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Ortschaftsrat Hailfingen
Information aus den öffentlichen Sitzungen des Ortschaftsrates vom 09.11.2017 und 16.11.2017
In der Sitzung am 09.11.2017 gab die Vorsitzende nichtöffentlich gefasste Beschlüsse bekannt: Der Ortschaftsrat hat in nichtöffentlicher Sitzung am 05.10.2017 dem Verkauf des städtischen Bauplatzes Flst. 4889 im Wohnbaugebiet „Am geraden Steig“ einstimmig zugestimmt.
Außerdem hat der Ortschaftsrat den Antrag eines Onlinehändlers für Pflanzkübel auf Erwerb einer Teilfläche mit ca. 4.000 m² im Gewerbegebiet „Etzwiesen II“ einstimmig abgelehnt.
Desweiteren stand der Neubau der Grundschule auf der Tagesordnung. Dabei hat der Ortschaftsrat dem Planungs- und Baubeschluss zum Neubau der Grundschule Hailfingen einstimmig zugestimmt.
In seiner Sitzung am 16.11.2017 befasste sich der Ortschaftsrat mit der erneuten öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes „Etzwiesen II“. Dabei geht es um die sogenannte Ringerschließung im Gewerbegebiet. Der Ortschaftsrat stimmte der erneuten öffentlichen Auslegung einstimmig zu.
Der zweite Schwerpunkt dieser Sitzung bildete die Anhörung zum Haushaltsplanentwurf 2018, dem der Ortschaftsrat ebenfalls einstimmig zustimmte.
Der Finanzhaushalt des Haushaltsplanentwurfs sieht für Hailfingen in 2018 folgende Maßnahmen vor:
Einnahmen:
-Investitionszuschuss Land / Ausgleichsstock zum Neubau der Grundschule 375.000 Euro
-Erschließungsbeiträge „Gewerbegebiet Etzwiesen“ 356.000 Euro
-Veräußerung städtischer Grundstücke „Am geraden Steig“ 80.000 Euro
-Grundstückserlöse im Gewerbegebiet „Etzwiesen II“ 186.000 Euro
Ausgaben:
-Neubau Schulgebäude 895.000 Euro
-Planungsrate zur Neugestaltung Dorfmitte 100.000 Euro
-Breitbandversorgung Schulstandort Hailfingen 196.000 Euro
-Erwerb EDV-Geräte, WLAN für die Schule: 5.000 Euro
-Straßenbau Gewerbegebiet „Etzwiesen II“ 500.000 Euro
-Städtischer Anteil Erschließungskostenbeitrag Gewerbegebiet „Etzwiesen II“ 356.000 Euro
Für die Folgejahre sind im Finanzhaushalt folgende Haushaltsmittel enthalten:
-Neubau der Grundschule: 2.160.000 Euro (2019) / 265.000 Euro (2020)
-Gestaltung Dorfmitte: 300.000 (2019) / 200.000 (2020)
Bezüglich des Grunderwerbs für das Wohnbauentwicklungsprogramms 2025 sind bei der Kernstadt pauschal 1 Mio. Euro für die Gesamtstadt eingestellt.
Die Sanierung der WC-Anlage im Feuerwehrgerätehaus ist mit 22.100 Euro im Ergebnishaushalt (früher: Verwaltungshaushalt) für das Jahr 2018 berücksichtigt worden. Für die Überarbeitung des Sonnenschutzes an der südlichen Glasfassade der Mehrzweckhalle sind noch 21.000 Euro vorgesehen und für das Heizungsförderprogramm im Rathaus 31.200 Euro.
Folgendes Bauvorhaben nahm der Ortschaftsrat zur Kenntnis:
Erweiterung der bestehenden Betriebsstätte mit einer Produktionshalle für Wärmetauscher und Verdichter, einem angebauten Verwaltungsgebäude mit Büro- und Sozialräumen, Anlegen von weiteren 44 KFZ-Stellplätzen (nun insgesamt 64, davon 31 notwendig), 5 Fahrradstellplätzen und einer Feuerwehrumfahrt, Flst. 613/2, Etzwiesenstraße 42-44.
Sabine Kircher
Ortsvorsteherin
Außerdem hat der Ortschaftsrat den Antrag eines Onlinehändlers für Pflanzkübel auf Erwerb einer Teilfläche mit ca. 4.000 m² im Gewerbegebiet „Etzwiesen II“ einstimmig abgelehnt.
Desweiteren stand der Neubau der Grundschule auf der Tagesordnung. Dabei hat der Ortschaftsrat dem Planungs- und Baubeschluss zum Neubau der Grundschule Hailfingen einstimmig zugestimmt.
In seiner Sitzung am 16.11.2017 befasste sich der Ortschaftsrat mit der erneuten öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes „Etzwiesen II“. Dabei geht es um die sogenannte Ringerschließung im Gewerbegebiet. Der Ortschaftsrat stimmte der erneuten öffentlichen Auslegung einstimmig zu.
Der zweite Schwerpunkt dieser Sitzung bildete die Anhörung zum Haushaltsplanentwurf 2018, dem der Ortschaftsrat ebenfalls einstimmig zustimmte.
Der Finanzhaushalt des Haushaltsplanentwurfs sieht für Hailfingen in 2018 folgende Maßnahmen vor:
Einnahmen:
-Investitionszuschuss Land / Ausgleichsstock zum Neubau der Grundschule 375.000 Euro
-Erschließungsbeiträge „Gewerbegebiet Etzwiesen“ 356.000 Euro
-Veräußerung städtischer Grundstücke „Am geraden Steig“ 80.000 Euro
-Grundstückserlöse im Gewerbegebiet „Etzwiesen II“ 186.000 Euro
Ausgaben:
-Neubau Schulgebäude 895.000 Euro
-Planungsrate zur Neugestaltung Dorfmitte 100.000 Euro
-Breitbandversorgung Schulstandort Hailfingen 196.000 Euro
-Erwerb EDV-Geräte, WLAN für die Schule: 5.000 Euro
-Straßenbau Gewerbegebiet „Etzwiesen II“ 500.000 Euro
-Städtischer Anteil Erschließungskostenbeitrag Gewerbegebiet „Etzwiesen II“ 356.000 Euro
Für die Folgejahre sind im Finanzhaushalt folgende Haushaltsmittel enthalten:
-Neubau der Grundschule: 2.160.000 Euro (2019) / 265.000 Euro (2020)
-Gestaltung Dorfmitte: 300.000 (2019) / 200.000 (2020)
Bezüglich des Grunderwerbs für das Wohnbauentwicklungsprogramms 2025 sind bei der Kernstadt pauschal 1 Mio. Euro für die Gesamtstadt eingestellt.
Die Sanierung der WC-Anlage im Feuerwehrgerätehaus ist mit 22.100 Euro im Ergebnishaushalt (früher: Verwaltungshaushalt) für das Jahr 2018 berücksichtigt worden. Für die Überarbeitung des Sonnenschutzes an der südlichen Glasfassade der Mehrzweckhalle sind noch 21.000 Euro vorgesehen und für das Heizungsförderprogramm im Rathaus 31.200 Euro.
Folgendes Bauvorhaben nahm der Ortschaftsrat zur Kenntnis:
Erweiterung der bestehenden Betriebsstätte mit einer Produktionshalle für Wärmetauscher und Verdichter, einem angebauten Verwaltungsgebäude mit Büro- und Sozialräumen, Anlegen von weiteren 44 KFZ-Stellplätzen (nun insgesamt 64, davon 31 notwendig), 5 Fahrradstellplätzen und einer Feuerwehrumfahrt, Flst. 613/2, Etzwiesenstraße 42-44.
Sabine Kircher
Ortsvorsteherin
20.11.2017 - Verwaltungsstelle Hailfingen
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