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Ortschaftsrat Seebronn
Information aus der öffentlichen Sitzung des Ortschaftsrates Seebronn vom 24.04.2013
Am 24.04.2013 fand eine öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates statt. Die Sitzung begann um 19:30 Uhr, es waren 8 Gremiumsmitglieder anwesend. Im Zuschauer- / Zuhörerbereich waren 3 interessierte Bürger/innen und ein Vertreter der Presse zugegen. Weiterhin war Frau Kirsten Hellstern vom Stadtplanungsamt der Stadt Rottenburg als Gast mit am Sitzungstisch. Die Sitzung wurde um 21:00 Uhr beendet.
1. Bürgerfragestunde
Die Frage einer Bürgerin, warum das Blatt mit Überweisungsträger für die Schnakenbekämpfung nicht angekommen sei, wurde beantwortet, dass dies ein Versehen bzw. rein am Austragen gelegen sei. Es gab hier keine bevorzugten Gebiete, jeder Haushalt sollte dies erhalten. Der Frage bzw. dem Hinweis derselben Bürgerin auf die Schlaglöcher im Ortsweg „Im Wiesengrund“ werde nachgegangen. Der Verkehrssicherungspflicht muss nachgekommen werden.
2. Beantwortung von Anfragen
Über den Stand der Beantwortung der Fragen aus dem OR wurde informiert. Es ging um Taubenkot am Rathaus, Stadion- / bzw. Sportplatzordnung, Reiten und damit verbundene Auswirkungen auf Wegen.
3. Bauvorhaben
Über folgende Bauvorhaben wurde der Ortschaftsrat informiert:
• Herstellung von zwei Dachaufbauten und Verglasung des Balkons im Erdgeschoss als Wintergarten, Flst. 279, Birkenstraße 23/1
• Bauvoranfrage zur Umnutzung des ehemaligen Stallgebäudes in ein Wohngebäude mit einer Wohnung, Aufstockung des Garagengebäudes und Einbau einer Wohnung bzw. Nutzung des landwirtschaftlichen Anwesens mit insgesamt 4 Wohnungen, Flst. 6377, Bondorfer Straße 49
• Neubau eines Wohngebäudes mit einer Wohnung, Flst. 50/1, 107, Im Wiesengrund
4. Schuppengebiet „Gäßlesäcker“ –Information / Möglichkeiten / Kosten / weitere Vorgehensweise
Der Vorsitzende weist eingangs darauf hin, dass bereits im Jahr 2001 versucht worden sei ein Schuppengebiet auszuweisen. Das Ansinnen wurde damals aufgegeben, weil von ursprünglich 21 Interessenten zum Schluss zu wenig übrig geblieben seien. Da der Ortschaftsrat das Thema im letzten Jahr wieder aufgegriffen hat und nach Umfrage bisher 7 Interessenten Bedarf gemeldet haben, wird dies erneut behandelt.
Die Abteilungsleiterin Stadtplanung, Frau Kirsten Hellstern präsentiert die Überlegungen des Stadtplanungsamtes zum Schuppengebiet „Gäßlesäcker“, gegliedert nach den Themen Gebietsvorstellung, Rahmenbedingungen, Planungszeitraum, Erschließungsvoraussetzung und Erfahrungen zu Schuppengebieten. Die Kosten für einen Schuppen Typ A (90 m²) würden bis zu ca. 20.000 € betragen, hierbei sind ca. 8.000 € feste, einmalige Kosten für Planung und Erschließung, das Schuppengebäude selber liegt bei ca. 12.000 €. Diese Werte liegen beim Schuppen Typ B (45 m²) bei ca. 11.000 € (Erschließung 4000 € / Gebäude 7000 €). Frau Hellstern ergänzt auf Nachfrage, dass die Grunderwerbskosten in den erwähnten Kosten noch nicht enthalten seien. Diese müssten dann auch noch auf die Pächter entsprechend umgelegt werden.
Ortsvorsteher Ludwig Wellhäuser gibt zu bedenken, dass schon überlegt werden müsse, ob ein Schuppengebiet mit dieser Interessentenzahl ein Thema für die „Allgemeinheit“ ist. Durch den Generationswechsel reduziere sich der Bedarf an Unterstellmöglichkeiten für landwirtschaftliches Gerät. Dies zeige auch die Abnahme der Interessenten im Jahr 2001 bis heute. Frau Hellstern betont, dass 7 Interessenten für die Ausweisung eines Schuppengebietes sicherlich nicht ausreichen würden. Auf jeden Fall könne man konkretere weitere Entwicklungs-Schritte erst mit größerer und vorvertraglich gebundener Interessentenzahl einleiten.
Der Ortschaftsrat verständigt sich auf folgende weitere Vorgehensweise: a) Prüfen der Mindestzahl an Schuppen, die grundsätzlich notwendig sind; b) nochmalige Abfrage nach Bedarf/Interesse übers Mitteilungsblatt; c) Anschreiben aller Interessenten mit konkreterer Info; d) bei entsprechender Rückmeldung durchführen einer Info-Veranstaltung, die zu konkreten Vorverträgen und damit zu verbindlichem Interesse führen soll. Mit diesen Informationen kann im Ortschaftsrat dann konkret über die Aufstellung des Bebauungsplanes für das Schuppengebiet verhandelt werden.
5. Vorschlag für die Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2014 – 2018
Der Vorsitzende verweist auf die vorliegenden Unterlagen und teilte mit, dass sich Frau Lilo Reichwein-Rueß, Eichenstraße 6 und Herr Ingo Friedmann, Schillerstraße 1 für das Amt des Schöffen beworben hätten. Weitere Vorschläge werden im Ortschaftsrat nicht gemacht. Durch Beschluss des Ortschaftsrates werden diese Vorschläge weitergegeben.
6. Sport- u. Gemeindehalle / Ausstattung Küche / Küchenbereich
Der Vorsitzende informiert den Ortschaftsrat, dass der Förderverein Sport- u. Gemeindehalle in seiner Hauptversammlung beschlossen habe, das Küchengeschirr und die Bühnenelemente der Stadt zur Verwaltung und Unterhaltung zu übertragen.
Im Forum Lebendiges Seebronn sei besprochen worden, die Stückzahl des Geschirrs von bisher ca.100 auf 200 aufzustocken. Die Anschaffungen für die Küchenausstattung würden über einen Antrag des Fördervereins für Bürgergeld sowie über Eigenmittel des Fördervereins finanziert. Die Materialkosten für einen Einbauschrank im Vorraum der Küche würden von der Stadt übernommen.
Erwin Hartmann benennt noch konkret die wesentlichen, noch ausstehenden und von den Vereinen gewünschte Anschaffungen wie Küchenausstattung (Geschirr, Besteck, Gläser / Aufstockung auf eine Stückzahl von 200), Gläserspülmaschine, Friteuse, Beistelltisch aus Edelstahl, Transportwagen.
Der Vorsitzende bittet den Förderverein die Beschaffung mit der Ortschaftsverwaltung abzustimmen. Weiter solle geprüft werden, dass die angeschafften Geräte, insbesonders die Gläserspülmaschine, auch entsprechend Platz findet und sinnvoll eingesetzt werden kann.
7. Anträge zur Unterstützung von Bürgeranträgen
Ergänzung Küchenausstattung und Einrichtungsgegenstände in der Sport- und Gemeindehalle:
Der Ortschaftsrat beschließt, dem Förderverein „Sport- u. Gemeindehalle Seebronn e.V.“ einen Zuschuss in Höhe von 5.000 Euro für die Küchenausstattung der Sport- und Gemeindehalle zu bewilligen. Die Anschaffungen sollen in enger Abstimmung mit der Ortsverwaltung erfolgen.
Spielgerät: Doppelreck im Schulhof unserer Grundschule:
Der Ortschaftsrat beschließt, dem Förderverein „Freunde und Förderer der Grundschule Seebronn e.V.“ einen Zuschuss in Höhe von 819,55 Euro für die Aufstellung eines Spielgerätes (Doppelreck) im unteren Schulhof zu bewilligen.
Audioanlage für Kindergarten-, Schulsport und Sportgruppen:
Der Ortschaftsrat beschließt, dem Förderverein „Freunde und Förderer der Grundschule Seebronn e.V.“ einen Zuschuss in Höhe von 758 Euro für die Anschaffung einer Audioanlage für die Sport- u. Gemeindehalle zu bewilligen.
8. Verschiedenes
• Der Vorsitzende verteilt den Veranstaltungskalender Seebronn 2013 an die Mitglieder des Ortschaftsrates.
• Am Freitag, 14.06.2013 findet ein Schulfest der Grundschule statt. Bis dahin soll das Gebäude der Grundschule den Schriftzug „Grundschule Seebronn“ erhalten.
• In der gestrigen Sitzung des Gemeinderates wurde die Bedarfsplanung der Kindertageseinrichtungen beschlossen. Die Kinderkrippe Seebronn hat 2 zusätzliche Betreuungsstunden genehmigt bekommen.
• Mission Olympic: Hier wolle die Stadt unbedingt Sieger werden. Am Tag des Alltagssports (5. Juli) betätigen sich vormittags die Kindergärten und Schule sportlich in der Sport- u. Gemeindehalle. Nachmittags sollten sich z.B. Ortsverwaltung und Ortschaftsrat bzw. sonstige Gruppierungen und Firmen beteiligen. Dies wird natürlich noch kräftig beworben. Bei der Zentralveranstaltung in Rottenburg (6. + 7. Juli) sind auch alle herzlich eingeladen, vorbeizuschauen und mitzumachen. Besondere Erwähnung fand die Radtour „Tour de Rottenburg“, die durch alle Stadtteile führt und an der jeder Radfahrbegeisterte - auch etappenweise – mitradeln kann.
• Der Schuppen in der Wehrgasse ist zwischenzeitlich abgebrochen und die Giebelwand des Nachbargebäudes verputzt. Am Samstag, 04. Mai 2013 ist hier ein Arbeitseinsatz um das Gelände entsprechend anzugleichen zu verfüllen und Parkbänke aufzustellen. Die Ortschaftsräte wurden hierzu eingeladen
9. Anfragen der Damen und Herren Ortschaftsräte
Hinweise / Fragen aus dem Ortschaftsrat bezüglich Hundekot bzw. nach einer entsprechenden Beschilderung. Eine weitere Frage bezog sich auf unvollständige Arbeiten beim Bau / Umbau einer Trafostation im Gewerbegebiet.
Ihre Verwaltungsstelle
1. Bürgerfragestunde
Die Frage einer Bürgerin, warum das Blatt mit Überweisungsträger für die Schnakenbekämpfung nicht angekommen sei, wurde beantwortet, dass dies ein Versehen bzw. rein am Austragen gelegen sei. Es gab hier keine bevorzugten Gebiete, jeder Haushalt sollte dies erhalten. Der Frage bzw. dem Hinweis derselben Bürgerin auf die Schlaglöcher im Ortsweg „Im Wiesengrund“ werde nachgegangen. Der Verkehrssicherungspflicht muss nachgekommen werden.
2. Beantwortung von Anfragen
Über den Stand der Beantwortung der Fragen aus dem OR wurde informiert. Es ging um Taubenkot am Rathaus, Stadion- / bzw. Sportplatzordnung, Reiten und damit verbundene Auswirkungen auf Wegen.
3. Bauvorhaben
Über folgende Bauvorhaben wurde der Ortschaftsrat informiert:
• Herstellung von zwei Dachaufbauten und Verglasung des Balkons im Erdgeschoss als Wintergarten, Flst. 279, Birkenstraße 23/1
• Bauvoranfrage zur Umnutzung des ehemaligen Stallgebäudes in ein Wohngebäude mit einer Wohnung, Aufstockung des Garagengebäudes und Einbau einer Wohnung bzw. Nutzung des landwirtschaftlichen Anwesens mit insgesamt 4 Wohnungen, Flst. 6377, Bondorfer Straße 49
• Neubau eines Wohngebäudes mit einer Wohnung, Flst. 50/1, 107, Im Wiesengrund
4. Schuppengebiet „Gäßlesäcker“ –Information / Möglichkeiten / Kosten / weitere Vorgehensweise
Der Vorsitzende weist eingangs darauf hin, dass bereits im Jahr 2001 versucht worden sei ein Schuppengebiet auszuweisen. Das Ansinnen wurde damals aufgegeben, weil von ursprünglich 21 Interessenten zum Schluss zu wenig übrig geblieben seien. Da der Ortschaftsrat das Thema im letzten Jahr wieder aufgegriffen hat und nach Umfrage bisher 7 Interessenten Bedarf gemeldet haben, wird dies erneut behandelt.
Die Abteilungsleiterin Stadtplanung, Frau Kirsten Hellstern präsentiert die Überlegungen des Stadtplanungsamtes zum Schuppengebiet „Gäßlesäcker“, gegliedert nach den Themen Gebietsvorstellung, Rahmenbedingungen, Planungszeitraum, Erschließungsvoraussetzung und Erfahrungen zu Schuppengebieten. Die Kosten für einen Schuppen Typ A (90 m²) würden bis zu ca. 20.000 € betragen, hierbei sind ca. 8.000 € feste, einmalige Kosten für Planung und Erschließung, das Schuppengebäude selber liegt bei ca. 12.000 €. Diese Werte liegen beim Schuppen Typ B (45 m²) bei ca. 11.000 € (Erschließung 4000 € / Gebäude 7000 €). Frau Hellstern ergänzt auf Nachfrage, dass die Grunderwerbskosten in den erwähnten Kosten noch nicht enthalten seien. Diese müssten dann auch noch auf die Pächter entsprechend umgelegt werden.
Ortsvorsteher Ludwig Wellhäuser gibt zu bedenken, dass schon überlegt werden müsse, ob ein Schuppengebiet mit dieser Interessentenzahl ein Thema für die „Allgemeinheit“ ist. Durch den Generationswechsel reduziere sich der Bedarf an Unterstellmöglichkeiten für landwirtschaftliches Gerät. Dies zeige auch die Abnahme der Interessenten im Jahr 2001 bis heute. Frau Hellstern betont, dass 7 Interessenten für die Ausweisung eines Schuppengebietes sicherlich nicht ausreichen würden. Auf jeden Fall könne man konkretere weitere Entwicklungs-Schritte erst mit größerer und vorvertraglich gebundener Interessentenzahl einleiten.
Der Ortschaftsrat verständigt sich auf folgende weitere Vorgehensweise: a) Prüfen der Mindestzahl an Schuppen, die grundsätzlich notwendig sind; b) nochmalige Abfrage nach Bedarf/Interesse übers Mitteilungsblatt; c) Anschreiben aller Interessenten mit konkreterer Info; d) bei entsprechender Rückmeldung durchführen einer Info-Veranstaltung, die zu konkreten Vorverträgen und damit zu verbindlichem Interesse führen soll. Mit diesen Informationen kann im Ortschaftsrat dann konkret über die Aufstellung des Bebauungsplanes für das Schuppengebiet verhandelt werden.
5. Vorschlag für die Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2014 – 2018
Der Vorsitzende verweist auf die vorliegenden Unterlagen und teilte mit, dass sich Frau Lilo Reichwein-Rueß, Eichenstraße 6 und Herr Ingo Friedmann, Schillerstraße 1 für das Amt des Schöffen beworben hätten. Weitere Vorschläge werden im Ortschaftsrat nicht gemacht. Durch Beschluss des Ortschaftsrates werden diese Vorschläge weitergegeben.
6. Sport- u. Gemeindehalle / Ausstattung Küche / Küchenbereich
Der Vorsitzende informiert den Ortschaftsrat, dass der Förderverein Sport- u. Gemeindehalle in seiner Hauptversammlung beschlossen habe, das Küchengeschirr und die Bühnenelemente der Stadt zur Verwaltung und Unterhaltung zu übertragen.
Im Forum Lebendiges Seebronn sei besprochen worden, die Stückzahl des Geschirrs von bisher ca.100 auf 200 aufzustocken. Die Anschaffungen für die Küchenausstattung würden über einen Antrag des Fördervereins für Bürgergeld sowie über Eigenmittel des Fördervereins finanziert. Die Materialkosten für einen Einbauschrank im Vorraum der Küche würden von der Stadt übernommen.
Erwin Hartmann benennt noch konkret die wesentlichen, noch ausstehenden und von den Vereinen gewünschte Anschaffungen wie Küchenausstattung (Geschirr, Besteck, Gläser / Aufstockung auf eine Stückzahl von 200), Gläserspülmaschine, Friteuse, Beistelltisch aus Edelstahl, Transportwagen.
Der Vorsitzende bittet den Förderverein die Beschaffung mit der Ortschaftsverwaltung abzustimmen. Weiter solle geprüft werden, dass die angeschafften Geräte, insbesonders die Gläserspülmaschine, auch entsprechend Platz findet und sinnvoll eingesetzt werden kann.
7. Anträge zur Unterstützung von Bürgeranträgen
Ergänzung Küchenausstattung und Einrichtungsgegenstände in der Sport- und Gemeindehalle:
Der Ortschaftsrat beschließt, dem Förderverein „Sport- u. Gemeindehalle Seebronn e.V.“ einen Zuschuss in Höhe von 5.000 Euro für die Küchenausstattung der Sport- und Gemeindehalle zu bewilligen. Die Anschaffungen sollen in enger Abstimmung mit der Ortsverwaltung erfolgen.
Spielgerät: Doppelreck im Schulhof unserer Grundschule:
Der Ortschaftsrat beschließt, dem Förderverein „Freunde und Förderer der Grundschule Seebronn e.V.“ einen Zuschuss in Höhe von 819,55 Euro für die Aufstellung eines Spielgerätes (Doppelreck) im unteren Schulhof zu bewilligen.
Audioanlage für Kindergarten-, Schulsport und Sportgruppen:
Der Ortschaftsrat beschließt, dem Förderverein „Freunde und Förderer der Grundschule Seebronn e.V.“ einen Zuschuss in Höhe von 758 Euro für die Anschaffung einer Audioanlage für die Sport- u. Gemeindehalle zu bewilligen.
8. Verschiedenes
• Der Vorsitzende verteilt den Veranstaltungskalender Seebronn 2013 an die Mitglieder des Ortschaftsrates.
• Am Freitag, 14.06.2013 findet ein Schulfest der Grundschule statt. Bis dahin soll das Gebäude der Grundschule den Schriftzug „Grundschule Seebronn“ erhalten.
• In der gestrigen Sitzung des Gemeinderates wurde die Bedarfsplanung der Kindertageseinrichtungen beschlossen. Die Kinderkrippe Seebronn hat 2 zusätzliche Betreuungsstunden genehmigt bekommen.
• Mission Olympic: Hier wolle die Stadt unbedingt Sieger werden. Am Tag des Alltagssports (5. Juli) betätigen sich vormittags die Kindergärten und Schule sportlich in der Sport- u. Gemeindehalle. Nachmittags sollten sich z.B. Ortsverwaltung und Ortschaftsrat bzw. sonstige Gruppierungen und Firmen beteiligen. Dies wird natürlich noch kräftig beworben. Bei der Zentralveranstaltung in Rottenburg (6. + 7. Juli) sind auch alle herzlich eingeladen, vorbeizuschauen und mitzumachen. Besondere Erwähnung fand die Radtour „Tour de Rottenburg“, die durch alle Stadtteile führt und an der jeder Radfahrbegeisterte - auch etappenweise – mitradeln kann.
• Der Schuppen in der Wehrgasse ist zwischenzeitlich abgebrochen und die Giebelwand des Nachbargebäudes verputzt. Am Samstag, 04. Mai 2013 ist hier ein Arbeitseinsatz um das Gelände entsprechend anzugleichen zu verfüllen und Parkbänke aufzustellen. Die Ortschaftsräte wurden hierzu eingeladen
9. Anfragen der Damen und Herren Ortschaftsräte
Hinweise / Fragen aus dem Ortschaftsrat bezüglich Hundekot bzw. nach einer entsprechenden Beschilderung. Eine weitere Frage bezog sich auf unvollständige Arbeiten beim Bau / Umbau einer Trafostation im Gewerbegebiet.
Ihre Verwaltungsstelle
30.04.2013 - Verwaltungsstelle Seebronn
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