Inhalt
Ortschaftsrat Hailfingen
Information aus der öffentlichen Sitzung am 25.11.2021
Zu Beginn der öffentlichen Sitzung war eine Bürgerfragestunde angesetzt. Fragen wurden jedoch nicht gestellt.
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse:
Die Vorsitzende gab bekannt, dass der Ortschaftsrat die Jagdpacht des Jagdbogens Hailfingen zum 01.04.2022 neu vergeben hat. Die Auswahl der Bewerber muss noch durch die Jagdgenossenschaftsversammlung bestätigt werden.
Außerdem hat der Ortschaftsrat beschlossen, den städtischen Bauplatz Flst. Nr. 265/1, Oberndorfer Straße (ehemaliger Schulgarten) zu verkaufen.
Anhörung zum Haushaltsplanentwurf 2022:
Der Finanzhaushalt des Haushaltsplanentwurfs 2022 sieht für Hailfingen folgende Maßnahmen vor:
Ausgaben:
• Neubau der Grundschule / 2022: 206.000 EUR
• Gestaltung Dorfmitte Hailfingen / 2022: 650.000 EUR / 2023: 550.000 EUR
• Erwerb von unbeb. Grundstücken (Anzahlung Wohnbauland) / 2022: 300.000 EUR
• Städtischer Anteil Erschließungskostenbeitrag und Abwasserbeitrag Gewerbegebiet „Etzwiesen II“ / 2022: 1.071.000 EUR
• Anlegung von weiteren Urnenerdgräbern, Friedhof / 2022: 5.000 EUR
• Erwerb bewegl. Vermögen Feuerwehr (Fahrzeug LF 10) / 2022: 309.000 EUR
• Planungsrate für Sanierung Rathaus / Später (nach 2025) 40.000 EUR
Einnahmen (2022):
• Veräußerung von unbebauten Grundstücken: 119.000 EUR
• Veräußerung Schulgebäude: 440.000 EUR
• Erschließungsbeiträge „Etzwiesen II“: 831.000 EUR
• Veräußerung Gewerbegrundstücke: 225.000 EUR
Im Ergebnishaushalt 2022 sind zusätzlich zum allgemeinen Budget noch folgende Maßnahmen enthalten:
• 7.500 EUR für Heizkesseltausch im Dorfladen
• 15.000 EUR für Behebung der Beanstandungen aus der Brandverhütungsschau in der Mehrzweckhalle (Austausch Verglasung Treppenhaus etc.)
Der Ortschaftsrat stimmte dem Haushaltsplanentwurf 2022 einstimmig zu.
Anträge auf Unterstützung von Bürgeraktionen:
Der Ortschaftsrat bewilligte Zuschüsse für folgende Bürgeraktionen:
2.160 EUR für den Tennisclub Hailfingen zur Instandsetzung und Verkehrssicherung der Außenanlage des Tennisclubs.
155 EUR für die Krabbelgruppe Hailfingen zur Anschaffung eines Teppichs.
240 EUR für den Pusteblume Natur- u. Bewegungskindergarten zur Anschaffung eines Klettersets.
Kenntnisgabe von Baugesuchen:
Die Ortsverwaltung ist vom Stadtplanungsamt über folgende Baugesuche informiert worden:
• Aufstellung eines mobilen Hühnerstalles auf landwirtschaftlich genutzten Flächen im Außenbereich, Flst. Nr. 512, 1375, 1683, 812, 886
• Abbruch der bestehenden Scheune und Errichtung eines Einfamilienhauses, Flst. Nr. 1, 1/19, 2/1, Eichenbühl
• Anlegung eines Parkplatzes mit 59 Kfz-Stellplätzen, Flst. Nr. 209/1, Etzwiesenstraße
Der Ortschaftsrat nahm die Bauvorhaben zur Kenntnis.
Mitteilungen:
Ab Montag, 29.11.2021 wird im Rathaus Hailfingen wieder eine Corona-Teststation eingerichtet. Jeweils Montag – Freitag, 17.30-18.00 Uhr wird getestet. Die Testungen werden digitalisiert abgewickelt.
In der Vereinsvorständesitzung ist entschieden worden, das Nikolaus-Dorffest aufgrund der Corona-Lage abzusagen.
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse:
Die Vorsitzende gab bekannt, dass der Ortschaftsrat die Jagdpacht des Jagdbogens Hailfingen zum 01.04.2022 neu vergeben hat. Die Auswahl der Bewerber muss noch durch die Jagdgenossenschaftsversammlung bestätigt werden.
Außerdem hat der Ortschaftsrat beschlossen, den städtischen Bauplatz Flst. Nr. 265/1, Oberndorfer Straße (ehemaliger Schulgarten) zu verkaufen.
Anhörung zum Haushaltsplanentwurf 2022:
Der Finanzhaushalt des Haushaltsplanentwurfs 2022 sieht für Hailfingen folgende Maßnahmen vor:
Ausgaben:
• Neubau der Grundschule / 2022: 206.000 EUR
• Gestaltung Dorfmitte Hailfingen / 2022: 650.000 EUR / 2023: 550.000 EUR
• Erwerb von unbeb. Grundstücken (Anzahlung Wohnbauland) / 2022: 300.000 EUR
• Städtischer Anteil Erschließungskostenbeitrag und Abwasserbeitrag Gewerbegebiet „Etzwiesen II“ / 2022: 1.071.000 EUR
• Anlegung von weiteren Urnenerdgräbern, Friedhof / 2022: 5.000 EUR
• Erwerb bewegl. Vermögen Feuerwehr (Fahrzeug LF 10) / 2022: 309.000 EUR
• Planungsrate für Sanierung Rathaus / Später (nach 2025) 40.000 EUR
Einnahmen (2022):
• Veräußerung von unbebauten Grundstücken: 119.000 EUR
• Veräußerung Schulgebäude: 440.000 EUR
• Erschließungsbeiträge „Etzwiesen II“: 831.000 EUR
• Veräußerung Gewerbegrundstücke: 225.000 EUR
Im Ergebnishaushalt 2022 sind zusätzlich zum allgemeinen Budget noch folgende Maßnahmen enthalten:
• 7.500 EUR für Heizkesseltausch im Dorfladen
• 15.000 EUR für Behebung der Beanstandungen aus der Brandverhütungsschau in der Mehrzweckhalle (Austausch Verglasung Treppenhaus etc.)
Der Ortschaftsrat stimmte dem Haushaltsplanentwurf 2022 einstimmig zu.
Anträge auf Unterstützung von Bürgeraktionen:
Der Ortschaftsrat bewilligte Zuschüsse für folgende Bürgeraktionen:
2.160 EUR für den Tennisclub Hailfingen zur Instandsetzung und Verkehrssicherung der Außenanlage des Tennisclubs.
155 EUR für die Krabbelgruppe Hailfingen zur Anschaffung eines Teppichs.
240 EUR für den Pusteblume Natur- u. Bewegungskindergarten zur Anschaffung eines Klettersets.
Kenntnisgabe von Baugesuchen:
Die Ortsverwaltung ist vom Stadtplanungsamt über folgende Baugesuche informiert worden:
• Aufstellung eines mobilen Hühnerstalles auf landwirtschaftlich genutzten Flächen im Außenbereich, Flst. Nr. 512, 1375, 1683, 812, 886
• Abbruch der bestehenden Scheune und Errichtung eines Einfamilienhauses, Flst. Nr. 1, 1/19, 2/1, Eichenbühl
• Anlegung eines Parkplatzes mit 59 Kfz-Stellplätzen, Flst. Nr. 209/1, Etzwiesenstraße
Der Ortschaftsrat nahm die Bauvorhaben zur Kenntnis.
Mitteilungen:
Ab Montag, 29.11.2021 wird im Rathaus Hailfingen wieder eine Corona-Teststation eingerichtet. Jeweils Montag – Freitag, 17.30-18.00 Uhr wird getestet. Die Testungen werden digitalisiert abgewickelt.
In der Vereinsvorständesitzung ist entschieden worden, das Nikolaus-Dorffest aufgrund der Corona-Lage abzusagen.
29.11.2021 - Verwaltungsstelle Hailfingen
Zusätzliche Informationen und Dienste
