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Ortschaftsrat Seebronn
Information aus der öffentlichen Sitzung des Ortschaftsrates am 29.06.2016
Ortsvorsteherin Ute Hahn gab bekannt, dass der Ortschaftsrat in nichtöffentlicher Sitzung am 11.05.2016 der Verlängerung der Bebauungsfrist für die Grundstücke Flst. Nrn. 6567 und 6568 um 2 Jahre zugestimmt hat.
Für den Bebauungsplan „Im Wiesengrund“ empfiehlt der Ortschaftsrat dem Gemeinderat mehrheitlich
-die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes „Im Wiesengrund“ in der Fassung vom 24.05.2016 gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zu beschließen,
-die öffentliche Auslegung der Satzung über örtliche Bauvorschriften in der Fassung vom 24.05.2016 für dieses Gebiet gemäß § 74 LBO zu beschließen,
-der Begründung in der Fassung vom 24.05.2016 zum Bebauungsplan zuzustimmen
-zu beschließen, die Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB einzuleiten.
Der Ortschaftsrat beschloss einstimmig folgende Anmeldungen zum Haushaltsplan 2017:
Finanzhaushalt:
Finanzplan (Planungszeitraum 2016 – 2020):
2018:
- Beschilderung / Begrüßung u. Verkehrsleitung
- Ausbau Plettenbergstraße
- Ausbau Spitalgasse - Planungsrate
2019:
- Umbau Trainingssportplatz (Kunstrasen): 450.000 € (im Finanzplan für 2019 enthalten)
- Ausbau Spitalgasse
- Freudenstädter Straße / Verkehrssicherungsmaßnahmen
Ergebnishaushalt (Anmeldungen zusätzlich zum letztjährigen Budget):
- Notebook für Hausmeister zur Bedienung der zentralen Schließanlage: 800 €
- Geräte, Schläuche, Werkzeuge für Gerätewart / Feuerwehr: 3.300 €
- Ausstattung städt. Kindergarten (Spiele, Bücher, Geschirr, Regale, Kamera, Sitzgruppe: 850 €
- Umsetzung des neuen Raumkonzepts für Schule/Kernzeit/Hausmeister (Trennwand Werkraum, Brandschutztüren, mobiles Regalsystem für Schulbücherei)
- Fenster streichen / Fensterläden richten am Rathaus
Der Ortschaftsrat bewilligte folgende Bürgergelder:
- 900 € für den Musikverein Seebronn zur Anschaffung von 2 Werberahmen für die Ortseingänge.
- 2.140,00 € für die Feuerwehr Seebronn zur Beschaffung eines Hochdrucklöschgerätes.
- 3.660,00 € für die Narrenfreunde und Musikverein Seebronn zur Erneuerung des Vorplatzes bei Musik- u. Narrenheim
Der Ortschaftsrat wurde über das Baugesuch zur Errichtung einer Lagerhalle, Flst. 1626, Roseckstraße in Kenntnis gesetzt.
Ute Hahn
Ortsvorsteherin
Für den Bebauungsplan „Im Wiesengrund“ empfiehlt der Ortschaftsrat dem Gemeinderat mehrheitlich
-die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes „Im Wiesengrund“ in der Fassung vom 24.05.2016 gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zu beschließen,
-die öffentliche Auslegung der Satzung über örtliche Bauvorschriften in der Fassung vom 24.05.2016 für dieses Gebiet gemäß § 74 LBO zu beschließen,
-der Begründung in der Fassung vom 24.05.2016 zum Bebauungsplan zuzustimmen
-zu beschließen, die Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB einzuleiten.
Der Ortschaftsrat beschloss einstimmig folgende Anmeldungen zum Haushaltsplan 2017:
Finanzhaushalt:
- Errichtung Außenlager für Müll / Gerätschaften Hausmeister / Kostenangabe durch Fachamt
- Sanierung Rathaus (Sockel / Außensanierung – Feuchteschäden) - Planungsrate / 50.000 € bzw. Kostenangabe durch Fachamt
- Notstromaggregat (Ersatzbeschaffung) für die Feuerwehr / 5.500 €
- Büffelwinde u. Hydr. Wagenheber für Feuerwehr / Ausrückbereich „Nord“ / 4.700 €
- Atemschutz-Notfalltasche für Feuerwehr / Ausrückbereich „Nord“ / 1.100 €
- Für die Grundschule: Laptopwagen / 1.600 € u. mobile Bücherregale / 1.300 €
- Ausbau Gässle / Kostenangabe durch Fachamt
- Sanierung Friedhofsmauer (Bestandsaufnahme Stadt / 2012) / Kostenangabe durch Fachamt
- Instandsetzung Verkehrsübungsplatz (Sontheimer Str./beim Sportplatz) / Kostenangabe durch Fachamt
- Beschilderung / Begrüßung u. Verkehrsleitung – Planungsrate / Kostenangabe durch Fachamt
- Ausbau Plettenbergstraße – Planungsrate / Kostenangabe durch Fachamt
Finanzplan (Planungszeitraum 2016 – 2020):
2018:
- Beschilderung / Begrüßung u. Verkehrsleitung
- Ausbau Plettenbergstraße
- Ausbau Spitalgasse - Planungsrate
2019:
- Umbau Trainingssportplatz (Kunstrasen): 450.000 € (im Finanzplan für 2019 enthalten)
- Ausbau Spitalgasse
- Freudenstädter Straße / Verkehrssicherungsmaßnahmen
Ergebnishaushalt (Anmeldungen zusätzlich zum letztjährigen Budget):
- Notebook für Hausmeister zur Bedienung der zentralen Schließanlage: 800 €
- Geräte, Schläuche, Werkzeuge für Gerätewart / Feuerwehr: 3.300 €
- Ausstattung städt. Kindergarten (Spiele, Bücher, Geschirr, Regale, Kamera, Sitzgruppe: 850 €
- Umsetzung des neuen Raumkonzepts für Schule/Kernzeit/Hausmeister (Trennwand Werkraum, Brandschutztüren, mobiles Regalsystem für Schulbücherei)
- Fenster streichen / Fensterläden richten am Rathaus
Der Ortschaftsrat bewilligte folgende Bürgergelder:
- 900 € für den Musikverein Seebronn zur Anschaffung von 2 Werberahmen für die Ortseingänge.
- 2.140,00 € für die Feuerwehr Seebronn zur Beschaffung eines Hochdrucklöschgerätes.
- 3.660,00 € für die Narrenfreunde und Musikverein Seebronn zur Erneuerung des Vorplatzes bei Musik- u. Narrenheim
Der Ortschaftsrat wurde über das Baugesuch zur Errichtung einer Lagerhalle, Flst. 1626, Roseckstraße in Kenntnis gesetzt.
Ute Hahn
Ortsvorsteherin
05.07.2016 - Verwaltungsstelle Seebronn