Ortschaftsratssitzung in Eckenweiler

Informationsbericht aus der öffentlichen Sitzung des Ortschaftsrates vom 10. Juni 2015

Frau Ortsvorsteherin Hess begrüßte alle Anwesenden und eröffnete dann die Tagesordnung.

1) Beratung zu den Haushaltsanmeldungen 2016
- Verwaltungshaushalt
- Vermögenshaushalt
- Mittelfristiger Finanzplan

Frau Hess erklärte einleitend, dass das alljährliche Haushaltsanschreiben von der Stadtkämmerei noch nicht vorliege. Man sei jedoch stets angehalten, die Anmeldungen auf das Notwendige zu beschränken. Die finanzielle Situation der Stadt sei zwar derzeit gut, jedoch könne man nicht davon ausgehen, dass das so bleibe.

Verwaltungshaushalt:

Frau Hess führte aus, dass die Anmeldungen bei der Feuerwehr ähnlich wie 2015 seien. Für Kundendienst und TÜV des Löschfahrzeuges werde ein Zusatzbetrag beansprucht.
Für den Kindergarten wurden vor Kurzem Waschmaschine und Trockner angeschafft. Desweiteren werde noch diverses Küchenzubehör und spezielle Fachliteratur benötigt. Bei der Krippe bleibe der Ansatz von 2015.

Die Ansätze der Verwaltung sollen im Wesentlichen wie im Vorjahr übernommen werden.

Vermögenshaushalt:

Beim Dorfhaus solle der Eingangsbereich in Absprache mit dem Hochbauamt noch renoviert werden:
An der Rückseite des Dorfhauses (östlich) soll ein Holzzaun angebracht werden.
Dieser soll in Eigenleistung erstellt und daher nur das Material über das Tiefbauamt beantragt werden.
Hinsichtlich der Müllbehälter hinter dem Dorfhaus gebe es momentan bei den Gelben Säcken Probleme, da diese immer wieder von Tieren zerrissen werden. Hier strebe man mit dem Hochbauamt eine Lösung an.

Frau Hess schlug vor, für den Sitzungssaal (Mehrzweckraum) weitere 2 Tische und
7 Stühle anzuschaffen, da das vorhandene Mobiliar bei größeren Veranstaltungen nicht ausreichend sei und man auf das Hallenmobiliar zugreifen müsse.

Weiterhin wurde aus der Mitte des Gremiums angeregt, WLAN-Zugänge für Veranstaltungen zu ermöglichen. Auch Tische mit Sitzgelegenheiten für die Terrasse würden benötigt, da das Hallenmobiliar hierfür nicht geeignet sei bzw. im Außenbereich nicht benutzt werden dürfe. Dies sei jedoch nicht für private Veranstaltungen vorgesehen.

Nach kurzer Diskussion kam der Ortschaftsrat überein, weitere 2 Tische und 7 Stühle für den Sitzungssaal zu beantragen. Der WLAN-Anschluss soll nach Abklärung der Machbarkeit und Kosten ggf. noch vom laufenden Haushalt bezahlt werden.
Über das Mobiliar für die Terrasse müsse man sich noch Gedanken machen.

Feuerwehr:

Ein Gremiumsmitglied wies darauf hin, dass man sich bei der Renovierung des Feuerwehrgerätehauses bereits kundig gemacht habe über einen neuen Bodenbelag. Der vorhandene Belag sei ausgebessert worden und bereits wieder gerissen. Dieser sei fleckig und aufgrund der rauen Oberfläche sehr schlecht zu reinigen. Aus zeitlichen Gründen sei eine grundlegende Erneuerung zum Feuerwehrjubiläum nicht mehr möglich gewesen. Nunmehr solle dies angegangen werden.

Man kam überein, den Bedarf beim Hochbauamt anzumelden. Die Kosten sollen von diesem ermittelt werden.

Friedhof:

Frau Hess teilte mit, dass auch die Lautsprecheranlage für den Friedhof wieder angemeldet werden müsse. Beim letzten Haushalt wurde diese nicht berücksichtigt.
Auch hier stimmte der Ortschaftsrat zu.

Spielplatz „Langer Knecht“:

Trotz geplanten Eigenleistungen, Bürgergeldern und den bereits bewilligten € 5.000 für 2015 reichen die Mittel bei Weitem nicht aus. Dieser Ansatz müsse erhöht werden.
Der Ortschaftsrat erklärte sich damit einverstanden.


Hierüber wurde abschließend ein entsprechender einstimmiger Beschluss gefasst. Die Priorität beim Vermögenshaushalt soll in der genannten Reihenfolge gesetzt werden:

 1.Dorfhaus
 2.Spielplatz
 3.Friedhof
 4.Feuerwehr


Mittelfristiger Finanzplan:

Hier sind keine Anmeldungen vorgesehen.


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2) Sachstand Friedhof

Frau Hess führte aus, dass die Flächen bei den abgeräumten Grabfeldern von den Umrandungen befreit und nunmehr eingesät werden.
Hinsichtlich der Urnenstelen kristallisieren sich jetzt nach mehreren Vorortterminen und dem Besuch anderer Friedhöfe 2 Varianten heraus:
Variante 1: Kronimus – 2 Stelen mit je 7 Fächern
Variante 2: Walz – 1 Stele mit 16 Fächern aus Natursteinen

Es stehe ein Termin mit dem Tiefbauamt und einem Lieferanten an. Danach solle die Planung mit Kostenschätzung erfolgen, damit eine Entscheidung getroffen werden könne.

Frau Hess zeigte noch eine 3. Variante mit Glas auf. Das Gremium gab jedoch der Natursteinvariante den Vorzug.
Als Standort sei im Friedhof die hintere Ecke links vorgesehen.

3) Verschiedenes

Frau Hess informierte über folgende Themen:

a) Zweckgebundene Spende für Sitzungssaal/Mehrzweckraum
Zur Anschaffung von einem oder mehreren Bildern sei eine Bürgerspende eingegangen.
Frau Hess schlug vor, bei der Beschaffung eine/n Künstler/in aus der Gesamtstadt Rottenburg oder näheren Umgebung zu berücksichtigen und bat das Gremium, sich Gedanken zu machen.

b) Basketballkorb versetzen beim Dorfhaus
Es gebe Eltern, die sich freiwillig bereit erklärt haben, den Basketballkorb an den vorgesehenen Platz zu versetzen. Frau Hess organisiert die neue Hülse für den Korb.

c) Sportgeräte eingetroffen
Die restlichen Sportgeräte der Fa. Benz (2 Kästen) seien eingetroffen.

d) Altes Rathaus
Die Schränke für das Archiv seien bereits umgezogen, das Archiv von der Bühne müsse noch folgen.

Das Gebäude sei inzwischen begutachtet worden. Nach Vorlage des Gutachtens solle der nähere Ablauf bezüglich des Verkaufs geklärt werden.

e) Veranstaltung Einbruchsprävention
Am Dienstag, 14. Juli 2015 um 19.30 Uhr, gebe es in der Sport- und Gemeindehalle in Seebronn eine gemeinsame Veranstaltung vom Polizeipräsidium Reutlingen zur Einbruchsprävention. Eine Einladung hierzu erfolge im Mitteilungsblatt.

f) Neuer Leiter der Technischen Betriebe Rottenburg
Der neue Leiter, Herr Wielinski , sei vor Ort gewesen. Hierbei wurden die Themen der Grünpflege besprochen. Die Beete sollen nach und nach mit pflegearmer Bepflanzung optimiert werden. Frau Hess schilderte die Vorgehensweise.

g) Ballfangzaun
Die bisherige Ausschreibung des Ballfangzaunes sei nicht erfolgreich gewesen.
Deshalb musste erneut ausgeschrieben werden. Hierzu erwarte man in Kürze die Angebote.

h) Spielplatz „Langer Knecht“
Frau Hess schlug vor, noch vor der Sommerpause einen gemeinsamen Termin mit einer kleinen Arbeitsgruppe zu vereinbaren. Hierbei sollen Alternativen besprochen werden, auch bezüglich der Spielgeräte.
Herr Wielinski (TBR) habe die Lage des Spielplatzes in Frage gestellt. Er könne sich alternativ einen Platz in Ortsrandlage vorstellen.

Es wurde eine Teilnehmergruppe festgelegt.


4) Anfragen der Ortschaftsrätin und Ortschaftsräte

Frau Hess bat um Wortmeldungen.

Es wurden folgende Anfragen bzw. Anregungen vorgetragen:

• Die Feuerwehr benötige eine neue Hülse zum Stellen des Weihnachtsbaumes neben der Kirche, ebenso sei eine neue Beleuchtung erforderlich.
• Eine weitere Hülse solle für einen Weihnachtsbaum beim Dorfhaus installiert werden.
• Außerdem soll für dieses Jahr die Gestaltung der Weihnachtsbeleuchtung am Dorfhausgebäude angegangen werden.

Frau Hess möchte sich bezüglich der ersten beiden Punkte mit dem Hochbauamt absprechen. Die Gestaltung der Weihnachtsbeleuchtung müsse mit den Stadtwerken geklärt werden, unter Anderem auch die Stromversorgung.

• Beim ehemaligen Bauhofgebäude neben dem Feuerwehrgerätehaus sollten die unteren Fenster erneuert werden, da die meisten defekt seien. Eventuell könnte die alte Viehwaage entfernt oder festgesetzt werden, damit Platz für eine alte FF-Pumpe wäre. Im Obergeschoss sollte das defekte Fenster auf der Ostseite durch eine Tür ersetzt werden. Dies würde das Handling mit dem Reisig für die Vereinsgemeinschaft Hocketse vereinfachen.

Frau Hess wird auch zu diesen Punkten auf das Hochbauamt zugehen.

• Bepflanzung der Pflanzbetonkübel beim Buswartehäuschen und am Ortseingang von Bieringen her.

Frau Hess wies darauf hin, dass man sich grundsätzlich Gedanken über die Jahrespflanzung (wo und was), evtl. auch beim Dorfhaus, sowie auch über die Betreuung machen müsse.
In der anschließenden Diskussion einigte man sich allgemein auf eine einfache Ausführung mit geringem Pflegeaufwand. Allerdings werde es dieses Jahr keine Veränderung mehr geben.

• Rundbank bei der großen Linde ist defekt .

Frau Hess erklärte, dass man Baisingen einige Sitzbänke überlassen habe und sie dafür als Ausgleich die Übernahme der Kosten für eine neue Bank vorschlage. Sie werde auf den Ortsvorsteher zugehen.

• Die ausgefahrenen Ecken des Straßenbelages in der Kurve zum Wasserturm wurden bemängelt.

Frau Hess sagte zu, dies und ein Loch beim Gehweg in der Haigerlocher Straße dem Tiefbauamt zu melden.

• Umzug der beiden Wappen vom Eingangsbereich am alten Rathaus ins Dorfhaus.

Frau Hess sagte zu die Möglichkeiten zu prüfen.

Weitere Wortmeldungen lagen nicht vor.

Abschließend teilte Frau Hess noch mit, dass die nächste Sitzung voraussichtlich am 22. Juli 2015 stattfinde.

18.06.2015 - Verwaltungsstelle Eckenweiler


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