Sondernutzung Außenbestuhlung Gaststätten

Kontakt


Beschreibung

Wenn Sie vor Ihrer Gaststätte, Imbiss, Bistro, Metzgerei oder Bäckerei auf öffentlicher Fläche bestuhlen möchten, dann benötigen Sie eine Sondernutzungserlaubnis.
Diese Sondernutzungserlaubnis wird

  • auf Widerruf

und
  • vorübergehend

erteilt.

Hinweis:

Die erteile Sondernutzungserlaubnis gilt maximal für den Zeitraum

  • 01. Januar bis 31. Dezember eines Jahres.

Bitte beachten:

Außenbewirtung ist maximal bis 23:00 Uhr zulässig.

Voraussetzungen

Schriftlicher Antrag auf vorgegebenem Formular, das Sie über untenstehende Links abrufen können.
Der Antrag ist jährlich neu zu stellen.

Verfahrensablauf

Sie müssen den Antrag (Zone 1 oder Zone 2) unter Angabe der (Sonnen)-Schirme und Angabe der Quadratmeterzahl der benutzen Fläche schriftlich und unterschrieben stellen.
Nach positiver Prüfung des Antrages erhalten Sie eine Sondernutzungserlaubnis für das jeweilige Jahr. Nach negativer Prüfung erhalten Sie eine schriftliche Ablehnung mit Begründung.
In der Sondernutzungserlaubnis sind Auflagen und Hinweise enthalten. Weitere Auflagen können jeder Zeit vom Ordnungsamt der Stadt Rottenburg am Neckar erteilt werden.

Frist / Dauer

Nach der Antragstellung können noch einige Tage oder Wochen vergehen, bis die Sondernutzungserlaubnis ausgestellt wird.
Bevor Sie jedoch nicht die Sondernutzungserlaubnis erhalten haben ist eine entsprechende Nutzung nicht zulässig.

Kosten

Die Kosten der jeweiligen Sondernutzungserlaubnis sind von der Quadratmeterzahl der benutzten öffentlichen Fläche, der Zone und der evtl. benutzten Sonnenschirme abhängig.

In der Zone 1 kostet der m²:

  • ohne (Sonnen)-Schirm je 7,50 Euro
  • mit weißem und unbedrucktem (Sonnen-)Schirm je 8,50 Euro
  • mit farbigem oder bedrucktem (Sonnen-)Schirm je 12,50 Euro

In der Zone 2 kostet der m²:

  • ohne (Sonnen)-Schirm je 6,00 Euro
  • mit weißem und unbedrucktem (Sonnen-)Schirm 7,00 €
  • mit farbigem oder bedrucktem (Sonnen-)Schirm 10,00 €

Die Abgrenzung, ob Ihr Geschäft in der Zone 1 oder in der Zone 2 liegt, sehen Sie in dem Dokument „Sondernutzungssatzung Abgrenzung Zone 1“.


Zusätzliche Informationen und Dienste

Rathaus

Dienstleistungen

Serviceportal Baden- Württemberg

Eine Reihe elektronischer Antragsverfahren bietet die Stadtverwaltung Rottenburg über das Serviceportal Baden-Württemberg an. Das Portal service-bw.de ist die E-Government-Plattform für Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und die Verwaltungen des Landes Baden-Württemberg. Das Portal wird durch das Innenministerium Baden-Württemberg betreut und weiterentwickelt.

Für die elektronische Antragsstellung über das Portal benötigen Sie ein Servicekonto, welches Sie landesweit nutzen können. Sie haben noch keines? Dann können Sie hier kostenlos Ihr Servicekonto beantragen:

Download Acrobat Reader

Um pdf-Dokumente öffnen und bearbeiten zu können, brauchen Sie das Programm Acrobat Reader. Sollte es auf Ihrem Rechner nicht installiert sein, können Sie es über folgenden Link herunterladen.

Bankverbindungen

Die Stadtverwaltung Rottenburg bietet Ihnen folgende Bankverbindungen für den Zahlungsverkehr an:

Kreissparkasse Tübingen
IBAN: DE41 6415 0020 0002 0007 09
BIC: SOLADES1TUB

Volksbank Herrenberg-Nagold-Rottenburg eG
IBAN: DE22 6039 1310 0010 1950 09
BIC: GENODES1VBH

Raiffeisenbank Oberes Gäu e.G.
IBAN: DE96 6006 9876 0085 5550 02
BIC: GENODES1ROG