Ortschaftsrat Hailfingen

Information aus den öffentlichen Ortschaftsratssitzungen vom 24.07.2014

Sitzung des bisherigen Gremiums:

Der Ortschaftsrat musste feststellen, ob bei den neu gewählten Ortschaftsrätinnen / Ortschaftsräten Hinderungsgründe für den Eintritt in den Ortschaftsrat vorliegen.
Am 25.05.2014 wurden in den Ortschaftsrat gewählt:
Für die Freie Wählervereinigung:
Kircher, Sabine
Schlamp, Oliver
Bay, Michael
Schmid-Bart, Annette
Teufel, Holger
Epple, Stefan
Weinmann, Sebastian

Für die Dorfliste:
Eichhorn, Hartmut
Weiß, Anneliese

Der Ortschaftsrat stellte fest, dass bei diesen, in den Ortschaftsrat gewählten Personen keine Hinderungsgründe für deren Eintritt in das Gremium vorliegen.

Anschließend wurden folgende Mitglieder aus dem Ortschaftsrat verabschiedet:
• Timm Läpple(von 2004 – 2014 im Ortschaftsrat),
• Udo Abt(von 2004 – 2014 im Ortschaftsrat),
• Joachim Baur(von 2009 – 2014 im Ortschaftsrat)
• Cornelia Wild(von 2012 – 2014 im Ortschaftsrat).

Der Vorsitzende zeigte kurz auf, was in den letzten 10 Jahren in Hailfingen verwirklicht worden ist und bedankte sich ganz herzlich bei den ausscheidenden Mitgliedern für deren Einsatz und Engagement. Großer Dank gebühre aber auch ihren Familien für die Unterstützung in all den Jahren. Er überreichte ihnen jeweils eine Urkunde und ein Geschenk.

Danach trat der bisherige Ortschaftsrat ab und der neue konnte sich konstituieren.


Konstituierende Sitzung des neuen Ortschaftsrates

Verpflichtung der neu gewählten Ortschaftsräte / Ortschaftsrätinnen

Der Vorsitzende verpflichtete die Mitglieder des neuen Ortschaftsrates, Michael Bay, Hartmut Eichhorn, Stefan Epple, Sabine Kircher, Annette Schmid-Bart, Holger Teufel, Sebastian Weinmann und Anneliese Weiß per Handschlag und mit der Verpflichtungsformel:
„Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Gemeinde gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohner nach Kräften zu fördern“.
Ortschaftsrat und Vorsitzender Oliver Schlamp wurde von dem nach Lebensjahren ältesten Mitglied des Ortschaftsrates, Frau Anneliese Weiß ebenfalls per Handschlag verpflichtet.


Vorschlag des Ortschaftsrates an den Gemeinderat zur Wahl des Ortsvorstehers / der Ortsvorsteherin

Der Vorsitzende führte aus, dass der neue Ortschaftsrat gegenüber dem Gemeinderat einen Wahlvorschlag macht. Die Beschlussfassung darüber erfolgt durch Wahl (§ 37 Abs. 7 Gemeindeordnung). Es wird grundsätzlich geheim mit Stimmzetteln gewählt. Gewählt ist, wer mehr als die Hälfte der Stimmen der anwesenden Stimmberechtigten erhält.

Aus dem Gremium wurden Oliver Schlamp und Sabine Kircher (jeweils aus der Liste „Freie Wählervereinigung“) vorgeschlagen.
Sabine Kircher erhielt 5 Stimmen und Oliver Schlamp 4 Stimmen.

Somit wird Sabine Kircher vom Ortschaftsrat mit absoluter Mehrheit dem Gemeinderat zur Wahl als Ortsvorsteherin vorgeschlagen.


Vorschlag des Ortschaftsrates an den Gemeinderat zur Wahl der Stellvertreter des Ortsvorstehers / der Ortsvorsteherin

Vom Ortschaftsrat werden dem Gemeinderat jeweils mit absoluter Mehrheit Michael Bay zur Wahl des 1. Stellvertreters und Stefan Epple zur Wahl des 2. Stellvertreters der Ortsvorsteherin vorgeschlagen.

Die Wahlen im Gemeinderat sollen am 07. Oktober 2014 stattfinden.

Benennung der Vertreter des Ortschaftsrates in die Ausschüsse der Stadt Rottenburg am Neckar

Der Ortschaftsrat benennt folgende Vertreter in die Ausschüsse:

Verwaltungsausschuss: Vertreter: Stefan Epple / Stellvertreter: Sebastian Weinmann

Technischer Ausschuss, Betriebsausschuss Stadtentwässerung, Ständiger Umlegungsausschuss (in Personalunion): Hartmut Eichhorn

Betriebsausschuss Technische Betriebe Rottenburg: Holger Teufel

Sozialausschuss: Anneliese Weiß

Hospitalausschuss: Annette Schmid-Bart

Benennung der Vertreter des Ortschaftsrates für den Abwasserzweckverband Bondorf Hailfingen und den Jugendraum „Treff“

Vom Ortschaftsrat werden Hartmut Eichhorn und Michael Bay in die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Bondorf-Hailfingen entsandt. Der 3. Hailfinger Sitz wird für den künftigen Verbandsvorsitzenden freigehalten.

Die Benennung eines Vertreters für den Jugendraum „Treff“ wurde vertagt, weil hier auch noch über eine künftige Konzeption des Jugendraumes beraten werden muss.

Zum Schluss der Sitzung informierte der Vorsitzende unter „Verschiedenes“, dass in nichtöffentlicher Sitzung am 03.07.2014 dem Erwerb des Teileigentums im Erdgeschoss des Gebäudes Hadolfinger Straße 20, Flst.Nr. 38 zugestimmt wurde.

Außerdem findet am Freitag, 29.08.2014 um 11.00 Uhr der offizielle „Baggerbiss“ zum Ausbau der Oberndorfer Straße mit Oberbürgermeister Stephan Neher statt.

Oliver Schlamp
Ortsvorsteher
28.07.2014 - Verwaltungsstelle Hailfingen, Verwaltungsstelle Hailfingen


Zusätzliche Informationen und Dienste

Haus in der Dorfmitte