Informationsbericht aus der öffentlichen Sitzung des Ortschaftsrates Eckenweiler vom 23.11.2011

Zu Beginn der Sitzung begrüßte die Vorsitzende alle Anwesenden und
eröffnete danach die Tagesordnung.

1.) Blutspenderehrung

Die Vorsitzende begrüßte zu diesem Tagesordnungspunkt besonders zwei Vertreter des DRK-Ortsverbandes Ergenzingen, Herrn Gunther Schäfer und Herrn Markus Wagner.
Die Vorsitzende bat die zu ehrenden Blutspender, Frau Edith Komericki und Herrn Georg Müller zu sich.
Sie erklärte einleitend, dass diese für 25maliges freiwilliges und unentgeltliches Blutspenden mit der Blutspender-Ehrennadel in Gold mit goldenem Lorbeerkranz geehrt werden sollen. Über die häufige Teilnahme der Spender zeigte sie sich sehr erfreut.
Nachfolgend betonte die Vorsitzende u. A. die zunehmende Wichtigkeit des Blutspendens und sprach Frau Komericki und Herrn Müller ihren Dank und ihre Anerkennung aus.
Danach verlas sie die Urkunden und gab diese zusammen mit den Ehrennadeln und einem Präsent der Verwaltung an die Blutspender aus.
Anschließend erteilte sie den Vertretern des DRK-Ortsverbandes das Wort. Auch diese bedankten sich nach einer kurzen Ansprache bei den beiden Blutspendern und überreichten ein Geschenk.


2.) Bauangelegenheiten

Es lagen keine Bauanträge vor.

3.) Haushaltsplanentwurf 2012
Anhörung des Ortschaftsrates

Die Vorsitzende berichtete über die derzeitige Haushaltssituation, die durch die unerwartet hohen Gewerbesteuereinnahmen sich besser darstelle als ursprünglich angenommen. Man hoffe, dass diese positive Wirkung noch bis in das Jahr 2012 anhalte.

Im Bereich des Vermögenshaushaltes zählte die Vorsitzende die wichtigsten geplanten Vorhaben der Stadt für 2012 auf. Für Eckenweiler sei insbesondere
das Dorfhaus zu benennen. Hierfür sei ein Gesamtbudget von 591.000 Euro vorgesehen, das sich wie folgt gliedere:
2010: Planungskosten von 10.000 €
2011: Rate von 230.000 €
2012: Rate von 351.000 €.
Gegenüber dem Haushaltsplan 2011 sei der Gesamtbetrag um die Toilettensanierung aufgestockt worden. Weiterhin sei im Außenbereich die Zufahrt Nord und West im Budget enthalten. Der Südbereich hingegen sei zwar ebenfalls beantragt, jedoch keine Mittel dafür eingestellt worden.
Die Stadt erwarte bei diesem Projekt Eigenleistungen von 75.000 € . Aufgrund der zu erwartenden Fördermittel von 110.000 € solle die Höhe der Eigenleistungen nach Auffassung des Gremiums nochmals überprüft werden.

Für die Neumöblierung des Büros der Ortsvorsteherin und den Kleinveranstaltungsraum (auch Sitzungssaal) seien nur 5.000 € eingestellt.
Die Vorsitzende betonte, dass der Kostenrahmen unbedingt eingehalten werden müsse.

Weiterhin werde die Veräußerung eines Baugrundstückes erwartet.

Eine Anfrage aus der Mitte des Ortschaftsrates nach neuen Geräten für den Kindergarten-Spielplatz verneinte die Vorsitzende, da hier derzeit kein Bedarf bestehe. Ein Neuanstrich im Kindergarten komme ggf. im Rahmen der Sanierung bzw. der Erweiterung bezüglich des Notausganges in Frage. Dies soll zunächst abgewartet werden. Wenn die Eltern selbst streichen wollen, seien hierfür Mittel im
Verwaltungshaushalt im gewissen Rahmen verfügbar.

Im Bereich des Verwaltungshaushaltes habe man in verschiedenen Bereichen Mehrkosten beantragt, die nur teilweise oder in geringerem Umfang bewilligt wurden.

In der nachfolgenden Diskussion kam der Ortschaftsrat überein, dem Haushaltsplanentwurf 2012 zuzustimmen und fasste einen entsprechenden einstimmigen Beschluss.


4.) Information zu Rasengräbern und Urnenstellwänden
Die Vorsitzende informierte, dass im Stadtgebiet Rottenburg künftig auch die Anlage von Rasengräbern und Urnenstellwänden möglich sein werde. Daher müsse die Friedhofssatzung entsprechend geändert werden. Sofern der Gemeinderat am 29.11.2011 der neuen Satzung zustimme, trete diese zum 01.01.2012 in Kraft.
Rasengräber sind grundsätzlich möglich, es muss jedoch individuell auf jedem
Friedhof die Lage bewertet werden. Die Vorsitzende betonte, dass aus derzeitiger Sicht die Anlage von Rasengräbern in Eckenweiler möglich sein müsste. Ein entsprechender Platz müsste im bestehenden Friedhof ausgewiesen werden können.
Die Vorsitzende verlas anhand der Vorlage die Gebühren der einzelnen Bestattungsformen.
Da Rasengräber als eine gute Alternative zu Urnengräbern angesehen wurden,
solle auch in Eckenweiler die Möglichkeit zur Anlage geprüft werden.
Die Vorsitzende empfahl den Bürgern bei Interesse direkt auf dem Rathaus nach-zufragen, insbesondere bezüglich der Kosten.


5.) Beantwortung von Anfragen

In einer vorhergehenden Sitzung wurde angefragt, ob der Wasserdruck im Baugebiet „Hägle“ nicht erhöht werden könne.
Eine Anfrage bei der Gäuwasserversorgung habe ergeben, dass dies leider nicht möglich sei.

Aus der Mitte des Gremiums wurde darauf hingewiesen, dass hier auf privater Ebene
evtl. durch den Einbau einer Pumpe Abhilfe geschaffen werden könne.


6.) Verschiedenes

a) Messprotokoll über Geschwindigkeitsmessung
Die Vorsitzende berichtete, dass am 02.11.2011 in der Haigerlocher Straße eine Geschwindigkeitsmessung statt gefunden habe.
Von insgesamt 51 erfassten Fahrzeugen seien 8 Überschreitungen zu verzeichnen.
Die Höchstgeschwindigkeit betrug 73 km/h (zulässig 50 km/h).

Die Vorsitzende erwähnte, dass das Ordnungsamt prüfe, in der Böblinger Straße vom Ortseingang her ebenfalls Geschwindigkeitsmessungen durchzuführen.

b) Winterdienst
Die Vorsitzende informierte über die Vorgehensweise beim Winterdienst, der durch die Technischen Betriebe durchgeführt werde.

Dabei solle wie in den Jahren zuvor verfahren werden:

• Wege und Plätze der Priorität 1 (verkehrswichtige und gefährliche Stellen) werden geräumt und gestreut.
• Wege und Plätze der Priorität 2 werden bei Schneefall nur geräumt und bei Eisregen und Eisglätte gestreut.
• Alle anderen Wege sowie Plätze und Wohnstraßen werden nicht geräumt und gestreut.

c) Anfragen der Ortschaftsrätinnen und Ortschaftsräte

Hier lagen keine Anfragen vor.