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Ortschaftsrat Hailfingen
Information aus der öffentlichen Sitzung am 22.11.2018
Zu Beginn der öffentlichen Sitzung war eine Bürgerfragestunde angesetzt, in der Fragen zur Bushaltesstelle in der Flößlestraße und zum Haushaltsplanentwurf 2019 gestellt wurden.
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse:
Die Vorsitzende gab bekannt, dass der Ortschaftsrat in seiner nichtöffentlichen Sitzung am 11.10.2018 beschlossen hat, den städtischen Bauplatz Flst. 4891, Am Weiher zu verkaufen. Damit wären dann alle städtischen Bauplätze im Baugebiet „Am geraden Steig“ verkauft.
Anhörung zum Haushaltsplanentwurf 2019
Der Finanzhaushalt des Haushaltsplanentwurfs 2019 sieht für Hailfingen folgende Maßnahmen vor:
Ausgaben:
• Neubau der Grundschule / 2019: 2.455.000 EUR / 2020: 585.000 EUR
• Gestaltung Dorfmitte Hailfingen / 2020: 200.000 EUR / 2021: 380.000 EUR
• Breitbandversorgung Schulstandort Hailfingen / 2019: 196.000 EUR
• Weiterer Straßenbau bzw. weitere Erschließung Gewerbegebiet „Etzwiesen II“ / 2019: 500.000 EUR
• Städtischer Anteil Erschließungskostenbeitrag Gewerbegebiet „Etzwiesen II“ / 2019: 356.000 Euro / 2020: 715.000 EUR
• Erwerb bewegl. Vermögen Feuerwehr (Wassersauger u. Tauchpumpe) / 2019: 4.600 EUR
• Erwerb einer Solar-Geschwindigkeitsanzeigetafel (Verkehrswesen) / 2019: 4.000 EUR
• Planungsrate für Sanierung Rathaus / Später (nach 2022) 40.000 EUR
Einnahmen:
• Schulbauförderung zum Neubau der Grundschule / 2020: 81.000 EUR / 2021: 421.000 EUR
• Zuweisung Land / Breitbandversorgung Schulstandort / 2020: 170.000 EUR
• Zuweisung Land (ELR) / Dorfmitte / 2022: 180.000 EUR
• Veräußerung Schulgebäude / 2020: 335.000 EUR
• Erschließungsbeiträge / 2019: 356.000 EUR / 2020: 475.000 EUR
• Veräußerung städtischer Grundstücke / 2019: 140.000 EUR
• Veräußerung Gewerbegrundstücke / 2019: 462.000 EUR / 2020: 468.000 EUR / 2021: 186.000 EUR / 2022: 186.000 EUR
Im Ergebnishaushalt 2019 sind zusätzlich zum allgemeinen Budget noch folgende Maßnahmen enthalten:
Gebäudeunterhaltung Hochbauamt: 50.000 EUR für Abbruch des Wohngebäudes Schmale Gasse 26 und 10.300 EUR für Erneuerung der Fenster in der Arztpraxis im Rathaus.
Schulsozialarbeit: 10.270 EUR im Budget des Kulturamts für die Sophie-Scholl- Schule, GS Hailfingen.
Instandhaltungsmaßnahmen am katholischen Kindergarten (Kinderarche): Städtischer Anteil 59.500 EUR.
Die Vorsitzende macht noch insbesondere folgende Mitteilungen:
Im Rahmen der Beteiligung bei der Erstellung des Landschaftsplanes für Rottenburg, Neustetten, Starzach und Hirrlingen wird der Ortschaftsrat und die Öffentlichkeit zu einer Informationsveranstaltung eingeladen. Die 17 Stadtteile von Rottenburg werden in 5 Gruppen informiert. Für Hailfingen wird die Veranstaltung zusammen mit Ergenzingen, Baisingen, Eckenweiler und Seebronn am 23.01.2019 von 18.00 Uhr bis ca. 21.00 Uhr im Schlosssaal Baisingen durchgeführt.
Der Landschaftsplan ist das Instrument der Landschaftsplanung auf der Ebene der Städte und Gemeinden. Seine Aufgabe ist es, orientiert an den Zielen und Grundsätzen des Naturschutzes und der Landschaftspflege die konkreten räumlichen und inhaltlichen Erfordernisse und die daraus abzuleitenden Maßnahmen darzustellen und somit einen Handlungsrahmen für die beabsichtigte Siedlungsentwicklung, die unbebaute Feldflur sowie die Wald- u. Naturschutzflächen zu geben.
Er wird für das gesamte Geimeindegebiet aufgestellt und ist die ökologische Grundlage für die Bauleitplanung, speziell die Flächennutzungsplanung. Der Landschaftsplan überspannt dabei einen Zeitraum von 10 bis 15 Jahren und wird der jeweiligen aktuellen Entwicklung angepasst und fortgeschrieben.
Laut Rücksprache mit den Stadtwerken Rottenburg ist die Infoveranstaltung für den Gasausbau in Hailfingen am 07.02.2019 in der Mehrzweckhalle vorgesehen. Es wird in Abschnitten erschlossen aber nicht über die neu instandgesetzte Etzbachstraße.
Die Mehrkosten für den Schulneubau betragen 215.000 EUR. Die Verteuerung beziehe sich auf das Gesamtprojekt, in Summe der gesamten Vergaben. Die Mehrkosten seien nicht dem Standort geschuldet, sondern den steigenden Baukosten. Die Verteuerung entspreche der derzeitigen Marktsituation, nicht nur in Rottenburg.
Die Gründungspfähle seien zwischenzeitlich eingebracht worden. Der nächste Bauabschnitt sei die Fertigung der Bodenplatte.
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse:
Die Vorsitzende gab bekannt, dass der Ortschaftsrat in seiner nichtöffentlichen Sitzung am 11.10.2018 beschlossen hat, den städtischen Bauplatz Flst. 4891, Am Weiher zu verkaufen. Damit wären dann alle städtischen Bauplätze im Baugebiet „Am geraden Steig“ verkauft.
Anhörung zum Haushaltsplanentwurf 2019
Der Finanzhaushalt des Haushaltsplanentwurfs 2019 sieht für Hailfingen folgende Maßnahmen vor:
Ausgaben:
• Neubau der Grundschule / 2019: 2.455.000 EUR / 2020: 585.000 EUR
• Gestaltung Dorfmitte Hailfingen / 2020: 200.000 EUR / 2021: 380.000 EUR
• Breitbandversorgung Schulstandort Hailfingen / 2019: 196.000 EUR
• Weiterer Straßenbau bzw. weitere Erschließung Gewerbegebiet „Etzwiesen II“ / 2019: 500.000 EUR
• Städtischer Anteil Erschließungskostenbeitrag Gewerbegebiet „Etzwiesen II“ / 2019: 356.000 Euro / 2020: 715.000 EUR
• Erwerb bewegl. Vermögen Feuerwehr (Wassersauger u. Tauchpumpe) / 2019: 4.600 EUR
• Erwerb einer Solar-Geschwindigkeitsanzeigetafel (Verkehrswesen) / 2019: 4.000 EUR
• Planungsrate für Sanierung Rathaus / Später (nach 2022) 40.000 EUR
Einnahmen:
• Schulbauförderung zum Neubau der Grundschule / 2020: 81.000 EUR / 2021: 421.000 EUR
• Zuweisung Land / Breitbandversorgung Schulstandort / 2020: 170.000 EUR
• Zuweisung Land (ELR) / Dorfmitte / 2022: 180.000 EUR
• Veräußerung Schulgebäude / 2020: 335.000 EUR
• Erschließungsbeiträge / 2019: 356.000 EUR / 2020: 475.000 EUR
• Veräußerung städtischer Grundstücke / 2019: 140.000 EUR
• Veräußerung Gewerbegrundstücke / 2019: 462.000 EUR / 2020: 468.000 EUR / 2021: 186.000 EUR / 2022: 186.000 EUR
Im Ergebnishaushalt 2019 sind zusätzlich zum allgemeinen Budget noch folgende Maßnahmen enthalten:
Gebäudeunterhaltung Hochbauamt: 50.000 EUR für Abbruch des Wohngebäudes Schmale Gasse 26 und 10.300 EUR für Erneuerung der Fenster in der Arztpraxis im Rathaus.
Schulsozialarbeit: 10.270 EUR im Budget des Kulturamts für die Sophie-Scholl- Schule, GS Hailfingen.
Instandhaltungsmaßnahmen am katholischen Kindergarten (Kinderarche): Städtischer Anteil 59.500 EUR.
Die Vorsitzende macht noch insbesondere folgende Mitteilungen:
Im Rahmen der Beteiligung bei der Erstellung des Landschaftsplanes für Rottenburg, Neustetten, Starzach und Hirrlingen wird der Ortschaftsrat und die Öffentlichkeit zu einer Informationsveranstaltung eingeladen. Die 17 Stadtteile von Rottenburg werden in 5 Gruppen informiert. Für Hailfingen wird die Veranstaltung zusammen mit Ergenzingen, Baisingen, Eckenweiler und Seebronn am 23.01.2019 von 18.00 Uhr bis ca. 21.00 Uhr im Schlosssaal Baisingen durchgeführt.
Der Landschaftsplan ist das Instrument der Landschaftsplanung auf der Ebene der Städte und Gemeinden. Seine Aufgabe ist es, orientiert an den Zielen und Grundsätzen des Naturschutzes und der Landschaftspflege die konkreten räumlichen und inhaltlichen Erfordernisse und die daraus abzuleitenden Maßnahmen darzustellen und somit einen Handlungsrahmen für die beabsichtigte Siedlungsentwicklung, die unbebaute Feldflur sowie die Wald- u. Naturschutzflächen zu geben.
Er wird für das gesamte Geimeindegebiet aufgestellt und ist die ökologische Grundlage für die Bauleitplanung, speziell die Flächennutzungsplanung. Der Landschaftsplan überspannt dabei einen Zeitraum von 10 bis 15 Jahren und wird der jeweiligen aktuellen Entwicklung angepasst und fortgeschrieben.
Laut Rücksprache mit den Stadtwerken Rottenburg ist die Infoveranstaltung für den Gasausbau in Hailfingen am 07.02.2019 in der Mehrzweckhalle vorgesehen. Es wird in Abschnitten erschlossen aber nicht über die neu instandgesetzte Etzbachstraße.
Die Mehrkosten für den Schulneubau betragen 215.000 EUR. Die Verteuerung beziehe sich auf das Gesamtprojekt, in Summe der gesamten Vergaben. Die Mehrkosten seien nicht dem Standort geschuldet, sondern den steigenden Baukosten. Die Verteuerung entspreche der derzeitigen Marktsituation, nicht nur in Rottenburg.
Die Gründungspfähle seien zwischenzeitlich eingebracht worden. Der nächste Bauabschnitt sei die Fertigung der Bodenplatte.
26.11.2018 - Verwaltungsstelle Hailfingen
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