Bericht aus der Ortschaftsratsitzung vom 18.09.2019

Eingangs begrüßte Frau Ortsvorsteherin Carmen Hess alle Anwesenden, darunter auch einige Zuhörer*innen, danach eröffnete sie die Tagesordnung.

1.) Verpflichtung eines neu gewählten Mitgliedes des Ortschaftsrates

Da Frau Ortschaftsrätin Madeleine Springer bei der konstituierenden Sitzung verhindert war, wurde diese nachträglich vereidigt.

2.) Bürgerfragestunde

Es lagen keine Anfragen der anwesenden Bürger*innen vor.

3.) Bauangelegenheiten zur Kenntnisnahme

BVH: Wohnhausanbau an der Westseite /BAUVORANFRAGE
Eyacher Straße, Flurst.-Nr. 191

Frau Hess erläuterte kurz die Bauvoranfrage und gab die Unterlagen zur Einsichtnahme an den Ortschaftsrat aus.

Ein OR-Mitglied fügte hinzu, dass jeder eine Bauvoranfrage für ein anderes Grundstück stellen könne, ohne dass der Eigentümer selbst informiert werde.
Frau Hess erklärte die Sachlage hierzu näher.

4.) Finanzielle Beteiligung am Ferienspaß Ergenzingen

Frau Hess erörterte den zusammengefassten Bericht der Verwaltungsstelle Ergenzingen über das diesjährige Sommerferienprogramm, das dankenswerterweise seit Jahren von dieser organisiert wird. Neben Ergenzingen und Baisingen ist auch Eckenweiler darin involviert.
Nach einem Rückgang im vorigen Jahr sei die Teilnehmerzahl dieses Jahr erfreulicherweise wieder angestiegen.
Dieses Jahr gab es erstmals eine Veranstaltung mit einem Zirkus. Diesbezüglich kam eine Anfrage von der Verwaltungsstelle Ergenzingen, ob sich unsere Verwaltung an den Kosten beteiligen würde, da auch Kinder von Eckenweiler an dieser Veranstaltung teilgenommen haben. Deshalb wurde nachgefragt, um wieviel Kinder es sich gehandelt habe.
Allerdings habe Eckenweiler –und auch Baisingen- hierfür keine Mittel im Haushalt zur Verfügung, da bisher nur Ergenzingen über ein entsprechendes Budget verfüge.
Zwischenzeitlich habe sich die Verwaltungsstelle Ergenzingen bereiterklärt, die gesamten Kosten zu übernehmen. Trotzdem sollte die Kostenbeteiligung ab dem nächsten Jahr geregelt werden.

Nach einer kurzen Diskussion kam der Ortschaftsrat überein, sich künftig bei solchen Aktionen in entsprechendem Rahmen an den Kosten zu beteiligen. Weiterhin wurde angeregt, dass auch Eckenweiler wieder mehr Aktivitäten beim Sommerferienprogramm anbieten sollte. Bei künftigen Haushaltsanmeldungen müsse dies mitberücksichtigt werden. Es wäre sinnvoll, wenn sich ein Mitglied des Ortschaftsrates dieser Thematik annehmen würde.

5.) Verschiedenes

Frau Hess informierte über folgende Themen:

a) Geschwindigkeitsmessprotokoll
Am 26.07.2019 wurde in der Haigerlocher Straße 24 in den Nachmittagsstunden eine Messung durchgeführt. Bei insgesamt 104 in beide Fahrtrichtungen gemessenen Fahrzeugen wurden 33 Überschreitungen registriert. Die höchste Geschwindigkeit betrug 62 km/h (erlaubt sind 30 km/h).

b) Termine Haushaltsplan 2020
Frau Hess erläuterte dem Gremium kurz die Beratungstermine zu den Haushaltsanmeldungen 2020 im Gemeinderat. Auch der Zugang zu den öffentlichen Sitzungsterminen (nebst Ausschüssen) über die Homepage der Stadt Rottenburg wurde mitgeteilt.

c) Klausurtagung im Herbst
Frau Hess schlug vor, im Herbst eine Klausurtagung durchzuführen.
Sie habe hierzu schon einige Themen auf der Agenda. Auf Anregung eines OR-Mitglieds solle die Tagung mit einem gemeinsamen Ortsrundgang beginnen, was allgemein befürwortet wurde.
Abschließend wurde ein Termin Ende November vorgeschlagen und um Prüfung und Rückmeldung dazu gebeten.

d) Stadtkonzeption 2030 – Bürgerbeteiligung in Eckenweiler
Der vorgesehene Termin am 10.10.2019 gestalte sich als sehr schwierig, da die Vorbereitungen des Fördervereines für die Kids-Börse in den Zeitraum der Ideen-werkstatt ab 19.00 Uhr im Dorfhaus fallen. Aktuell versuche man noch den Termin zu verschieben. Ansonsten müsste man ins evang. Gemeindehaus ausweichen.

Nachmittags komme der Planwagen zum Dorfhaus. Der Zeitpunkt (geplant 14.00 Uhr bis 16.30 Uhr) solle nach Möglichkeit noch etwas vorverlegt werden. Beim Workshop sei vorgesehen, auch das erarbeitete Konzept der Studenten vom FELD+ -Abschluss vom Vorjahr mit einzubeziehen.

6.) Anfragen der Ortschaftsrätinnen und Ortschaftsräte

Ein Ortschaftsratsmitglied erkundigte sich nach dem HipHop-Kurs, der ebenfalls am 10.10.2019 spätnachmittags erstmals in der Halle des Dorfhauses stattfindet.

Frau Hess erklärte, dieser Kurs werde über die VHS-Außenstelle Ergenzingen angeboten. Da die Volkshochschule noch nach Räumlichkeiten gesucht habe, habe man dieser freie Kapazitäten in unserer Halle angeboten.

Abschließend wurde aus der Mitte des Gremiums noch gebeten, bei der Klausurtagung das Thema „Sicherer Schulweg“ mit auf die Agenda zu nehmen, was allgemein befürwortet wurde.