Bericht zur OR-Sitzung in Eckenweiler am 11.11.2020

Informationsbericht aus der öffentlichen Sitzung des Ortschaftsrates Eckenweiler vom 11. November 2020

Frau Ortsvorsteherin Carmen Hess begrüßte eingangs alle Anwesenden und ging dann zur Tagesordnung über.

1.) Haushaltsplanentwurf 2021
-Anhörung des Ortschaftsrates

Frau Hess erklärte einführend die derzeitige Finanzsituation der Stadt Rottenburg am Neckar. Aufgrund der rückläufigen Einnahmen sei die Lage derzeit allgemein schwierig. Obwohl die Stadt in den letzten Jahren gut gewirtschaftet habe, wurde der Haushalt 2021 erheblich gekürzt, auch aufgrund des Bedarfs einer sinnvollen Anpassung der stemmbaren Projekte für die Ämter. Anhand einer Präsentation ging sie auf die wichtigsten Punkte ein.

Im Finanzhaushalt seien folgende wesentliche Projekte enthalten:

1) Behindertengerechter Haupteingang
2) Beschattung beim Kindergarten-Spielplatz
3) Schallschutz Ruheraum im Kindergarten

Die Baulandentwicklung wurde auf spätere Jahre verschoben, obwohl dies bereits für 2022/23 enthalten war. Frau Hess hat sich diesbezüglich mit dem Liegenschaftsamt in Verbindung gesetzt, da dieses Vorgehen für sie nicht nachvollziehbar sei. Es habe seit Längerem keine Kommunikation mehr mit den Grundstückseigentümern stattgefunden. Dort hätte man nun zugesagt, die Grundstücke, wenn möglich, zeitnah anzukaufen und das Thema wieder in den Haushalt aufzunehmen.

Der Anbau Dorfhaus (Kindergartenerweiterung) wurde ebenfalls in spätere Jahre geschoben, obwohl bereits eine Planungskostenrate in 2020 enthalten war. Es gebe inzwischen auch eine grobe Planung mit 2 Varianten.

Als Begründung für den Anbau zeigte Frau Hess eine Hochrechnung bis 2024 der Kindergartenbedarfsplanung auf, basierend auf konkreten Kinderzahlen. Das bisherige Provisorium im Backhaus bedeute dauerhafte Einschränkungen für das Erzieherinnen-Team und auch die Kinder.
Grundsätzlich fehle auch Lagerplatz für den Kindergarten und das Dorfhaus, weiterhin sei das Feuchtigkeitsproblem im Archiv nicht gelöst.
Auch dieses Projekt solle im Haushalt wieder wie ursprünglich vorgesehen vorgezogen werden.

Beim Ergebnishaushalt seien die Ansätze ebenfalls wie 2020 um 10 % gekürzt worden, darüber hinaus sei bei den zusätzlich angemeldeten Mitteln auch einiges reduziert oder gestrichen worden.
Frau Hess schlug vor, diese Kürzungen zu akzeptieren.

Nach kurzer Diskussion fasste der Ortschaftsrat abschließend folgende einstimmigen Beschlüsse: Wie von Frau Hess vorgeschlagen, sollen im Finanzhaushalt 2021 die Baulandentwicklung und der Anbau Dorfhaus wieder in Abstimmung mit der Verwaltungsspitze aufgenommen werden.
Im Ergebnishaushalt werden keine weiteren Mittel beantragt.


2.) Verschiedenes

Frau Hess informierte über folgende Themen:

a) Spielgerät für den Kinderspielplatz im Wohngebiet „Langer Knecht“

Frau Hess zeigte die beiden zuletzt favorisierten Spielgeräte „Lok“ und Wackelwaran“ auf und erläuterte diese näher. Preislich lägen beide nahe beieinander (+/- € 5.000), der Aufbau müsste selbst erfolgen. Platzmäßig wäre beides möglich.

Sie erwähnte ergänzend, dass der Förderverein „Lebendiges Dorf“, wie bereits besprochen, eine Sitzgelegenheit und Beschattung anschaffen und hierfür die Kosten übernehmen werde.

Nach einer eingehenden Diskussion kam der Ortschaftsrat nach Abwägung aller Für und Wider (u. A. Altersgruppe und Nutzungshäufigkeit) überein, der Lok den Vorzug zu geben, um auch den ganz kleinen Kindern eine gute Spielmöglichkeit zu bieten. Dies wurde vom Gremium einstimmig beschlossen.

b) Eyacher Straße

Frau Hess erklärte, die Verwaltung habe sich beim Tiefbauamt nach dem unsachgemäß instandgesetzten Straßenbelag im Bereich der Baustellen erkundigt. Von dort wurde mitgeteilt, dass erst nach Beendigung der gesamten Baumaßnahmen dieser Abschnitt von der Baufirma in einen ordnungsgemäßen Zustand gebracht werde.

c) Wurzelbrücken in der Straße „Zum Wasserturm“

Die Installation der Wurzelbrücken soll lt. Auskunft des Tiefbauamtes in Kürze begonnen werden.

d) Blutspender-Ehrung

Aufgrund der derzeitigen Verordnungen zur CORONA-Pandemie hat sich Frau Hess dazu entschlossen, die Blutspender-Ehrung außerhalb der Sitzung vorzunehmen und nebst Urkunde und Ehrennadel ein kleines Präsent an die Blutspender zu übergeben.
Geehrt werden für jeweils freiwillige und unentgeltliche Blutspenden: Frau Simone Klein für 10 Mal und Herr Heinrich Jauch für 25 Mal.
Dafür bedankt sich die Ortsverwaltung ganz herzlich und hofft natürlich, dass die Spender auch weiterhin motiviert für das DRK Ergenzingen ihre Blutspende abgeben. Denn dies sei nach wie vor ein sehr wichtiger gesellschaftlicher Beitrag.


e) EckenweilerApp

Frau Hess berichtete über das derzeit laufende Testverfahren der DorfApp.
Sie bemängelte, dass Änderungen bei manchen Handys für Nutzer nicht sichtbar seien, da kein entsprechender Hinweis komme.
Mehrere Vereine sowie Werbung seien in der App bereits eingestellt.
Es wurde darauf hingewiesen, dass jeweils nur Mitglieder einer bestimmten Gruppe die Informationen, die über die Gruppe veröffentlicht werden, erhalten. Für Dritte sei dies nicht sichtbar. Vereine und öffentliche Gruppen könnten jedoch Neuigkeiten für alle sichtbar direkt unter Events einstellen. Dieses Vorgehen soll auch in der App selber nochmals erklärt werden.

In der nachfolgenden Diskussion, in der weitere Probleme und Anregungen angesprochen wurden, kam der Ortschaftsrat überein, noch weitere Themen zu sammeln und an die App-Entwickler weiterzugeben, damit die App entsprechend optimiert werden könne.

3.) Anfragen der Ortschaftsrätinnen und Ortschaftsräte

Es wurden folgende Anfragen vorgetragen:

Ein OR-Mitglied zeigte sich erfreut über die neu installierte Beleuchtung bei der Bushaltestelle.

Aus der Mitte des Gremiums wurde nach dem Sachstand beim alten Friedhof gefragt.

Lt. Frau Hess gebe es hier noch keine neuen Informationen.

Eine weitere Frage richtete sich nach dem Sachstand zur Straßenbegehung .

Frau Hess liegt hierzu noch kein Termin vor.

Zur Ortsbegehung wurden im Rahmen der Klausurtagung folgende Themen gesammelt: Eyacher Straße: Gehweg, Beleuchtung, Ecke alter Friedhof/Mauerdurchgang Tor; Festlegen von Fußabdrücken, evtl. Einbau von Schikanen in der Börstinger Straße. Weitere Punkte können bis zum Termin ergänzt werden.

Weiterhin berichtete ein Ortschaftsrat vom Sachstand zur Aufstellung eines Verkaufsautomaten beim Bauhofgebäude in der Haigerlocher Straße. Hier gebe es erfreulicherweise aus dem Nachbarort Bereitschaft, einen solchen Automaten aufzustellen. Es soll sich beim Angebot um Ergänzungen zu den Angeboten im Ort handeln. Möglicher Platz könne die ehemalige Viehwaage sein. Dort gebe es gute Haltemöglichkeiten. Wegen des Stromanschlusses müsse noch der genaue Stellplatz festgelegt werden.

Frau Hess teilte mit, dies könne bei einem Vororttermin abgeklärt werden.

Darüber hinaus wurde aus der Mitte des Gremiums darauf hingewiesen, dass zur Zeit ein Fuchs im Wohngebiet, vor allem in der Holzstraße, herumstreune. Die Bitte sei, im Mitteilungsblatt darauf hinzuweisen, keine Abfälle herumliegen zu lassen und Schuhe möglichst wegzustellen.

Frau Hess sagte dies zu.