushaltsplanentwurf auf. Sie stellte vor allem die Schwerpunkte und Risiken im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt der Gesamtstadt dar. Ebenso die geplanten Vorhaben im Mittelfristigen Finanzplan.
Erfreulich seien derzeit die Gewerbesteuereinnahmen.

Danach erläuterte sie kurz den Haushaltsplanentwurf von Eckenweiler.
Im Verwaltungshaushalt seien die Änderungen der Ortsverwaltung im Wesentlichen übernommen worden. Lediglich bei der Feuerwehr wurde der beantragte Posten bei der Einkleidung um € 500 gekürzt. Hier wolle man bei der Kämmerei nachfragen.

Das Streichen der Außenfassade beim Feuerwehrgerätehaus sei außerplanmäßig bereits in diesem Sommer vorgenommen worden.
Im Bereich der Gebäudeunterhaltung seien neben den üblichen Ansätzen im Kindergartenbereich Mittel für die Sanierung der Kindertoiletten und der Elektroinstallation vorgesehen.

Im Vermögenshaushalt seien zusätzlich Mittel in Höhe von € 47.000 für den erforderlichen Lärmschutzwall beim Dorfhaus eingestellt worden.

Im Mittelfristigen Finanzplan sei ab 2014 die Sanierung des Kindergartenbereiches vorgesehen.

Die Vorsitzende zeigte sich mit dem Haushaltsplanentwurf 2013 zufrieden und schlug deshalb vor, dem zuzustimmen und keine weiteren Anträge zu stellen.
Der Ortschaftsrat stimmte diesem Vorschlag nach kurzer Diskussion einstimmig zu.

3.) Verschiedenes

Die Vorsitzende teilte mit, dass das Ordnungsamt eine Sondernutzungserlaubnis zum Aufstellen eines Baukranes beim Flurst.-Nr. 1270 „Zum Wasserturm“ erteilt habe. Der Kran sei bereits aufgestellt.

4.) Anfragen der Ortschaftsrätinnen und Ortschaftsräte

Nachdem keine Anfragen vorlagen, schloss die Vorsitzende den öffentlichen Teil
der Sitzung.