Ortschaftsrat Seebronn

Sitzung des bisherigen Gremiums:

Der Ortschaftsrat musste feststellen, ob bei den neu gewählten Ortschaftsrätinnen / Ortschaftsräten Hinderungsgründe für deren Eintritt in den Ortschaftsrat vorliegen.

Am 26.05.2019 wurden in den Ortschaftsrat gewählt:

Für die „Seebronner Liste“:

Hahn, Ute
Fuhrer, Frank
Beck, Manuela
Schuh, Raphaela
Hartmann, Nicolas
Wiech, Oskar
Hartmann, Matthias
Baur, Martin
Dr. Schulte, Katja
Schach, Frank
Hahn, Thomas

Der Ortschaftsrat stellte fest, dass bei den in den Ortschaftsrat gewählten Personen keine Hinderungsgründe für deren Eintritt in das Gremium vorliegen.

Anschließend wurden folgende Mitglieder aus dem Ortschaftsrat verabschiedet:

Ludwig Wellhäuser (1999-2019 im Ortschaftsrat / 2004-2014 im Gemeinderat /1999-2009 Ortsvorsteher / 2009-2014 kommissarischer Ortsvorsteher)

Lilo Reichwein-Rueß (1994-2004 / 2009-2019 im Ortschaftsrat / 2009-2014 2. stellvertretende Ortsvorsteherin / 2014-2019 1. stellvertretende Ortsvorsteherin)

Helmut Geiger (2004-2019 im Ortschaftsrat)

Erwin Lambrecht (1989-1994 / 2014-2019 im Ortschaftsrat)

Thomas Rubik (2009-2019 im Ortschaftsrat)

Die Vorsitzende ließ die vergangenen Amtsperioden mit einer Aufzählung vielzähliger Projekte Revue passieren und würdigte das Engagement der ausscheidenden Ratsmitglieder. Sie überreichte Ihnen jeweils eine Urkunde sowie einen Geschenkkorb.
Sie bedankte sich auch bei ihren beiden Stellvertreterinnen Lilo Reichwein-Rueß und Manuela Beck sowie den Mitarbeiter*innen für ihre Unterstützung in den vergangenen 5 Jahren. Außerdem richtete sie einen Dank an Alle, die sich für Seebronner Belange in irgendeiner Weise und in vielfältigen Positionen im Ort eingesetzt haben.

Danach trat der bisherige Ortschaftsrat ab und der neue konnte sich konstituieren.


Konstituierende Sitzung des neuen Ortschaftsrates:

Verpflichtung der neu gewählten Ortschaftsräte / Ortschaftsrätinnen:

Die Vorsitzende verpflichtete die Mitglieder des neuen Ortschaftsrates, Manuela Beck, Raphaela Schuh, Nicolas Hartmann, Oskar Wiech, Matthias Hartmann, Martin Baur, Dr. Katja Schulte, Frank Schach und Thomas Hartmann per Handschlag und mit der Verpflichtungsformel:
„Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Gemeinde gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohner nach Kräften zu fördern.“

Die Verpflichtung für den abwesenden Ortschaftsrat Frank Fuhrer wird in der nächsten Sitzung nachgeholt.

Die Vorsitzende Ute Hahn wurde von dem an Lebensjahren ältesten Mitglied des Ortschaftsrates, Oskar Wiech auf vorstehendes Gelöbnis ebenfalls per Handschlag verpflichtet.

Vorschlag des Ortschaftsrates an den Gemeinderat zur Wahl der Ortsvorsteherin / des Ortsvorstehers:

Die Vorsitzende führte aus, dass der neue Ortschaftsrat gegenüber dem Gemeinderat einen Wahlvorschlag macht. Die Beschlussfassung darüber erfolgt durch Wahl (§ 37 Abs. 7 Gemeindeordnung), d. h. grundsätzlich geheim mit Stimmzetteln und mit den erforderlichen Mehrheiten. Gewählt ist, wer mehr als die Hälfte der Stimmen der anwesenden Stimmberechtigten erhält. Es kann auch offen gewählt werden wenn kein Mitglied widerspricht. Die Wahl der Ortsvorsteher im Gemeinderat ist am 24.09.2019 vorgesehen. Bis zur Ernennung der/des neuen Ortsvorsteherin/Ortsvorstehers führt die bisherige Ortsvorsteherin die Geschäfte weiter.

Aus dem Gremium wurde Ute Hahn als einzige Kandidatin vorgeschlagen.
In offener Wahl erhielt Ute Hahn alle 10 Stimmen der anwesenden Stimmberechtigten.
Damit wird Ute Hahn einstimmig dem Gemeinderat zur Wahl als Ortsvorsteherin vorgeschlagen.

Vorschlag des Ortschaftsrates an den Gemeinderat zur Wahl der Stellvertreter der Ortsvorsteherin / des Ortsvorstehers:

In offener Wahl werden vom Ortschaftsrat dem Gemeinderat jeweils einstimmig Manuela Beck zur Wahl der 1. Stellvertreterin und Frank Fuhrer zur Wahl des 2. Stellvertreters vorgeschlagen.

Benennung der Vertreter in die Ausschüsse bzw. Beiräte der Stadt Rottenburg am Neckar:

Der Ortschaftsrat benennt folgende Vertreter in die Ausschüsse und Beiräte:

Verwaltungsausschuss / Betriebsausschuss Wohnbau (in Personalunion): Vertreter: Frank Schach / Stellvertreter: Frank Fuhrer
Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss: Vertreterin: Dr. Katja Schulte / Stellvertreterin: Manuela Beck
Ausschuss für Bauen und Nachhaltigkeit / Ständiger Umlegungsausschuss / Betriebsausschuss Stadtentwässerung / Betriebsausschuss Technische Betriebe (in Personalunion): Vertreter: Nico Hartmann / Stellvertreter: Matthias Hartmann
Betriebsausschuss WTG: Vertreter: Martin Baur / Stellvertreterin: Manuela Beck
Hospitalausschuss: Vertreterin: Raphaela Schuh / Stellvertreter: Oskar Wiech
Behindertenbeirat: Vertreterin: Raphaela Schuh
Integrationsbeirat: Vertreterin: Ute Hahn
2 Vertreter für den örtlichen Ausschuss Jugend u. Freizeit e. V. Seebronn: Matthias Hartmann und Martin Baur

Information bzw. Vorstellung der Stadtkonzeption 2030 durch Frau Karin Frech:

Frau Frech erläuterte das Projekt anhand einer Power-Point-Präsentation.
Die Stadtkonzeption soll in Zusammenarbeit mit dem Freiburger Moderationsbüro suedlicht ein „Bürger*innen-Werk“ werden und die Stadt gemeinsam stark machen für die kommenden Jahre. Es ist ein Prozess der Ideen- und Themensammlung. Herausforderungen sollen erkannt und benannt werden. Bei diesem Bürgerbeteiligungsprozess werden auch die Ortschaften einbezogen. Im September dieses Jahres soll diesbezüglich auch in Seebronn eine sogenannte „Aufsuchende Beteiligung“ stattfinden. Das bedeutet, dass ein „Bauwagen“, der von Ort zu Ort fährt, tagsüber an einem stark frequentierten Platz in Seebronn Station macht. Abends schließt sich dann ein ca. 2 stündiger Workshop an. Als Termin für Seebronn wird der 26.09.2019 ins Auge gefasst.

Kenntnisgabe von Baugesuchen:

Hierbei handelte es sich um die Errichtung eines Carports auf dem Grundstück Flst. Nr. 287/21, Buchenweg 4.

Ute Hahn
Ortsvorsteherin