Ortschaftsrat Hailfingen

Information aus den öffentlichen Sitzungen des Ortschaftsrates Hailfingen vom 11.07.2019

Sitzung des bisherigen Gremiums:

Der Ortschaftsrat musste feststellen, ob bei den neu gewählten Ortschaftsrätinnen / Ortschaftsräten Hinderungsgründe für den Eintritt in den Ortschaftsrat vorliegen.

Am 26.05.2019 wurden in den Ortschaftsrat gewählt:

Für die Freie Wählervereinigung:

Kircher, Sabine
Bay, Michael
Schmid-Bart, Annette
Kern, Lukas

Für die Dorfliste:

Eichhorn, Hartmut
Rebmann, Stephan

Für die Liste Bürgernah:

Teufel, Holger
Kaiser, Manfred
Rieder, Florian

Der Ortschaftsrat stellte fest, dass bei diesen, in den Ortschaftsrat gewählten Personen keine Hinderungsgründe für deren Eintritt in das Gremium vorliegen.


Anschließend wurden folgende Mitglieder aus dem Ortschaftsrat verabschiedet:

Stefan Epple (von 2009 – 2019 im Ortschaftsrat),
Sebastian Weinmann (von 2014 – 2019 im Ortschaftsrat),
Anneliese Weiß (von 2014 – 2019 im Ortschaftsrat) und
Christine Säuberlich (von 2016 – 2019 im Ortschaftsrat).

Die Vorsitzende ließ die vergangene Amtsperiode mit einer Auflistung der vielzähligen Projekte Revue passieren und würdigte das Engagement der ausscheidenden Ratsmitglieder. Sie bedankte sich auch bei allen, die an diesen Projekten mitgewirkt haben.

Den ausscheidenden Räten überreichte sie jeweils eine Urkunde sowie einen Geschenkkorb.

Danach trat der bisherige Ortschaftsrat ab und der neue konnte sich konstituieren.

Konstituierende Sitzung des neuen Ortschaftsrates:

Verpflichtung der neu gewählten Ortschaftsräte / Ortschaftsrätinnen:

Der Vorsitzende verpflichtete die Mitglieder des neuen Ortschaftsrates, Michael Bay, Hartmut Eichhorn, Manfred Kaiser, Lukas Kern, Stephan Rebmann, Florian Rieder, Annette Schmid-Bart und Holger Teufel per Handschlag und mit der Verpflichtungsformel:

„Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Gemeinde gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohner nach Kräften zu fördern“.

Ortschaftsrätin und Vorsitzende Sabine Kircher wurde von dem nach Lebensjahren ältesten Mitglied des Ortschaftsrates, Hartmut Eichhorn ebenfalls per Handschlag verpflichtet.

Vorschlag des Ortschaftsrates an den Gemeinderat zur Wahl des Ortsvorstehers / der Ortsvorsteherin:

Die Vorsitzende führte aus, dass der neue Ortschaftsrat gegenüber dem Gemeinderat einen Wahlvorschlag macht. Die Beschlussfassung darüber erfolgt durch Wahl (§ 37 Abs. 7 Gemeindeordnung). Es wird grundsätzlich geheim mit Stimmzetteln gewählt. Es kann auch offen gewählt werden wenn kein Mitglied widerspricht. Gewählt ist, wer mehr als die Hälfte der Stimmen der anwesenden Stimmberechtigten erhält.

Aus dem Gremium wurde Sabine Kircher vorgeschlagen.

Sabine Kircher erhielt in geheimer Wahl alle 9 Stimmen.

Somit wird Sabine Kircher vom Ortschaftsrat mit absoluter Mehrheit dem Gemeinderat zur Wahl als Ortsvorsteherin vorgeschlagen.

Vorschlag des Ortschaftsrates an den Gemeinderat zur Wahl der Stellvertreter des Ortsvorstehers / der Ortsvorsteherin:

Vom Ortschaftsrat werden dem Gemeinderat jeweils mit absoluter Mehrheit Michael Bay zur Wahl des 1. Stellvertreters und Florian Rieder zur Wahl des 2. Stellvertreters der Ortsvorsteherin vorgeschlagen.

Die Wahlen im Gemeinderat sollen am 24. September 2019 stattfinden.

Benennung der Vertreter des Ortschaftsrates in die Ausschüsse und Beiräte der Stadt Rottenburg am Neckar:

Der Ortschaftsrat benennt folgende Vertreter in die Ausschüsse u. Beiräte:

Verwaltungsausschuss / Betriebsausschuss Wohnbau (in Personalunion):
Vertreter: Holger Teufel / Stellvertreterin: Annette Schmid-Bart

Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss: Annette Schmid-Bart

Ausschuss für Bauen und Nachhaltigkeit / Ständiger Umlegungsausschuss / Betriebsausschuss Stadtentwässerung / Betriebsausschuss Technische Betriebe (in Personalunion): Hartmut Eichhorn

Betriebsausschuss WTG: Stephan Rebmann

Hospitalausschuss: Stephan Rebmann

Behindertenbeirat: Manfred Kaiser

Integrationsbeirat: Sabine Kircher

Benennung der Vertreter des Ortschaftsrates für den Abwasserzweckverband Bondorf Hailfingen:

Vom Ortschaftsrat werden Michael Bay und Hartmut Eichhorn in die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Bondorf-Hailfingen entsandt. Der 3. Hailfinger Sitz wird für den Verbandsvorsitzenden, Bürgermeister Thomas Weigel freigehalten.

Vorstellung der Stadtkonzeption 2030 durch Frau Karin Frech:

Frau Frech erläuterte das Projekt anhand einer Power-Point-Präsentation. Die Stadtkonzeption soll in Zusammenarbeit mit dem Freiburger Moderationsbüro suedlicht ein „Bürger*innen-Werk werden und die Stadt gemeinsam stark machen für die kommenden Jahre. Es ist ein Prozess der Ideen- und Themensammlung. Herausforderungen sollen erkannt und benannt werden. Bei diesem Bürgerbeteiligungsprozess werden auch die Ortschaften einbezogen. Im September dieses Jahres soll diesbezüglich auch in Hailfingen eine sogenannte „Aufsuchende Beteiligung“ stattfinden. Das bedeutet, dass ein Bauwagen, der von Ort zu Ort fährt, tagsüber an einem stark frequentierten Platz in Hailfingen Station macht. Abends schließt sich dann ein ca. 2 stündiger Mini-Workshop an.

Kenntnisgabe von Baugesuchen:

Hierbei handelte es sich um die Errichtung eines Wintergartens, eines Balkons und eines Carports für 2 Kfz-Stellplätze mit Dachterrasse, Flst. Nr. 41/1, Rosengartenstraße 2.


Sabine Kircher

Ortsvorsteherin
15.07.2019 - Verwaltungsstelle Hailfingen


Zusätzliche Informationen und Dienste

Haus in der Dorfmitte