Informationsbericht aus der öffentlichen Sitzung des Ortschaftsrates Eckenweiler vom 27. Juni 2012

Eingangs begrüßte die Vorsitzende die Mitglieder des Ortschaftsrates sowie
einige Zuhörer und eröffnete danach die Tagesordnung.

1) Nachträgliche Überreichung der Sportplakette an Emilia Welte (Bogensport Eckenweiler)

Die Vorsitzende bat die zu ehrende Schülerin Emilia Welte zu sich.
Da diese an der Sportlerehrung der Stadt Rottenburg nicht teilnehmen konnte,
wurde die Ehrung nachträglich im Rahmen einer Ortschaftsratssitzung vorgenommen.
Die Vorsitzende gratulierte Emilia Welte zum jeweiligen Gewinn der Bezirksmeisterschaft in der Halle und draußen bei den Schülern der Gruppe B und übergab dieser die Medaille sowie ein kleines Präsent der Verwaltung und wünschte weiterhin viel Erfolg.

Die Vorsitzende zeigte sich sehr erfreut über dieses seltene Ereignis, vor allem da es sich um eine Jugendliche handelte.

2) Beratung zu den Haushaltsanmeldungen

Einleitend verlas die Vorsitzende das Haushaltsanschreiben der Stadtkämmerei.
Hier wurde die derzeitige Finanzsituation der Stadt und die Prognose für die Einnahmen und Ausgaben in den nächsten Jahren dargestellt.

Die Vorsitzende erklärte, man werde sich bei den Mittelanmeldungen an die Vorgaben halten und sich auf das dringend Notwendige beschränken.

Im Bereich des Vermögenshaushaltes sollten folgende Projekte angemeldet werden:

1) Außenbereich der Halle (in der bisherigen Finanzierung nicht enthalten).
Die Geräte des Kinderspielplatzes sollen weiterverwendet bzw. übernommen werden sowie weitere Geräte für unter 3-Jährige angeschafft werden.
Unter Berücksichtigung von Eigenleistungen werden vorwiegend für Material zur Anlage des Spielplatzes, des Bolzplatzes, einiger neuer Geräte sowie der Terrasse voraussichtlich ca. 40.000 Euro benötigt. Die Eigenleistungen belaufen sich auf ca. 20.000 Euro.

2) Sanierung des Kindergartenbereiches im Obergeschoss
Wegen nicht vorhandener Feuerleiter müsse lt. Aussage des Hochbauamtes noch ein 2. Abgang geschaffen werden. Weiterhin sollten die Räume gestrichen und eine neue Küchenzeile eingebaut werden, da die vorhandene eine zu niedrige Arbeitsfläche habe und allgemein in einem desolaten Zustand sei. Der bisher als Vereinsraum und gleichzeitig provisorischer Wickelraum genutzte Bereich falle nach dem Abschluss des Dorfhausprojektes dem Kindergartenbereich zu.
Die Gesamtkosten hierfür sollen vom Hochbauamt ermittelt werden und nach Möglichkeit im Rahmen des Gesamtpojekts Dorfhaus mit umgesetzt werden.

Dann wäre das alles eine runde Sache und das gesamte Gebäude für die nächsten Jahre wieder saniert.

3) Neuer Friedhof
Wie bei der Begehung vor der letzten OR-Sitzung mit dem zuständigen Mitarbeiter des Tiefbauamtes besprochen, solle beim Brunnen ein Abgang zu
den Grabfeldern hergestellt werden. Kosten lt. Tiefbauamt ca. 2.500 Euro.
Das Fällen der Bäume schlage mit weiteren 2.500 Euro zu Buche. Dieser Posten wird über den Verwaltungshaushalt eingestellt.

Die Vorsitzende erwähnte, dass die restlichen Fassadenarbeiten beim Feuerwehrgerätehaus noch in diesem Jahr fertiggestellt werden können.
Man habe von der Kämmerei die Zusage für die Übernahme der Kosten erhalten.

Eine Frage aus der Mitte des Ortschaftsrates nach evtl. benötigten Mitteln beim Dorfbrunnen verneinte die Vorsitzende mit der Begründung, dass dieser bereits im vergangenen Jahr instand gesetzt wurde und derzeit keine weiteren Maßnahmen erforderlich seien.

Nach einer kurzen Diskussion kam der Ortschaftsrat überein, im Vermögenshaushalt die Maßnahmen wie vorgeschlagen und in dieser Reihenfolge anzumelden. Hierüber wurde ein einstimmiger Beschluss gefasst.


Verwaltungshaushalt:

Die Vorsitzende erklärte, dass man im Verwaltungshaushalt im Allgemeinen die Ansätze des Vorjahres übernehmen werde.
Bei der Feuerwehr entstehe durch die Übernahme von 4 Jugendlichen aus der Jugendfeuerwehr ein Bedarf von zusätzlich 2.000 Euro für die Neueinkleidung dieser. Weiterhin fallen für Kundendienst und TÜV im Jahr 2013 zusätzlich Kosten von 750 Euro für das Löschfahrzeug an.
Auch für das Jubiläum der Feuerwehr im kommenden Jahr (15.-17. Juli 2013) werde man bei den Geschäftsausgaben einen zusätzlichen Betrag anmelden.

Für den Kindergarten seien seit Jahren keine Sportgerätschaften mehr angeschafft worden. Die Vorsitzende möchte sich hier mit dem Vorsitzenden des Sportvereines
abstimmen wegen gemeinsamer Nutzung von Sportgeräten und abwechselnder Anschaffung derselben.

Weiterhin verlas die Vorsitzende die einzelnen Ansätze der vom Hochbauamt anzumeldenden Gebäudeunterhaltung.

Eine Ortschaftsrätin erkundigte sich, ob auch Mittel für die Renovierung des bisherigen Jugendraumes angemeldet werden müssen.

Die Vorsitzende entgegnete, dass dies nicht vorgesehen sei, da die weitere Nutzung des Raumes noch offen sei.

Das Gremium stimmte den Ausführungen der Vorsitzenden zu und fasste den einstimmigen Beschluss, die Anmeldungen im Verwaltungshaushalt wie vorgeschlagen vorzunehmen.

Für den Mittelfristigen Finanzplan gab es keine Anmeldungen.


3) Nahverkehrsplan für den Landkreis Tübingen

Die Vorsitzende legte dar, es handle sich bei diesem Plan um einen Anhörungsentwurf mit der Bitte um Stellungnahme durch die Verwaltung.
Es bestehe die Möglichkeit, Anregungen einzubringen. Die Ergebnisse basierten auf diversen Studien.

Nachfolgende erläuterte die Vorsitzende anhand der Vorlage die für Eckenweiler wichtigsten Punkte, die aufgenommen werden sollten:

• Strecke von Eckenweiler nach Bieringen (wäre vor allem für Bieringen für den Besuch der Ergenzinger Schulen attraktiv, aber auch für Eckenweiler bezüglich der Anbindung nach Tübingen mit der Bahn)
• Anbindung Eckenweiler – Ergenzingen – Bondorf zur besseren Nutzung der VVS-Anbindung. Dieses Thema hängt jedoch unmittelbar an der S1-Diskussion Ergenzingen, die natürlich auch für Eckenweiler dann eine ganz andere Anbindung bedeuten würde. In diesem Fall ist die Anbindung Bondorf nicht notwendig.



4) Verschiedenes

a) Baustelle Gemeindehaus in der Böblinger Straße
Der Bauträger solle von der Verwaltung angeschrieben werden, da neben der Verengung der einen Straßenseite immer wieder der gegenüberliegende Gehweg zugeparkt oder mit Materialien zugestellt worden sei.
Darüber hinaus erwäge die Vorsitzende während der Bauzeit eine 30-km/h-Regelung
im Baustellenbereich und werde sich dieserhalb mit dem Ordnungsamt in Verbindung setzen.

b) Eingeschränktes Halteverbot in der Weitenburger Straße
Durch ein Missverständnis zwischen Ordnungsamt und Verwaltung sei das eingeschränkte Halteverbot noch nicht eingerichtet worden.

Die vorgesehenen Geschwindigkeitsmessungen in der Böblinger Straße seien ebenfalls noch nicht durchgeführt worden.

Der Ortschaftsrat nahm diese Ausführungen zur Kenntnis.

5) Anfragen der Ortschaftsräte und Ortschaftsrätinnen

Die Vorsitzende erteilte den OR-Mitgliedern das Wort.

Aus der Mitte des Ortschaftsrates wurde bemängelt, dass die Baustelle in der Seerosenstraße/Ecke Ahornstraße noch nicht geschlossen sei.

Die Vorsitzende möchte hier nochmals bei der NeckarCom nachfassen.

Weiterhin wurde nachgefragt, ob der OGV seine gelagerten Materialien baldmöglichst aus dem Bauhofgebäude entfernen würde.

Die Vorsitzende habe noch nichts veranlasst, möchte dies jedoch zeitnah angehen.
Dann könnte der Förderverein zumindest einen Teil der Räumlichkeiten nutzen und müsste nicht wie bisher dafür die Feuerwehrlagerplätze in Anspruch nehmen.

Ein OR-Mitglied weist anhand eines ausgegebenen Flyers auf einen innovativen Spielzeugverleih hin, der vom Land Baden-Württemberg ausgezeichnet wurde.
Diese Idee soll ans Kulturamt weitergeleitet werden.

Auch nach der allgemeinen DSL-Situation in Eckenweiler wurde gefragt.

Die Vorsitzende entgegnete, sie habe die Mitteilung erhalten, dass bei einigen Haushalten nicht die gewünschte Leistung ankomme. Dies betreffe auch andere Orte. Es seien diverse Maßnahmen eingeleitet worden um die Ursache zu finden.
Die Verwaltung werde informiert, sobald der Fehler behoben sei.

Weitere Wortmeldungen lagen nicht vor.


Im Anschluss fand noch eine nichtöffentliche Sitzung statt.